EuG: Die Marke “GTI” von VW wird nicht durch “Suzuki Swift GTi” verletzt
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 29. März 2012 — ... Zum
Volltext der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer) In der Rechtssache ... der Suzuki Motor Corporation erlässt DAS
GERICHT (Zweite Kammer) unter Mitwirkung des ... Juli 2009 bei der Kanzlei des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung, aufgrund
der Entscheidung ...…
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EuG: Ob in Bezug auf eine Marke ein absolutes Schutzhindernis vorliegt, ist für jede Waren- und Dienstleistungsklasse
getrennt zu würdigen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Februar 2012 — ... Zum
Volltext der Entscheidung: Urteil des Gerichts (Erste Kammer) In der Rechtssache ... Complete als Gemeinschaftsmarke erlässt DAS
GERICHT (Erste Kammer) unter Mitwirkung … auf ... Gemeinschaftsrecht eingeräumten Rechts verweigert wird, gerichtlich überprüft
werden kann; diese…
EuG: Keine Verwechslungsgefahr für Waren und Dienstleistungen derselben Klasse, wenn diese sich gegenseitig
ausschließen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 17. Februar 2012 — ... Zum
Volltext der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer) In der Rechtssache ... Januar 2009 bei der Kanzlei des Gerichts
eingegangenen Klagebeantwortung, aufgrund des Umstands, ... Art. 135a der Verfahrensordnung des Gerichts ergangenen Beschlusses,
ohne mündliche Verhandlung …
EuG: Zwischen den Kennzeichen “Focus” und “Acno Focus” besteht Verwechselungsgefahr
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 12. August 2011 — ... 43 Abs.
2, 3 EU-VO 40/94 bzw. EU-VO 207/2009 Das Gericht der Europäischen Union (Gericht 1. Instanz) hat entschieden, dass die Eintragung
der Marke “Acno Focus” nach Widerspruch des Inhabers der Marke ... , für die es beschreibend ist (vgl. in diesem Sinne Urteile
des Gerichts vom 20. M…
EuG: “TDI” ist nicht als Gemeinschaftsmarke für Kraftfahrzeuge eintragungsfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. August 2011 — ... Volltext
der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTS (Dritte Kammer) In der Rechtssache ... TDI als Gemeinschaftsmarke erlässt DAS GERICHT
(Dritte Kammer) unter Mitwirkung … aufgrund ... Klägerinnen entgegen. Würdigung durch das Gericht 14 Zunächst ist darauf
hinzuweisen ... die…
EuG: Fußball für alle - Keine Exklusivübertragung von WM und EM im Bezahlfernsehen
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Februar 2011 — EuG,
Urteil vom 17.02.2011, Az. T-385/07, T-55/08, T-68/08 Art. 43, 49 Abs. 1, 86 Abs. 1 EG; Art. 3a der Richtlinie 89/552/EWG Das EuG
hat entschieden, dass ein Mitgliedstaat die Exklusivübertragung aller Spiele der Fußballwelt- und Fußballeuropameisterschaft auf
einem Bezahlfernsehsende…
EuG: “ilink” nicht als Wortmarke für Telekommunikation eintragungsfähig
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Januar 2011 — ...
Volltext der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTS (Zweite Kammer) 16. Dezember 2010 ... ilink als Gemeinschaftsmarke erlässt DAS
GERICHT (Zweite Kammer) unter Mitwirkung der ... bestimmte Entscheidungen nationaler Behörden und Gerichte, die von ihr
angeführte Entscheidungspraxis …
EuG: Hersteller von Luxusuhren verstößt gegen Gemeinschaftsrecht bei Verweigerung von Ersatzteillieferung an einzelne
Händler / Berichtet von Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 18. Januar 2011 — ... /39097
zurückgewiesen wurde, erlässt DAS GERICHT (Vierte Kammer) unter Mitwirkung des ... wettbewerbsintensiven Primärmarktes. Würdigung
durch das Gericht 65 Nach ständiger Rechtsprechung darf ... keine weiteren Gesichtspunkte nennt. Das Gericht ist daher der
Ansicht, dass ... Krit…
EuG: Unterscheidungskraft durch Benutzung einer Marke kann nicht erst vor dem EuG geltend gemacht werden / Berichtet von
Dr. Damm und Partner
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. Januar 2011 — ...
Unterscheidungskraft im Verfahren vor dem Gericht unzulässig. Eine Unterscheidungskraft an sich ... Zum Volltext der
Entscheidung: URTEIL DES GERICHTS (Achte Kammer) 9. Dezember 2010 ... Facetten darstellt, besteht, erlässt DAS GERICHT (Achte
Kammer) unter Mitwirkung, zum ... …
EuG: “Golden Toast” kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. August 2010 — EuG, Urteil
vom 19.05.2010, Az. T-163/08 Art. 7 Abs. 1 c, Art. 75 der Verordnung Nr. 207/2009 Das Europäische Gericht hat entschieden, dass
“Golden Toast” nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann. Eintragungshindernis war die rein beschreibende Qualität der
Wortmarke, auch wenn …
EuG: Online-Enzyklopädie Wikipedia ist keine vertrauenswürdige Entscheidungsgrundlage in Angelegenheiten des
Markenrechts
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Juli 2010 — ...
Wortzeichens HOMEZONE als Gemeinschaftsmarke erlässt DAS GERICHT (Sechste Kammer) unter Mitwirkung des ... 2007 bei der Kanzlei
des Gerichts eingegangenen Klagebeantwortung, auf die mündliche ... machte, können diese erstmals vor dem Gericht vorgelegten
Unterlagen nicht berücksicht…
