CIBUS 2012 – Parma
Jus@Publicum | 9. Mai 2012 — Più qui: (click) CIBUS 7-10 Maggio 2012 Parma some visitors and exhibitors statements here Information about CIBUS 2012 Parma here …
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CIBUS 2012 – Parma
Jus@Publicum | 9. Mai 2012 — Più qui: (click) CIBUS 7-10 Maggio 2012 Parma some visitors and exhibitors statements here Information about CIBUS 2012 Parma here …
Indischer Automarkt stagniert – Für ausländische Hersteller dennoch hochinteressanter Markt
PETERS Legal | 3. Februar 2012 — ... , deutsche Hersteller waren somit im Vergleich zu Ausstellern aus anderen Ländern mit der weitaus größten Länderbeteiligung vertreten. Deutsche Autohersteller in Indien stark vertreten – starke Zuwächse in 2011 Der Export deutscher Fahrzeuge nach Indien ist in 2011 um rund 70 % gestiegen,…
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Wachstum schwächt sich ab – Indische Regierung muss reagieren und will neue Investitionen anlocken
PETERS Legal | 27. Januar 2012 —Print Nach jahrelangen Erfolgsmeldungen betreffend das Wirtschaftswachstum Indiens hörte man zuletzt verstärkt kritischere Töne: Das Wachstum in Indien kühlt sich merklich ab. Rückgang des Wirtschaftswachstums – Steigerung der Inflation Nach jüngsten Berechnungen von Ökonomen soll sich das W…
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LG Düsseldorf: Lagerhalter haftet bei der Einlagerung von markenrechtsverletzender Ware durch Dritte als Mitstörer
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Dezember 2011 — ... habe die …eine Anfrage an …betreffend …Produkte für den Export nach Russland gerichtet. Der Umfang der bestellten und zunächst ... Antragstellerin - ausschließlich für Ware verwendet werde, die für den Export nach Osteuropa, insbesondere nach Rußland bestimmt sei. Überdies ... wiederum …
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Foodwatch und Umweltinstitut: Kritik an BReg und Informationspolitik über Lebensmittelsicherheit
Jus@Publicum | 30. März 2011 — click Die Verbraucherorganisation foodwatch und das Umweltinstitut München e.V. haben die Informationspolitik der Bundesregierung über die Lebensmittelsicherheit nach der Reaktorkatastrophe in Japan kritisiert. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner verweise seit Tagen auf „verstärkte Kont…
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Exportunternehmen aufgepasst
beck-blog | 15. Dezember 2010 — Die Praxis zeigt, dass Gerichtsstandvereinbarungen entweder überhaupt nicht vereinbart werden oder falls sie vereinbart werden (etwa in Allgemeinen Geschäftsbedingungen), häufig unwirksam sind. Für Unternehmen, die Waren in die EU verkaufen, bedeutet dies seit Kurzem, dass sie den Käufer nich…
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Anrufer des Tages – die Sache mit dem Stromgenerator
Markentiger® | 11. November 2010 — Liebe Leser, um den folgenden Eintrag in seiner Gänze zu erfassen, muss man wissen, dass ich -nach wie vor- Faxspam aus Großbritannien erhalte. Es werden Stromgeneratoren, Werkzeugsets, Teleskopleitern und noch viele andere Artikel offeriert. Ich hatte bereits am 27.10.2010 und am 05.11.2010 …
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USA-Datenschutz nach Safe Harbor: Änderungen nach Entscheidung der Aufsichtsbehörden
Datenschutzbeauftragter Online | 22. Juli 2010 — ... Beschluss unter anderem verschärfte Richtlinien erlassen, die den Unternehmen weitere Pflichten bei Datentransfers an Safe-Harbor zertifizierte US-Unternehmen auferlegen. Was gilt grundsätzlich beim Export von Daten aus Deutschland heraus? Gemäß § 4b, c des Bundesdatenschutzgesetzes ist e…
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LG Hamburg: Keine Patentverletzung bei reiner Warendurchfuhr
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. Januar 2010 — LG Hamburg, Urteil vom 30.04.2009, Az. 315 O 72/08 § 140a PatG Das LG Hamburg hat entschieden, dass das bloße körperliche Verbringen von patentverletzender Ware (hier: CD-Rs) nach Deutschland mit dem Ziel der anschließenden Durchfuhr der Waren ins Ausland keine Patentverletzung (in Deutschl…
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Basics: Die Nutzung von Exportmarken
Markenserviceblog | 11. Juni 2009 — Viele Unternehmen haben Produkte in ihrem Sortiment, die zwar in Deutschland produziert, jedoch ausschließlich im Ausland angeboten werden. Diese Prozedur ist in der Nahrungs- und Genussmittelbranche sehr beliebt. Beispiel: Die Beck’s Brauerei braut das St. Pauli Girl in Deutschland. Das Bier…
