Beispiel 1: Fahrerflucht – was habe ich als Strafe zu erwarten?

Schadenfixblog | 28. September 2011 — ... im linken Fahrstreifen. Durch die Verengung von zwei auf einen Fahrstreifen durch ordnungsgemäß geparkte Fahrzeuge, wechselte der M mit dem Lkw vom rechten auf den linken Fahrstreifen, ohne rechtzeitiges ... des A auf. Der M setzte seine Fahrt unerlaubt fort. Die Zeugin C fuhr mit ihre…

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Pakistan: 30 Kinder sterben bei Busunglück
Pakistan: 30 Kinder sterben bei Busunglück

sueddeutsche.de | 27. September 2011 — Sie waren auf dem Rückweg von einem Ausflug: Bei einem Busunfall in Pakistan sind mindestens 30 Schulkinder und vier Erwachsene ums Leben gekommen. Das völlig überfüllte Fahrzeug überschlug sich, das Dach wurde komplett eingedrückt. …

So nicht, liebe Sparkassen Versicherung Sachsen

Panorama | 26. September 2011 —Das Fahrzeug des Mandanten wird am 20.07.2011 bei einem Unfall beschädigt; es liegt Totalschaden vor. Nach Eingang des Schadensgutachtens werden die ... , wobei ein und dieselbe Firma für ein und dasselbe Fahrzeugwrack unterschiedliche Restwertangebote abgegeben hat; sei's drum. Das Fahrzeug wurde …

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Nicht nur Unfälle dürfen nicht verschwiegen werden – auch schlampige Reparaturen sind mitzuteilen

Schadenfixblog | 25. September 2011 — Stellt der Gebrauchtwagenhändler Anzeichen für eine nicht fachgerechte Reparatur fest, hat er den Käufer ungefragt aufzuklären (KG 8 U 42/10 vom 01.09.2011). Wird das Fahrzeug vom Händler als “sehr gepflegt” beworben, wird die Angabe “reparierter Unfallschaden” als Beschaffenheitsangabe reg…

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Kraftfahrzeugsteuer nach Insolvenzeröffnung

Rechtslupe | 22. September 2011 — ... Schuldners nicht der Verwaltungsbefugnis des Insolvenzverwalters. Unterliegt das Fahrzeug wegen seiner Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse nach § ... möglich, das Entstehen von Kraftfahrzeugsteuer für solche Fahrzeuge zu verhindern. Denn die Verwaltungs- und ... . 2 der Straßenverkehrs-Zula…

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Autos junger Fahrer weisen hohe Mängelquote auf

Schadenfixblog | 21. September 2011 —Bilanz nach fünf Jahren DEKRA-SafetyCheck Traunstein, 20. September 2011 – Jedes vierte Fahrzeug junger Autofahrer ist mit gravierenden Sicherheitsmängeln unterwegs. Dies geht aus dem Abschlussbericht „Fünf Jahre SafetyCheck“ von DEKRA hervor. Insgesamt stellten die Prüfer durchschnittlich dre…

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Papamobil für Berlin - 400 PS für Papst Benedikt

FOCUS Online | 20. September 2011 —Lange ist über ein Öko-Papamobil für den Deutschlandbesuch von Benedikt XVI. spekuliert worden. Doch das himmlische Hybrid-Fahrzeug ist bestenfalls in Planung. So fährt der Papst wieder im Vier-Tonner mit fast 400 PS. Von FOCUS-Online-Redakteur Oliver Völkl …

Mercedes - Schumacher und Rosberg enthüllen DTM-Wagen

FOCUS Online | 13. September 2011 —Mit Formel-1-Prominenz hat Mercedes als letzter der künftig drei Hersteller im Deutschen Tourenwagen Masters sein DTM-Fahrzeug für die Saison 2012 vorgestellt. …

OLG Hamm: Zu Frauen, die rückwärts ausparken

RA Dr. Böttner | 9. September 2011 — ... dass sich die Reparaturkosten für das beschädigte Fahrzeug auf 2.647,40 € belaufen. ... 1.150,- € und hat das beschädigte Fahrzeug einen Restwert von 50,- €. Die Entziehung ... dem Sachverständigengutachten ergebenden Reparaturkosten für geschädigte Fahrzeug abgestellt werden. Die in d…

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Militärtechnik: Löchrige Tarnkappe für Kampfkolosse

SPIEGEL ONLINE | 8. September 2011 —Ein neuartiges System soll Panzer nahezu unsichtbar machen - so lautet das vollmundige Versprechen eines britischen Rüstungskonzerns. Doch die Tarnung funktioniert nur, wenn der Feind im Dunkeln durch Wärmebildkameras guckt, das Fahrzeug stillsteht und nicht schießt.…

Fahranfänger

Fragmente aus dem Datenschutz | 7. September 2011 — ... Wagen immer wieder korrigieren, um ihn auf der Fahrspur zu halten. Außerdem wechselte er mehrmals abrupt den Fahrstreifen. Im Pragtunnel in Richtung Bad Cannstatt beschleunigte der Mann sein Fahrzeug auf zirka 140 Stundenkilometer und hatte sichtbar Probleme, die Kontrolle über sein Au…

