Fahrzeug

LawBike.de | vor 2 Tagen — ... dass es für seinen Diesel-Allradjeep eine technische Nachrüstung, die zu einer entsprechenden Feinstaubplakette führen könne, nicht existiere, es aber für ihn beruflich notwendig sei mit diesem Fahrzeug von seinem Wohnort nach Stuttgart zu fahren und auch zahlreiche Hausbesuche und Besuche …

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Rechtslupe | vor 2 Tagen — ... die Klägerin – auch unter Berück­sichtigung ihrer Behinderungen – auf ein neuwertiges Kraftfahrzeug mit einem Wert von etwa 30.000 € angewiesen war oder ob nicht ein gebrauchtes Fahrzeug mit einem erheblich geringeren Wert genügt hätte, der Wert des privilegierten Vermögens also den Rahmen…

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sueddeutsche.de | vor 3 Tagen — Acht Monate lang soll die Leiche eines Säuglings in einem Wagen gelegen haben. Die Mutter schilderte den Ermittlern, wie das Kind bei der Geburt im Juni gestorben und sie mit der Situation überfordert gewesen sei. Autoknacker hatten den Körper des Babys am Morgen in einem Fahrzeug im sa…

Jus@Publicum | vor 3 Tagen — In der Affäre um den Bundespräsidenten Christian Wulff gibt es neue Vorwürfe gegen ihn und seine Frau Bettina. So habe die damalige Ministerpräsidenten-Gattin Bettina Wulff einem „Spiegel“-Bericht zufolge veranlasst, dass auch private Freunde zur umstrittenen Lobby-Veranstaltung „Nord-Süd-Dia…

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WissMit.com | vor 3 Tagen — ... Das Thema war Gefägnis. Dazu meinte einer der beiden, dass er ja eigentlich jetzt eine Haftstrafe absitzen müsste. Vor drei Jahren hatte er auf der Straße zwei Frauen mit seinem Fahrzeug erfasst. Natürlich fuhr er mit überhöhter Geschwindigkeit. Es drohten ihm, nach wohlwollender Interpret…

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Internet-Law | vor 6 Tagen — ... sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine falsche Suchrubrik einstellt, dann handelt es sich dabei grundsätzlich um eine unwahre Angabe im Sinne von § 5 Abs. 1 UWG über das angebotene Fahrzeug. Der BGH meint in einer jetzt veröffentlichten Entscheidung (Urteil vom 6.10.2011, …

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Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 6 Tagen — Die Kuh im obigen Bild stammt aus dem Wappen des amerikanischen Bundesstaates Vermont und ist dort unter anderem auf Polizei­fahrzeugen zu finden – allerdings normalerweise ohne den Flecken in Form eines Schweins, denn «Pig» – Schwein ist (auch) in Amerika eine beleidigende Bezeichnung für …

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Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... ob die Klägerin ‑ auch unter Berück­sichtigung ihrer Behinderungen ‑ auf ein neuwertiges Kraftfahrzeug mit einem Wert von etwa 30.000 Euro angewiesen war oder ob nicht ein gebrauchtes Fahrzeug mit einem erheblich geringeren Wert genügt hätte, der Wert des privilegierten Vermögens also d…

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rechtsanwalt.com | vor 6 Tagen — ... firmendienlicher Absicht verwendet. Steuerbarer Nutzungsvorteil durch Firmenfahrzeug Darf der Arbeitnehmer das betriebliche Fahrzeug ohne Gegenleistung oder zu einem vergünstigten Preis auch privat nutzen, dann stellt ... zu Probe- und Vorführzwecken nutzen konnte. Zudem legte er mit die…

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Rechtsanwalt München | vor 6 Tagen — ... allerdings nicht schon als Halterin des Fahrzeugs selbst. Ein Pferdefuhrwerk, das zweifelsfrei nicht ... Fortbewegungsmitteln” gehört, ist zwar ein richtiges Fahrzeug im Sinne der Straßenverkehrsordnung (§ 24 I ... hat, damit es mit dem liegengebliebenen Fahrzeug rechtzeitig als stehen…

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Jus@Publicum | vor 6 Tagen — ... ICH grad Zeitung lese. Also. Es gibt ein Fahrzeug, das gehört zu meinen Lieblingsmodellen. Neiiiin, ... anderen Autschgerl und anderen wrummwrummms und technischen Fahrzeugen aller Art. Nein, ich meine ein ganz anderes Fahrzeug, ….ja, das hat einen so ganz besonderen Reiz. ... Haken …

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rechtsanwalt.com | 2. Februar 2012 — ... forderte. Abtretung der Schadensersatzforderung Konkret ging es um die Geschädigte, die nach einem Verkehrsunfall einen Ersatzwagen bei der Klägerin mietete, da ihr eigenes Fahrzeug stark beschädigt war. Im November 2009 unterschrieben die beiden Mietvertragsparteien also eine Erklärung…

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Rechthaber | 1. Februar 2012 — ... zu löschen sowie seine Fahrzeugpapiere vorzulegen, „kam der Beschuldigte nach, wobei seine Reaktionen sehr verlangsamt und zuweilen unkoordiniert wirkten, seine Augäpfel sahen zudem glasig aus und aus dem Fahrzeug selbst sowie aus seinem Mund war deutlich Alkoholgeruch wahrnehmbar. Der Bes…

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Anwalt & Strafverteidiger Blog | 31. Januar 2012 — ... dem Kennzeichen „HH-J1337“ trotz des hohen Alters so sehr, dass eine regelrechte Suchaktion durch Facebook rollt, der wir uns kurz einmal anschließen wollen. Bilder und weitere Informationen zu dem Fahrzeug finden Sie hier. Vielleicht ist Ihnen ja das Auto in den letzten Tagen über den W…

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rechtsanwalt.com | 31. Januar 2012 — ... Händler den Wagen gekauft hat, um ihn an einen weiteren Käufer zu veräußern. Überschreitet die Kilometerleistung die 1000 km Marke, geht man eher davon aus, dass das Fahrzeug zur Eigennutzung angeschafft wurde. Somit gilt auch für Vorführwagen die Pflicht, in der Werbung Angaben zum Spritv…

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