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Handakte WebLAWg | 11. Juni 2007 — ... Marken sind ähnlich, wenn sie aus Sicht der maßgeblichen Verkehrskreise hinsichtlich eines oder mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 - Az. T 6/01, Slg. 2002, II 4335, Randnr. 30 - Matratzen Concord/HABM – Hukla Germany MATRATZEN, E…

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MEDIEN INTERNET und RECHT | 10. Juni 2007 — ... mehrerer relevanter Aspekte mindestens teilweise übereinstimmen (EuG Urteil vom 23. Oktober 2002 ... Matratzen Concord/HABM – Hukla Germany MATRATZEN, EuG Urteil vom 26. Januar 2006, ... hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (EuG a.a.O - Matratzen, Randnr ... des Gesamteindr…

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MarkenBlog | 21. Mai 2007 — In der Rechtssache T-28/06 wird sich das Europäische Gericht erster Instanz mit der Klage der RheinfelsQuellen H. Hövelmann GmbH & Co. KG aus Duisburg gegen eine Entscheidung der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt beschäftigen. Das HABM hatte die Anmeldung der Wortm…

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Kleinblog | David Klein | 30. Januar 2007 — ... gerne verwechselt wird. Ein Buchstabe unterscheidet das Gericht erster Instanz (EuG) vom großen Bruder EuGH. Zu den Aufgaben des EuG findet sich hier eine Übersicht. Anlaß für diesen Exkurs ist eine Meldung ... -Tochter (Wanadoo Interactive). Das eben erwähnte Gericht erster Instanz (Eu…

MarkenBlog | 14. November 2006 — ... Rechtsprechung BVerfG maxem.de KG Abmahnobliegenheit bei markenrechtlicher Löschungsklage wegen Verfalls LG München I feuerwehr-fehrbellin.de BPatG go seven BPatG Ziernahtähnliches Bildzeichen BPatG Interactive Wear BPatG EVIAN / REVEAN Entscheidungsanalysen OLG Hamburg OBELIX…

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JuracityBlog | 20. Oktober 2006 — ... sah, hielt das nicht mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verwechselnde erstinstanztliche Europäische Gericht (EuG) (was aber wieder unsere Zeitungen nicht schert (Mitteldeutsche Zeitung: “Europäische Gerichtshof” und “EuGH“, richtig dagegen: Die Zeit) eine Verwechslungsgefahr für aus…

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MarkenBlog | 19. Oktober 2006 — Das Europäische Gericht erster Instanz hat in den verbundenen Rechtssachen T‑350/04 bis T‑352/04 gegen die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH entschieden. Bitburger hatte auf Basis der Marken BIT und Bitte ein Bit den Gemeinschaftsmarkenanmeldungen BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud de…

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MarkenBlog | 9. Oktober 2006 — ... in der Beurteilung durch EuGH, BGH und BPatG? Rechtsprechung EuGH EUROPOLIS BGH TOSCA BLU BGH ex works BGH FUSSBALL WM 2006 BGH Malteserkreuz BGH Stadt Geldern BGH Ichthyol II OLG Hamburg Preispiraten BPatG Rätsel total BPatG Taschenlampen II Entscheidungsanalysen OLG…

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MarkenBlog | 26. September 2006 — Der britische Handelskonzern Tesco wollte nicht zulassen, dass die Metro AG ihren Namen als EU-Marke schützen lässt. Er reichte deshalb Einspruch ein. Der wurde vom Europäischen Gericht erster Instanz jetzt jedoch abgewiesen (T-191/04). Quelle: Markenbusiness …

MarkenBlog | 1. August 2006 — ... deutlich vor den Terroranschlägen des 11. September 2001 von der FALCON SPORTING GOODS AG aus der Schweiz angemeldet worden. Beansprucht wurden die Nizzaklassen 09, 12, 14, 18, 25, 28 und 41. Die Anmeldung war vom HABM und der Beschwerdekammer des Amtes zurückgewiesen worden. Daraufhin hat…

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MarkenBlog | 30. April 2006 — ... . Anm. Jäcker EuGH ZIRH/SIR BGH Noblesse BGH Verwarnung aus Kennzeichenrecht II BGH Jeans II BPatG ELLE/Ellee BPatG Pinocchio BPatG Seniorität BPatG Akteneinsicht Markenanmeldung ENTSCHEIDUNGSANALYSEN OLG Hamburg Kosmetiktaschen OLG Köln Höhe der Patentanwaltsgebühr OLG …

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Handakte WebLAWg | 10. April 2006 — ... die Richter am Europäischen Instanzgericht in Luxemburg indirekt die Stellung der Gelben Seiten. „Das Urteil des EuG bestätigt, dass Zeichen, die aus einem Farbnamen und dem Wort “Seiten” bestehen, grundsätzlich nicht ... Unternehmen nicht gelungen, Markenschutz für ein Konkurrenzproduk…

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ElbeBlawg | 5. April 2006 — Wie wir schon gestern berichtet haben, hat die Deutsche Bahn vor dem EuG gegen die Subventionierung von Flugbenzin geklagt. Nun hat die Bahn verloren und Flugbenzin bleibt steuerfrei. Der Europäische Gerichtshof (Anm. das EuG) wies das Argument der Bahn zurück, Bahn und Fluggesellschaften b…

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Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 22. März 2006 —Das Europäische Gericht 1. Instanz (Urt. v. 16.03.2006 - Az.: T‑322/03) hat entschieden, dass die Marke "Weiße Seiten" nicht als Marke eintragbar ist:"Der Ausdruck „weiße Seiten“ ist in der deutschen Sprache zu einem Synonym für Verzeichnisse der Telefonanschlüsse von ...…

MarkenBlog | 26. Februar 2006 — ... BPatG Zweifarbige Farbkombination Dunkelblau/Hellblau öst. OGH catch-all HABM Das Prinzip der Bequemlichkeit ENTSCHEIDUNGSANALYSEN OLG Hamburg LOTTO OLG München EDUCA EuG MOBILIX/OBELIX EuG KINJI/KINNIE EuG NICKY/NOKY EuG Almdudler Quelle: Wolters Kluwer …

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