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Oberbayern: Zwei Tote bei illegalem Autorennen
Oberbayern: Zwei Tote bei illegalem Autorennen

SPIEGEL ONLINE | 6. September 2011 —Ein nächtliches Autorennen in Oberbayern hat ein tödliches Ende genommen: Zwei junge Männer kamen im Landkreis Traunstein bei einem Verkehrsunfall ums Leben. Ihr Fahrzeug war bei überhöhter Geschwindigkeit ins Schleudern geraten - und gegen einen Baum geprallt.…

Linksabbieger haben Vorfahrt

Schadenfixblog | 5. September 2011 — ... Dabei kommt es zum Unfall mit dem Fahrzeug meines Mandanten, der aus der Gegenrichtung ... ist ersichtlich, dass das Beklagtenfahrzeug das klägerische Fahrzeug mittig auf der Beifahrerseite gerammt hat ... Unfall gekommen. Die Fahrerin des klägerischen Fahrzeugs hingegen durfte darauf…

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Aschaffenburg: Fahranfängerin versenkt Auto im Hafenbecken
Aschaffenburg: Fahranfängerin versenkt Auto im Hafenbecken

sueddeutsche.de | 4. September 2011 — Offenbar verlor die 18-Jährige die Kontrolle über ihren Wagen: Ein vollbesetztes Auto ist in Aschaffenburg ins Hafenbecken gestürzt. Die Insassen hatten Glück - sie konnten sich gerade noch aus dem sinkenden Fahrzeug retten. …

Freispruch für „Stinkefinger“

Anwalt & Strafverteidiger Blog | 3. September 2011 — ... anders aus. Die Richterin erkannte zwar eine deutliche Ähnlichkeit, musste aber anmerken, dass die entscheidende Mundpartie vom Scheibenwischer verdeckt sei. Der Angeklagte berief sich darauf, dass das Fahrzeug von seinem Bruder gefahren wurde. Dies konnte niemand widerlegen. Aus mangel a…

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Doppeltes Pech für Arbeitnehmer in Rufbereitschaft

arbeit-familie.de | 4. Februar 2010 — LAG München, Urteil vom 15.12.2009, 6 Sa 637/09 Ein Arbeitnehmer hatte mit seinem Pkw einen Unfall erlitten. Er war als Arzt im Rahmen se…

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Besitzverschaffung bei Versendungskauf ins Ausland

Bösel, Kohwagner & Kollegen | 13. Juli 2009 — Mit Urteil vom 10.6.2009 (AZ: VIII ZR 108/07) hat der Bundesgerichtshof entschieden: Bei einem grenzüberschreitenden Versendungskauf in das Ausla…

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Die PKW-Einfuhr nach Griechenland

Weblog Kosmidis & Partner | 21. September 2009 — Die Einfuhr eines Privatkraftwagens aus den EU-Ländern und seine Zulassung in Griechenland unterliegen keinen besonderen Einschränkungen (wie z.B…

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OLG Frankfurt a.M.: Schlecht beraten / Wenn der Rechtsanwalt zu eilig vom Vertrag zurücktritt

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. September 2009 — OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 19.08.2009, Az. 17 U 282/08 §§ 280 Abs. 1, 323 Abs. 1, 437 Nr. 1 und 3, 439 BGB Das OLG Frankfurt a.M. hat entsc…

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Garantie und deren Bedingungen

LBR-Blog | 12. Dezember 2007 —Der BGH hat heute wieder zum Thema Garantie bzw. Garantiebedingungen entschieden (AZ VIII ZR 187/06 – das Urteil liegt noch nicht in schriftlicher F…

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EuGH: Nicht- oder Schlechtlieferung berechtigt Verbraucher zur Auflösung eines Kreditvertrags

§§ Jur-Blog.de §§ | 20. August 2009 — EuGH, Urteil in der Rechtssache C-509/07, Luigi Scarpelli / NEOS Banca SpA – Der Verbraucher hat in dem Fall, dass der Lieferant seine Verpflicht…

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BGH zur Anwendbarkeit der Vorschriften über Allgemeine Geschäftsbedingungen beim Kauf unter Privatleuten

Juraexamen.info | 25. Februar 2010 — Wer kennt Sie nicht? Die vorgefertigten Vertragsformulare, auch oftmals „Musterverträge“ genannt. Im Internet findet man eine ganze Menge davon –…

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330 € für den Russpartikelfilter

Rechtslupe | 3. August 2009 — Ab dem 1. September 2009 fördert das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) die Nachrüstung von Diesel-PKW mit Partikelminderungssy…

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70 Tage Nutzungsausfall für Motorroller

Motorradrecht | 23. März 2007 — Der Geschädigte hat grundsätzlich für die Dauer, in der er sein Fahrzeug unfallbedingt nicht nutzen kann, einen Anspruch auf Nutzungsausfallentsc…

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Merkwürdigkeiten beim Autodiebstahl

Red Tape | 19. April 2010 — Immer eine spannende Frage mit entsprechenden finanziellen Folgen ist, ob die Versicherung zahlen muss oder aus diversen Gründen einer Zahlung en…

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