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JuraTube | 27. Dezember 2011 — Der Themenkreis Beweisverbote ist gerade in den strafrechtlichen Klausuren im zweiten Examen ein heißes Thema. Die Abhörfalle und die Tagebuch-Fälle sind bekannt. Nun hatte der BGH auch zu der Frage zu entscheiden, ob ein durch eine Wanze aufgenommenes Selbstgespräch im Auto ein solches begrü…
Juraexamen.info | 15. April 2011 — ... nicht immer schaffen, zeitnah Artikel zu den examensrelevanten Entscheidungen herauszubringen, sind die Artikel trotz der ... oftmals nicht chronologisch. Eine aktualisierte Auflistung einiger examensrelevanter Entscheidungen im Öffentlichen Recht haben wir nun ... Verwandte Artikel: …
Jura-Nerd | 26. November 2010 — Klausuren, in denen AGB-Recht abgeprüft wird, werden regelmäßig dadurch aufgepeppt, dass der Vertragsschluss und die Einbeziehung von AGB in den elektronischen Geschäftsverkehr verlagert werden. Beispielhaft kauft dann K von V, der einen Online-Shop betreibt, ein Notebook. In der Folge kommt …
Jura-Nerd | 23. November 2010 — Zivilrecht BGH: Verwendung eines Portraitfotos Günther Jauchs verstößt nicht gegen das Kunsturhebergesetz, wenn und soweit die Abbildung nur dem Zweck dient, über das Aussehen und die Ausrichtung einer neuen Zeitung zu informieren. BGH: Eine Wohnung im Sinne des § 573a BGB ist ein selbs…
Jura-Nerd | 18. November 2010 — Der sehr examensrelevante Wassermatratzen-Fall ist jetzt auf einem Blog in Volltext aufgetaucht. Insgesamt ist das Urteil äußerst lesenswert, weil der BGH methodisch sehr sauber alle Auslegungsmethoden (inkl. historischer und europarechtskonformer) durchdekliniert. …
Jura-Nerd | 18. November 2010 — Nur ein kurzer Hinweis auf ein aktuelles BGH-Urteil zum Persönlichkeitsrecht, das man kennen sollte. Rechtlich bietet es aber wenig Überraschendes. Die Bunte hat im März 2007 über Charlotte Casiraghi, Tochter von Prinzessin Caroline von Hannover, berichtet. Der Titel des Artikels war “Charl…
Jura-Nerd | 17. November 2010 — Allgemein Christensen, Methodische Fehler in juristischen Prüfungen, JA 2010, 566 Schnapp, Juristenlatein – häppchenweise, Jura 2010, 659 Zivilrecht Dötsch, Die Anfechtung von Mietverträgen (§§ 119 ff. BGB), Der Miet-Rechts-Berater 2010, 240 Lorenz, Grundwissen – Zivilrecht: Die Vollmac…
Jura-Nerd | 17. November 2010 — Etwas, was mir im juristischen Studium tierisch auf den Senkel geht: Die Scheu vor dem “Ich”. In Klausuren regelrecht verpönt. Ich habe einmal den Fehler gemacht und einen Streitentscheid in einer Klausur mit den Worten “Aus diesen Gründen lehne ich die Meinung der Rechtsprechung ab.” (Hervor…
Jura-Nerd | 17. November 2010 — Ausgangsfall: Eine nationale Regelung in Spanien sieht vor, dass weibliche Arbeitnehmer mit einem Kind in den ersten neun Monaten nach der Geburt dieses Kindes Urlaub in verschiedenen Formen beanspruchen können, während männliche Arbeitnehmer mit einem Kind diesen Urlaub nur beanspruchen könn…
Juraexamen.info | 16. Oktober 2010 — Wer auf der Suche nach einer guten Rechtsprechungsübersicht über einige aktuelle examensrelevante Probleme des Strafrecht BT 2009 / 2010 ist, dem empfehle ich die Übersicht aus ZAP Heft 15/2010, F 22 R, S. 651 zu finden auch unter folgendem Link auf der Seite von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D.…
Juraexamen.info | 28. September 2010 — Zur der sehr examensrelevanten Frage, wann ein Richter schläft, gibt es ein BVerwG-Urteil vom 13.6.2001. Die Beklagtenvertreterin trägt vor: “Der ehrenamtliche Richter H war unfähig, der Verhandlung zu folgen, weil er über einen längeren Zeitraum ununterbrochen die Augen geschlossen hatte un…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 11. August 2010 — Das BVerfG meldet gerade mit einer PM seine Entscheidung über die Verfassungsmäßigkeit des Untreuetatbestandes des § 266 StGB. Das Verfassungsgericht sieht ihn als bestimmt genug an. In der PM heißt es dazu: “Verfassungsrechtliche Bedenken, die die Weite eines Straftatbestandes bei isoliert…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. August 2010 — Am 07.06.2010 hatten wir hier über eine sich abzeichnende einverständliche Lösung beim BGH berichtet. Der 4. Strafsenat wollte das bloße Auslesen der auf dem Magnetstreifen einer Zahlungskarte mit Garantiefunktion gespeicherten Daten, um mit diesen Daten Kartendubletten herzustellen, nicht al…
IP|Notiz | 9. Juni 2010 — Mittlerweile liegen die lang erwarteten Urteilsgründe des Bundesgerichtshofes in der “marions-kochbuch.de”-Entscheidung vor (vgl. BGH Urt. v. 12.11.2009, Az.: I ZR 166/07). Darin hatte sich der BGH mit der Frage zu befassen, inwieweit die Betreiber eines Internetportals für den urheberrechtsw…
IP|Notiz | 23. November 2009 — Nachtrag vom September: BGH, Urteil vom 17.09.2009 – Xa ZR 2/08 (OLG Düsseldorf) – „MP3-Player-Import“ Die Klägerin ist Inhaberin einer ausschließlichen Lizenz an dem mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteilten Europäischen Patent für die MP3-Technologie. Beklagte war das deutsch…
