Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2012 — Im BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 - hat der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenta nun noch einmal bestätigt, dass bei der sog. Drogen fahrt i.S. der §3…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. September 2011 — Gerade in der Tagespresse hier in Münster gelesen, vgl. z.B. aber auch hier: “Schlangenlinienfahrt mit 4,4 Promille”. Gehen und Sprechen ging bei dem Kraftfahrzeugführer nicht…
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RA Dr. Böttner | 23. Mai 2012 — BGH, Beschluss vom 21.12.2011, Az.: 4 StR 477/11 Nach den Feststellungen des Landgerichts geriet der Angeklagte nach dem Konsum von Kokain mit seinem Pkw in einen Verkehrsunfall. Zwei Stunden nach dem Unfall wurde dem Angeklagten eine Blutprobe entnommen. Das Landgericht hat eine rauschmitt…
Rechtsanwälte Spoth Beyer Reidlingshöfer | 29. März 2012 — Mit seinem Urteil vom 11.01.2012 (Aktenzeichen: IV ZR 251/10) hat der BGH die von einem Haftpflichtversicherer vorgenommene Leistungskürzung “auf Null” wegen einer grob fahrlässigen Verletzung vertraglicher Obliegenheiten des Versicherten für rechtens erklärt. Der Beklagte hatte im Zustand ab…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. Februar 2012 — Burhoff weist auf eine Entscheidung des 4. BGH Senates vom Ende des letzten Jahres hin, der gemäß es bei einer “Drogenfahrt” auch zukünftig die Fahruntüchtigkeit belegende Beweisanzeichen bedarf, um von Fahruntüchtigkeit i.S. des § 316 StGB ausgehen zu können. Bestimmte Blutwirkstoffbefun…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 22. Februar 2012 — Im BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 - hat der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenta nun noch einmal bestätigt, dass bei der sog. Drogen fahrt i.S. der §3 316, 315c StGB der Nachweis rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit auch weiterhin nicht allein durch einen bestimmte…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 29. September 2011 — Polizei / Promille / Fahrradfahrer / Anzeige / Blutabnahme / Geldstrafe Die Polizei wurden von Bürgern informiert, welche einen unkontrollierten Fahrradfahrer entdeckten. Beamte haben daraufhin einen 50-jährigen Mann mit 2,2 Promille auf dem Fahrrad erwischt. Der Mann musste zunächst Pusten, …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. September 2011 — Gerade in der Tagespresse hier in Münster gelesen, vgl. z.B. aber auch hier: “Schlangenlinienfahrt mit 4,4 Promille”. Gehen und Sprechen ging bei dem Kraftfahrzeugführer nicht mehr, Pusten war kaum möglich, aber mit dem Auto fahren, das ging noch. Ich bin über solche “Glanzleistungen” immer w…
Rechtslupe | 26. Juli 2011 — Arbeitnehmer sind auf dem Weg nach und von dem Ort ihrer Arbeitstätigkeit gesetzlich unfallversichert. Dieser Versicherungsschutz entfällt, wenn der Versicherte absolut fahruntüchtig ist. Dies gelte auch dann, wenn der Arbeitgeber den Alkoholkonsum während der Arbeit nicht verhindert hat. I…
strafrechtsblogger | 22. Juli 2011 — Unter www.focus.de habe ich heute die Wiedergabe eines Urteils in Reimform gefunden. Dieses möchte ich nicht vorenthalten. Im Urteil des Amtsgerichts Höxter heißt es: Am 3.3.95 fuhr mit lockerem Sinn der Angeklagte in Beverungen dahin. Daheim hat er getrunken, vor allem das Bier und mei…
RA Dr. Böttner | 9. April 2011 — Strafrecht / Aktuelle Nachrichten / Trunkenheitsfahrt Das Oberlandesgericht Nürnberg erklärte in einem Urteil, dass die absolute Fahruntüchtigkeit für Rollstuhlfahrer mit motorisierten Kranken-Rollstühlen bei 1,1 Promille liegt. Der Entscheidung lag der Fall zugrunde, dass der Betroffene mi…
beck-blog | 21. Januar 2011 — Hier wurde vor ein paar Tagen die Entscheidung OLG Nürnberg, Beschluss vom 13. Dezember 2010 - 2 St OLG Ss 230/10 eingestellt, die sich mit der Frage der absoluten Fahruntüchtigekit von Rollstuhlfahrern befasst: "...Der Schuldspruch wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr gemäß § 316 StGB…
LawBike.de | 16. August 2010 — An dieser Stelle erfährt die “Verlinkt-Serie” ein kleines Update. Unter anderem folgende Blawgs berichten über Neuigkeiten im Verkehrsrecht, insbesondere in Sachen Führerschein: Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf: “Irreführende Beschilderung: Keine strafrechtliche Schuld?“ LexisNexis: “Spric…
beck-blog | 20. Juli 2010 — Das AG Berlin-Tiergarten, Urteil vom 10. 2. 2010 – ( 310 Cs) 3033 PLs 10607/09 (144/09) = SVR 2010, 227 hat Mut bewiesen und im Rahmen eines Verfahrens nach § 316 StGB entgegen der h.M. nach Drogenkonsum absolute Fahruntüchtigkeit angenommen: "...Der festgestellte Benzoylecgoninwert offen…
beck-blog | 18. Juni 2010 — RA Ottheinz Kääb hat mal wieder eine Besprechung aus dem beck-fachdienst Straßenverkehrsrecht - FD-StrVR 2010, 304341 "für lau" online gestellt - OLG Hamm, Urteil vom 28.01.2010 - 6 U 159/09 (LG Bielefeld), BeckRS 2010, 12452. Die Zusamenfassung der Besprechung: Das Oberlandesgericht Ha…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Juni 2010 — An sich sollte es sich inzwischen auch bei den AG herumgesprochen haben: Es gibt keinen Erfahrungssatz, wonach derjenige, der eine erhebliche Menge Alkohol getrunken hat, seine Fahruntüchtigkeit kennt. Deshalb kann auch bei einem weit über der Grenze zur absoluten Fahruntüchtigkeit liegenden…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 1. April 2010 — Es gibt ja doch skurile Entscheidungen bzw. Verfahrenssituationen. Der Angeklagte wird bei einer “Trunkenheitsfahrt” erwischt und räumt dann im Verfahren ein, dass er fahruntüchtig war. Die entnommene Blutprobe sieht das LG aber als unerwertbar an, weil ein Verstoß gegen § 81a StPO vorgelegen…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 14. Dezember 2009 — Bekanntlich hat das BVerfG zu § 24a StVG (NJW 2005, 349) und Cannabisprodukten entschieden, daß eine Btm-Konzentration festgestellt werden muß, d…