NEBGEN | 12. Dezember 2011 — Burn Out ist in aller Munde. Die chronische depressive Verstimmung kann jeden packen, vom Fußballtrainer bis zur Universitätsprofessorin. Warum also sollte sie vor Polizeibeamten h…
DESIGNSCHUTZ news.de | 2. Januar 2012 — Hangover 2: "Vorsicht, das ist…das ist eine Louis Vuitton" Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels “Luis Vitton” bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist je…
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RA Dr. Böttner | 22. Mai 2012 — OLG Stuttgart, Beschluss vom 06.02.2012, Az.: 6 Ss 605/11 Das Amtsgericht Böblingen hat den Angeklagten wegen Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen sowie vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis zu der Gesamtstrafe von 90 Tagessätzen zu je 15 Euro verurteilt. Zudem wurde der Verwaltun…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. April 2012 —Wie die Wettbewerbszentrale berichtet, sind derzeit gefälschte Abmahnungen im Umlauf, die angeblich von der Wettbewerbszentrale stammen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits. Die vollständige Pressemitteilung der Wettbewerbszentrale finden Sie hier: "Gefälschte Abmahnung im Umlauf, die angeblich…
Mit Fug und Recht | 18. April 2012 — Der Wettbewerbszentrale berichtet von zahlreichen Abmahnschreiben, in denen unbekannte Dritte im Namen der Wettbewerbszentrale auftreten. Diese Abmahnungen weisen im Briefbogen als vorgeblichen Absender die Wettbewerbszentrale mit der Anschrift Landgrafenstr. 24 B in 61348 Bad Homburg auf. Es…
rechtsanwalt.com | 18. April 2012 — Vor dem BGH wurde der Vorwurf vermeintlicher “Converse”-Freizeitschuhfälschungen verhandelt. Die Schuhe sind mittlerweile weltweit bekannt, beliebt und werden gerne gekauft. Oft werden ähnliche Schuhe produziert und zu günstigeren Preisen verkauft. Das ist auch durchaus zulässig, ist es für d…
Juraexamen.info | 28. März 2012 — Der BGH hat heute (28.03.2012) eine Pressemitteilung zu einer interessanten Entscheidung (VIII ZR 244/10 ) veröffentlicht. Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Käufer kaufte bei e-bay ein “fast neues Handy (wurde nur zum ausprobieren ausgepackt)” zum Preis von 782 €. Das Startgebo…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 22. März 2012 —Derzeit sind wieder einmal gefälschte Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Nutzung des Sharehosters Megaupload im Umlauf. Den Abgemahnten wird ein Vergleichsbetrag vorgeschlagen, der binnen kurzer Frist auf slovenisches Konto überwiesen werden soll. Die Abmahnungen enthalten…
Rechtsanwalt Martin Steiger | 11. Februar 2012 — Heute Samstag finden weltweit Protestkundgebungen gegen das geplante multilaterale Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, statt (Abkommenstext als PDF: Rechtsverbindliche englischsprachige Fassung, Übersetzung auf Deutsch). ACTA ist umstritten – so umstritten, dass beispielsweise…
reuter-arbeitsrecht.de | 4. Februar 2012 — Das Zitat „…wie fälsche ich einen arbeitsvertrag…“ ist eigentlich eine Frage und hat (außer dem fehlenden Fragezeichen) natürlich orthografische Schwächen. Es ist aber vor allem ein Such-String, mit dem ein Suchender auf diesen Blog kam. Welche Suchen auf die eigene Seite führen, ist ja i…
DESIGNSCHUTZ news.de | 2. Januar 2012 — Hangover 2: "Vorsicht, das ist…das ist eine Louis Vuitton" Das die Verantwortlichen des französischen Luxuslabels “Luis Vitton” bei Plagiaten keinen Spaß verstehen, ist jedem Kleingewerbetreibenden bei eBay bekannt. Jetzt machte auch Warner Bros. Pictures Bekanntschaft mit den humorlose…
PETRINGS.DE | 29. Dezember 2011 —Verkauf gefälschter Markenschuhe? Nach dem Verhandlungstermin vom 21.12.2011 wird der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 15.03.2012 in den Verfahren I ZR 52/10 und I ZR 137/10 darüber befinden müssen, wer die Beweislast dafür trägt, dass "markierte" Ware angeblich gefälscht ist bzw. da…
NEBGEN | 12. Dezember 2011 —Burn Out ist in aller Munde. Die chronische depressive Verstimmung kann jeden packen, vom Fußballtrainer bis zur Universitätsprofessorin. Warum also sollte sie vor Polizeibeamten halt machen? In Heidenheim ist jetzt ein Polizeibeamter aufgefallen, der in mindestens dreizehn Fällen Drogengutachten …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. November 2011 — LG Magdeburg, Urteil vom 28.09.2011, Az. 7 O 545/11 § 14 MarkenG Das LG Magdeburg hat entschieden, dass bei konkretem Verdacht auf den Vertrieb von Markenfälschungen über die Internethandelsplattform eBay diese dem Rechtsinhaber zur Auskunft über Adress- und Kontodaten des mutmaßlichen Ve…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. September 2011 — OLG Hamm, Beschluss vom 20.12.2010, Az. I-4 W 121/10 § 5 UWG, § 8 Abs. 1 UWG Das OLG Hamm hat in dieser kurzen Entscheidung darauf hingewiesen, dass die Bewerbung von Textilien mit der Bezeichnung “Originalware” keine wettbewerbswidrige Werbung mit Selbstverständlichkeiten ist. Gerade b…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. August 2011 — Derzeit werden im Namen der Kanzlei Auffenberg, Petzold & Witte ausgestellte Filesharing-Abmahnungen versendet. Zugleich ist es allerdings auch möglich, dass echte Filesharing-Abmahnungen ausgesprochen werden. Die Echtheit der Abmahnung sollte im Zweifel mit Hilfe eines Rechtsanwalts geklärt …
Anwalt bloggt | 29. März 2011 — Verschiedene gefälschte Reisepässe, ergaunerte EC-Karten sowie ebenfalls gefälschte Meldebescheinigungen soll ein 32-jähriger Nigerianer in den vergangenen Tagen zahlreich benutzt haben. Mit dem hauseigenen Motto “Geiz ist geil” und einem ghanaischen Pass soll er sich in einem bekannten Elekt…
reuter-arbeitsrecht.de | 8. Oktober 2010 — Sie wollen sich bewerben. Ihren derzeitigen Arbeitgeber um ein (Zwischen-) Zeugnis zu bitten, ist Ihnen irgendwie unangenehm. Was können Sie tun…
Handakte WebLAWg | 28. Oktober 2009 — Das Deutsche Forum für Erbrecht weist auf die Möglichkeiten bei Fälschungsverdacht hin – Schriftsachverständige können Klarheit bringen. …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. März 2010 — Aus aktuellem Anlass warnen wir vor anwaltlichen Forderungsschreiben im Namen einer Antassisa GmbH (”top of software.de”), die von Rechtsanwalt O…