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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 9. September 2011 — ... zurückgegriffen haben) abgemahnt. Vor allem traf es wohl Ärzte, Zahnärzte, Hotels und Fahrschulen wegen folgender Gründe: Hinsichtlich der gewährten Rabatte müssen Ärzte und Zahnärzte daran denken ... müssen vielmehr immer nachvollziehbar sein, auch auf Gutscheinen. An dieser Stelle sol…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. September 2011 — ... , Az. 3-08 O 101/11- nicht rechtskräftig § 3 UWG, § 4 Nr. 11 UWG, § 5 UWG, § 1 PAngVO Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass eine Fahrschule auf der Gutscheinplattform grupon.de nicht für Gutscheine zu einer Führerscheinprüfung werben darf, wenn die gesetzlich vorgeschriebenen …
Rechtslupe | 26. Juli 2011 — Die Einrichtung bestimmter Schulen oder Klassen obliegt ausschließlich dem Organisationsermessen des jeweiligen Schulträgers, die Eltern können dagegen nicht die Einrichtung einer bestimmter Schule oder (zusätzlicher) Klassen verlagen. Mit dieser Begründung billigte jetzt das Verwaltungsgeric…
Rechtslupe | 12. April 2011 — ... . Als Fahrlehrer habe er das zu einer Fahrschülerin bestehende besondere Vertrauens-, Autoritäts- und Machtverhältnis benutzt, um eigene sexuelle Bedürfnisse zu befriedigen. Die meist jüngeren Fahrschüler seien nur schwer in der Lage, sich gegen persönliche Grenzüberschreitungen und insbeso…
Schadenfixblog | 17. Februar 2011 — ... ist es besonders teuer und bei Fahrschulen am gleichen Ort sind Preisunterschiede ... machen will, sollte die Angebote mehrerer Fahrschulen am Wohnort einholen und erst ... wurden die Führerscheinpreise von jeweils 30 Fahrschulen in 15 deutschen Großstädten sowie ... ist Wittenberg in S…
FOCUS Online | 8. Dezember 2010 —Formel-1-Weltmeister Sebastian Vettel hat sich an seine Zeit als Fahrschüler erinnert. Dem Lehrer in der Fahrschule hat er damals "ein bisschen Angst" gemacht. …
reuter-arbeitsrecht.de | 4. Oktober 2010 — ... hat (Quelle: Bonner General-Anzeiger). Wie weiter berichtet wird: “Auch der Anwalt der Fahrschule ist sich durchaus bewusst, dass eine Kündigung während einer Schwangerschaft in der Regel erfolglos ... es mit der Angabe des Beklagten, die Klägerin habe keine Erfahrungen in einer Fahrschule…
LawBike.de | 25. September 2010 — ... auch mal zu einer Kollision kommt. Aber wenn der Fahrlehrer und letztlich auch der Fahrschüler im Anschluss hieran Unfallflucht begehen, mutet das schon etwas seltsam an. So ... sein. Kann man das vielleicht anders sehen, wenn man das Abhängigkeitsverhältnis zwischen Fahrlehrer und Fah…
Schadenfixblog | 26. April 2010 — Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. noch dunkel daran erinnern, dass man in der Fahrschule irgendetwas mit 60 km/h gelernt hat. Die meisten werden sagen, es handelt sich hierbei um die tat…
Rechtslupe | 19. Juni 2009 — ... in rechtswidriger Weise zum Führerschein verhilft und über eine ordnungsgemäße Ausbildung von Fahrschülern täuscht, ist nicht geeignet, Fahrschülern bei ihrer Ausbildung als Vorbild zu dienen. Dies wirkt sich auch für die Zukunft aus. ... Tatsachen vorliegen, die den Bewerber für die Führu…
beck-blog | 30. April 2009 — Blogleser Matthias Böse hat mir wieder einmal einen Link zugemailt. Diesmal eher etwas Lustiges - ich denke, auch wenn das nicht wirklich "knallharte Juristerei" ist, so darf man so etwas doch auch ab und an einstellen: Ein Fahrlehrer, der mit zwei Fahrschülerinnen nach einem Unfall eine Unfa…
Law on the Blog | 16. Februar 2009 — ... sollen, ergo, kein Vorsteuerabzug zustehen soll. Steuersystematischerweise werden in der leg cit danach zahlreiche Fälle aufgezählt, in denen diese Fiktion nicht gelten soll. So etwa im Falle einer Fahrschule oder etwa eines Autohändlers. Diese dürfen Vorsteuer abziehen, wenn sie von der…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 —Wir arbeiten in Fahrerlaubnisangelegenheiten eng mit einer nahe gelegenen Fahrschule aus Braunschweig zusammen. Dass deren Inhaber aber irgendwelche brisanten Unterlagen in seinem Slip ... Liste könnte er besonders „schwere Fälle“ bei als gnädig bekannten Prüfern anmelden. Diese Fahrschül…
Rechtblog | 27. Januar 2008 — ... Im entschiedenen Fall betreibt der Fahrlehrer mehrere eigene Fahrschulen. Über Jahre hinweg hatte er beim praktischen ... Fahrlehrerlaubnis des Betreffenden als auch dessen Erlaubnis, eine Fahrschule zu betreiben. Hiergegen erhob dieser Widerspruch und ... ungeeignet erwiesen, den …
Kreuzberger Verkehrsrecht | 12. April 2007 — ... aus Berlin ist nicht im Besitz eines Führerscheines. Es wurde eine Anzeige wegen Tankbetrug und wegen des Fahrens ohne Führerschein sowie eine Anzeige gegen den Halter des Fahrzeuges gestellt. Es hat sich wohl immer noch nicht rumgesprochen, dass es Kameras an Tankstellen gibt. Vielleicht …
Schadenfixblog | 26. April 2010 — Einer der häufigsten Rechtsirrtümer rankt sich um die Frage, ob es auf Autobahnen eine Mindestgeschwindigkeit gibt. Manche können sich vllt. noch…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 —Wir arbeiten in Fahrerlaubnisangelegenheiten eng mit einer nahe gelegenen Fahrschule aus Braunschweig zusammen. Dass deren Inhaber aber irgendwelche…