LEXEGESE | 14. Februar 2012 —Am 24.01.2012 hat das EU-Parlament die Novellierung der Elektroschrott- ... Solarmodule fallen nun auch unter diese EU weit geltende Richtlinie. Für die ... müssen. Bis 2014 müssen alle EU-27-Mitgliedsländer die Verordnung in ... Abfälle in Länder außerhalb der EU zu vermeiden. Ande…
LEXEGESE | 13. Februar 2012 —The European Union will not bow to pressure to suspend a controversial scheme to charge airlines for their carbon emissions, but is willing to be flexible in finding a solution to a row that threatens to escalate into a full-blown trade war. Source: New York Times/Reuters …
iuswanze | 12. Februar 2012 —Seit dem 1. Januar 2012 gilt es ernst.... …
Datenschutzbeauftragter Online | 12. Februar 2012 — ... dieser Woche (Steuernummer, Interneteinkauf, ACTA, EU-Datenschutz, Path, Zertifikate, Google). Sonntag, ... 7. Februar 2012 Grundlegende Debatte über EU-Datenschutz notwendig. Die Innenpolitiker der ... am Dienstag mit Vertretern der EU-Kommission, der Bundesregierung sowie dem ... …
criminologia | 11. Februar 2012 — ... Agreement. ACTA ist ein multilaterales Handelsabkommen auf völkerrechtlicher Ebene zwischen den Staaten der EU und Australien, Kanada, Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, Schweiz ... Praktiken zur wirksamen Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums Bevor ACTA in d…
LEXEGESE | 9. Februar 2012 — ... investment in energy infrastructure will be needed between now and 2020 to meet the agreed EU and UK core objectives of competitiveness, sustainability and security of supply as well as ... , which will form the Energy Council’s contribution to the European Semester exercise (the EU i…
LEXEGESE | 8. Februar 2012 —The EU's energy chief said on Tuesday for now he was opposed to raising the bloc's 10 percent biofuel target due to environmental concerns and urged the bloc to agree 2030 energy goals within two years. Source: Reuters …
Unternehmensnachfolge | 6. Februar 2012 — ... von Personen und Kapital ist auch die Unternehmensnachfolge immer häufiger ein Sachverhalt mit internationalem Bezug. Bei der Besteuerung von Erbschaften gibt es häufig Probleme wegen abweichender nationaler Regeln und fehlenden bilateralen Erbschaftsteuerabkommen. Es droht dann eine Doppelbes…
RA Dr. Böttner | 6. Februar 2012 — Großbanken / Selbstanzeige / Kartellamt / Verfälschung / Kredite / Durchsuchung / EU-Kommission Wegen Zinsmanipulation wird gegen zwölf internationale Großbanken ermittelt. Die Institute haben ... zahlreicher Geldhäuser wurden bereits durchsucht. Wegen ähnlicher Vorwürfe ermittelt bereits d…
Verfassungsblog | 4. Februar 2012 — Am Montag haben die EU-Regierungschefs ihren Fiskalpakt unter Dach und Fach gebracht. Ein größeres Problem dabei ist die Republik Irland, deren Verfassung unbequemerweise immer dann ein Referendum erfordert, wenn neue Souveränitätsrechte an die europäische Ebene übertragen werden. Dazu komm…
Datenschutzbeauftragter Online | 3. Februar 2012 — Gestern (2. Februar 2012) wurde im Rahmen der Akademischen Jahresfeier der Juristischen Fakultät der Universität Augsburg der vom IITR gestiftete Dissertationspreis in Höhe von 1.000,- Euro an Herrn Dr. Herbert Wilhelm für seine von Professor Dr. Ulrich M. Gassner betreute Arbeit “Das rev…
Verfassungsblog | 3. Februar 2012 — ... die Suche nach dem Politischen in der EU. Wird die föderale Struktur der Union ... stärker als existentiell für das Überleben der EU empfundenen Demokratiefrage. Die europäische Demokratie basiert ... bei Preuß: „Die Verschiedenheit der in der EU präsenten historischen Erfahrungen, pol…
Verfassungsblog | 2. Februar 2012 — ... the lead up to this week’s EU summit, for example, Germany caused a ... lack of a coherent ‘demos’ for the EU as a whole—what we academics ... itself as sufficiently cohesive to legitimize the EU in a recognizably ‘democratic’ and ‘ ... the national level), supranational governance in th…
NIETZER & HÄUSLER | 2. Februar 2012 — Am 1.11.2008 ist das Gesetz zur Modernisierung des GmbH- Rechtes und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) in Kraft getreten. Hierdurch wurde einer deutschen Kapitalgesellschaften der Weg eröffnet eröffnet, den Verwaltungssitz in das Ausland zu verlegen. Die Gesellschaft muss lediglich noc…
LEXEGESE | 1. Februar 2012 —Europe’s 27 environment ministers will call for a 40% greenhouse gas emissions reduction by 2030 if they follow draft conclusions - seen by EurActiv - prepared by the Danish EU presidency ahead of a meeting on 9 March. Source and further information: EurActiv.com …
Datenschutzbeauftragter Online | 20. November 2009 — Wohl eher nicht, im Google Watchblog ist zwar so etwas zu lesen, aber man nimmt es dort mit den Begrifflichkeiten nicht so genau. Genauer wird es…
Datenschutzbeauftragter Online | 4. Juli 2009 — Kurzhinweis via Heise: Die Sparkasse Köln/Bonn wird laut einem Bericht des WDR-Studios Köln beschuldigt, nicht sachgerecht mit ihren Daten umge…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. Februar 2010 — Die Europäische Kommission hat am 5.2.2010 die so genannten „Standardvertragsklauseln“ aktualisiert, die seit heute im Volltext abgerufen werden …
Datenschutzbeauftragter Online | 27. Mai 2009 — Mit Telefonen kann man Schnidluder treiben – etwa Menschen Bedrohen, Belästigen oder kriminelle Machenschaften verabreden. Deswegen wird gerne mi…
Datenschutzbeauftragter Online | 1. Juni 2009 — Nur ganz kurz der Hinweis, dass das OVG Niedersachsen (10 ME 385/08) kurz und knackig feststellt: Auch juristische Personen können Träger des R…
Datenschutzbeauftragter Online | 15. April 2009 — Im Folgenden eine Pressemitteilung aus dem Bundestag; Zum Thema Zensus 2011 hier ein paar Infos von mir: Allgemeine Infos zum Zensus 20…
Datenschutzbeauftragter Online | 8. Januar 2009 — Wer (so wie ich) einen USB-Stick nutzt und nur darauf seine privaten Daten ablegt, der sollte ganz dringend ein Backup davon ziehen. Sofern man n…
Datenschutzbeauftragter Online | 12. November 2009 — Dies ist Offtopic, ganz klar, aber ich nehme es hier auf da es einige interessieren wird. Es geht um den Wirkstoffverstärker Squalen, der dem H1N…
Datenschutzbeauftragter Online | 24. September 2009 — Eine Meldung von Heise-Online: Nach der CDU hat am heutigen Montag auch die FDP auf einem Parteitag in Dresden dem Entwurf für einen Koalitions…
Datenschutzbeauftragter Online | 5. Mai 2009 — Google Streetview ist nun wirklich wieder in Deutschland unterwegs und fotografiert, dazu aus einer PM des ULD: Google informierte die Datensch…
