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beck-blog | 6. August 2009 — Bei dem letzten Blogbeitrag zum Segway habe ich gar nicht dargestellt, dass sich aus der VO vom 16.7.09 ausdrücklich ergibt, dass die Mobilitätshilfe (es handelt sich dabei um den Segway) sowohl der StVO unterfällt, als auch ein Kraftfahrzeug darstellt. Wichtig ist dies nicht nur für die einz…
beck-blog | 21. Juli 2009 — ... StGB Rn. 16; für einen rechtlichen Hinweis: Fischer, StGB, 56. Auflage 2009, § 44 Rn. 23; Hentschel/König/Dauer, StVR, 40. Aufl. 2009, § 44 StGB Rn. 19)! War aber bereits eine Fahrerlaubnisentziehung nach § 69 StGB beantragt, so kann wohl ohne rechtlichen Hinweis auf das Fahrverbot erka…
beck-blog | 10. Juli 2009 — ... , der seinen deutschen Führerschein trotz bereits erfolgter Fahrerlaubnisentziehung im EU-Ausland (Irland) hat umschreiben lassen ... den Vorinstanzen nach Verurteilung gem. § 156 StGB vorgenommene Fahrerlaubnisentziehung nach § 69 StGB zwar nicht mitgemacht, ... in Deutschland zu n…
beck-blog | 6. April 2009 — Von einem Verteidiger habe ich einen eigentlich ganz klaren Sachverhalt zur Fahrerlaubnisentziehung übermittelt bekommen. Der Verteidiger meinte, dass wäre doch was für das Blog, da er ... doch nicht richtig sein oder?" Ich meine: Die Idee ist kreativ und intelligent! Die Fahrerlaubnisentzi…
beck-blog | 30. März 2009 — ... einer erfolgreichen Verteidigung im Hinblick auf eine drohende Fahrerlaubnisentziehung nach Trunkenheitsfahrt. Der Mandant hatte eine BAK von ... ist zu bemerken, dass 5 Monate vorläufige Fahrerlaubnisentziehung normalerweise nicht ausreichen. Möglicherweise lag die Tat ... in Bußgeldsach…
beck-blog | 6. Februar 2009 — ... jedoch beim Antragsteller nicht ersichtlich.” Beiträge zu ähnlichen Themen: Freiwillige MPU als Top-Tipp zur Vermeidung einer strafrechtlichen Fahrerlaubnisentziehung Hoffnung für betrunkene Radfahrer - kein automatischer Schluss auf fehlendes “Trennungsvermögen” …
