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Strafverteidigung | 17. Januar 2011 — Öffnen Mittäter in derselben Nacht an demselben Ort und auf dieselbe Weise die Personenkraftwagen von verschiedenen Eigentümern, um daraus Gegenstände zu entwenden, so liegt, so der BGH, möglicherweise schon wegen dieses Zusammenhangs eine natürliche Handlungseinheit vor. BUNDESGERICHTSHOF …
Strafverteidigung | 13. Januar 2011 — ... /05, NStZ 2007, 213), ist nicht gegeben. II. Der Grundsatz der Spezialität steht der strafrechtlichen Verfolgung des in Spanien festgenommenen und von dort ausgelieferten Angeklagten W. nicht entgegen. 1. ... (BGH, Urteil vom 31. Januar 1978 – 5 StR 458/77; Senge in Erbs/Kohlhaas, Stra…
Strafverteidigung | 12. Januar 2011 — Nicht nur der Anwalt übersieht manchmal Offensichtliches, auch die Gerichte. Im vorliegenden Fall war eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg aufgehoben und an eine andere Kammer zurück verwiesen worden. Diese nahm in dem neuen Urteil Bezug auf die Strafzumessungserwägungen des ersten U…
Strafverteidigung | 12. Januar 2011 — Die Verteidigung durch Fachanwälte für Familienrecht scheint sich in Fällen anzubieten, in denen die Straftat etwas mit Familie zu tun hat. ... , seiner Enkelin, zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Sein Pflichtverteidiger, Fachanwalt für Famili…
Strafverteidigung | 11. Januar 2011 — Durch das Bundesverfassungsgericht wurden die Anforderungen an die Feststellung des sog. Gefährdungsschadens erhöht. Dem Gefährdungsschaden liegt die Annahme zugrunde, dass bei wirtschaftlicher Betrachtung unter bestimmten Umständen bereits die Gefahr eines zukünftigen Verlusts eine gegenwärt…
Strafverteidigung | 10. Januar 2011 — In einer heute veröffentlichten Entscheidung hat der BGH zum einen zum Umfang des rechtlichen Hinweises nach § 265 StPO Stellung genommen (I), zum anderen zum Beweiswert eines Lügendetektors (II). I. Ergeben sich in der Hauptverhandlung veränderte rechtliche Gesichtspunkt, hat ein richterlic…
Strafverteidigung | 5. Januar 2011 — I. Gemäß § 24 Abs.1 StGB wird wegen Versuchs wird nicht bestraft, wer freiwillig die weitere Ausführung der Tat aufgibt oder deren Vollendung verhindert. Wird die Tat ohne Zutun des Zurücktretenden nicht vollendet, so wird er straflos, wenn er sich freiwillig und ernsthaft bemüht, die Vollend…
Strafverteidigung | 5. Januar 2011 — ... . Beide konsumierten regelmäßig Kokain und traten bis zum Beginn der 1990er Jahre wiederholt strafrechtlich in Erscheinung. In der Folgezeit lebten sie zunächst straffrei. Der Angeklagte K. ... diente und ihr eigener Drogenkonsum hiervon unabhängig war. Rissing-van Saan Fischer Schmitt …
Strafverteidigung | 4. Januar 2011 — Der Bundesgerichtshof hob ein Urteil des Landgerichts Düsseldorf ab. Der Angeklagte, der heroinabhängig ist, bewahrte in unmittelbare Nähe nicht geringe Mengen BTM Holzschlagstöcke auf. Das Landgericht schloss aufgrund einer Aussage des Angeklagten, dass er zur Finanzierung seiner Sucht Dr…
Strafverteidigung | 4. Januar 2011 — In einer aktuellen Entscheidung hob der BGH eine Urteil des LG Aschaffenburg auf. Dieses hatte den Angeklagten wegen mehrerer Waffendelikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Unter anderem veräußerte er eine Schußwaffe an eine Vertrauensperson der Polizei. Dieses Scheingeschäft, so der BGH,…
Strafverteidigung | 4. Januar 2011 — Der erste Strafsenat des BGH hat in einer aktuellen Entscheidung erneut darauf hingewiesen, dass zu detaillierte Ausführungen in einer Urteilsbegründung den „Blick auf das Wesentliche“ versperren können und letztlich den Bestand des Urteils gefährden können- BESCHLUSS 1 StR 556/10 vom 15…
Strafverteidigung | 29. Dezember 2010 — I. Amphetaminderivate sind nach Ansicht des BayObLG annähernd so gefährlich wie Amphetamine, somit BtM mittlerer Gefährlichkeit und keine harte Drogen. Diese Entscheidung ist teilweise überholt, da Derivate wie Metaamphetamin aufgrund ihrer Gefährlichkeit als harte Drogen zu werten sind. Bei …
Strafverteidigung | 28. Dezember 2010 — Da auch meinen Mandanten in der Vergangenheit ähnliche Mißgeschicke passierten, fiel mir eine aktuelle Meldung der Berliner Polizei ins Auge: Einen mutmaßlichen Drogendealer haben Polizeibeamte des Abschnitts 25 gestern Abend in Wilmersdorf festgenommen. Eine Zeugin hatte gegen 22 Uhr 30 be…
Strafverteidigung | 28. Dezember 2010 — I. Ich hatte bereits früher darauf hingewiesen, dass nicht jede Aussage zur Anwendung der Kronzeugenregelung führt. Wird das Wissen nach Eröffnung des Hauptverfahrens offenbart, ist eine Anwendung von § 46 StGB ausgeschlossen. Dabei ist nicht der Zeitpunkt maßgeblich, in dem der Angeklagte v…
Strafverteidigung | 28. Dezember 2010 — In dem vorliegenden Fall hatte ein Drogenkurier 81 Body-Packs verschluckt, war von Uganda nach Hamburg gereist, um sie in der Wohnung des Angeklagten zu exkorporieren. Das Landgericht war von Mittäterschaft ausgegangen, obwohl der Angeklagte für Übernachtungsmöglichkeit und Verköstigung nur e…
Strafverteidigung | 12. Januar 2011 — Die Verteidigung durch Fachanwälte für Familienrecht scheint sich in Fällen anzubieten, in denen die Straftat etwas mit Familie zu tun hat. Dacht…
Strafverteidigung | 28. Dezember 2010 — Der Bundesgerichthof hob bereits zum zweiten Mal ein Urteil des Landgerichts Bautzen in einem Fall des schweren sexuellen Mißbrauchs von Kindern …