• Etikett: Auswahl an Top-Meldungen
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Anja Neubauer | 18. November 2011 — Wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az.: 6 U 40/11) nun im Rahmen einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen Ferrero entschied, muss Ferrero das Etiket…

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DESIGNSCHUTZ news.de | 30. November 2011 — Referenzen; © virtua73 - Fotolia.com von Rechtsanwalt Michael Plüschke, Berlin Ob Produktdesigner, Werbegrafiker oder Kunsthandwerker: Für sie ist das Veröffentlichen vo…

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William’s vino

markenrecht24.de | vor 5 Stunden —So schön wie das Kloster ist auch das Etikett des Kloster-Weines Foto: Thomas Felchner Unter dem Az. 301437092 findet sich hierzu nachfolgende Wort-/Bildmarke…

Alles frisch?
Alles frisch?

Jus@Publicum | 22. Mai 2012 — © Liz Collet Wann ist frisch ………. wirklich frisch und erlaubt? Im Handel. Als Etikett. Als Bezeichnung für ein Produkt? Was verstehen SIE denn bei einer Flasche oder einem Tetrapack Milch darunter, wenn darauf “Frische Milch” steht? Kuhwarm? Kaum. Kleiner Scherz. Kriegen Sie natürlich so …

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Alles frisch?
Alles frisch?

Jus@Publicum | 22. Mai 2012 — © Liz Collet Wann ist frisch ………. wirklich frisch und erlaubt? Im Handel. Als Etikett. Als Bezeichnung für ein Produkt? Was verstehen SIE denn bei einer Flasche oder einem Tetrapack Milch darunter, wenn darauf “Frische Milch” steht? Kuhwarm? Kaum. Kleiner Scherz. Kriegen Sie natürlich so …

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Werberecht: Lebensmittelwerbung – Lecker & Gesund … ?

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 21. Mai 2012 — ... – denken wir nur an die Schokolade, mit der man beim Essen abnimmt. Solange es die noch nicht gibt, muss man sich aber mit kleinen Tricks abhelfen. Geradezu legendär ist hier das Nutella-Nährwert-Etikett geworden, welches das OLG Frankfurt a.M. (6 U 40/11) beschäftigte. Hier hatte man ob…

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Orangenblüte im Etikett des Near-Water-Erfrischungsgetränks

Rechtslupe | 19. April 2012 — ... die Bezeichnung „Mango – Orangenblüte“ auf dem Etikett des Erfrischungsgetränkes erwecken für die ... Die Darstellung der Orangenblüte auf dem Etikett des Erfrischungsgetränkes verstößt gegen § 11 ... Anforderungen an die Aufmachung erfüllt das Etikett des angegriffenen Erfrischungsgeträn…

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Wein mit vorteilhafter Wirkung für den Magen

Rechtslupe | 2. April 2012 — ... sei. Im vorliegenden Fall geht es um den Wein der Rebsorten Dornfelder und grauer/weißer Burgunder, der als „Edition Mild“ mit dem Zusatz „sanfte Säure“ vermarktet wird. Auf dem Etikett wird u. a. angegeben: „Zum milden Genuss wird er durch Anwendung unseres besonderen LO3-Schonverfahrens …

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Ethikrat übt sich in Recht: Für Intersexuelle ein “anderes” Geschlecht schaffen?!

Kanzlei Menschen und Rechte | 27. Februar 2012 — ... dass man etwas “anderes” wäre, als die vielen, die nur zum entweder (Mann) oder (Frau) gehören. Aber: wer darf sich als “anderes” bezeichnen lassen? Und was, wenn mensch das Etikett wieder los sein will? Denn mit dem neuen Geschlecht gibt es umgehend familienrechtliche Probleme: Wenn die Eh…

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Steuerbescheide der US-Wahlkämpfer: Romney spart, Obama zahlt
Steuerbescheide der US-Wahlkämpfer: Romney spart, Obama zahlt

SPIEGEL ONLINE | 25. Januar 2012 —Wer hat wie viel Geld? Diese Frage spielt im US-Wahlkampf eine große Rolle, seit an Republikaner Romney das Etikett "Millionär mit Mini-Steuern" klebt. Er veröffentlichte inzwischen seine Steuererklärung - doch was zahlen eigentlich sein Kontrahent Gingrich und Präsident Obama?…

Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?
Darf ein Designer Auftragsarbeiten als Referenz veröffentlichen?

DESIGNSCHUTZ news.de | 30. November 2011 — ... des Designers mit dessen Internetseite verlinkt werden. Bei Gebrauchsdesigns sollte die Benennung unmittelbar am Gegenstand selbst vereinbart werden; beispielsweise auf der Unterseite oder einem Etikett. Auf das Recht zur Benennung als Designer kann nicht verzichtet werden. Entsprechende…

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Nutella-Etikett kann Verbraucher täuschen
Nutella-Etikett kann Verbraucher täuschen

LawBlog | 18. November 2011 — ... das Oberlandesgericht in zweiter Instanz an. Die Richter urteilten, Vitamin- und Nährwertangaben müssten so dargestellt werden, dass sie in der typischen Kaufsituation richtig verstanden werden. Im Geschäft würden Verbraucher sich eher an den Prozentzahlen in der Tabelle orientieren und üb…

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Nutella’s Etikett ist irreführend
Nutella’s Etikett ist irreführend

Anja Neubauer | 18. November 2011 — ... /11) nun im Rahmen einer Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbandes gegen Ferrero entschied, muss Ferrero das Etikett ändern. Es irritiere den Verbraucher, da die Närhwertangaben sich jeweils auf 100g der Creme ... die Creme viele Vitamine und wenig Fett enthielte. Was mich nur wundert …

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Etikettenschwindel bei Nutella: Schokocreme mit Vitaminen
Etikettenschwindel bei Nutella: Schokocreme mit Vitaminen

sueddeutsche.de | 17. November 2011 — Nutella hat viel Fett und wenig Vitamine, das weiß jeder. Doch durch ein paar Tricks vermittelt das Etikett auf dem Nutellaglas den Eindruck, es sei genau umgekehrt. Damit ist nun Schluss. …

OLG Hamburg zur EnVKV: Niedervoltlampen nicht kennzeichnungspflichtig
OLG Hamburg zur EnVKV: Niedervoltlampen nicht kennzeichnungspflichtig

BERLIN BLAWG | 10. Oktober 2011 — ... mit Transformator an das Stromnetz angeschlossenen sind, gelten eben nicht als direkt mit Netzspannung (aus dem Stromnetz) betrieben, weshalb die Kennzeichnungspflichten nicht einschlägig sind. Schlagworte: Auslegung, EnVKV, Etikett, Gewerblicher Rechtsschutz, Hamburg, Internetrecht, Links …

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BPatG: FICKEN als Wortmarke für Bier nicht sittenwidrig
BPatG: FICKEN als Wortmarke für Bier nicht sittenwidrig

BERLIN BLAWG | 21. September 2011 — ... 08.2011 – 26 W (pat) 116/10 – einer neuen Flasche Bier mit dem Etikett “FICKEN” den Weg an Deutschlands Bars eröffnet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ... Na, dann Prosit! Foto (c) Markusran | CC-Lizenz Schlagworte: Berlin, Deutschland, DPMA, Eintragung, Etikett, Foto, Gewerbl…

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BPatG: FICKEN als Wortmarke für Bier nicht sittenwidrig
BPatG: FICKEN als Wortmarke für Bier nicht sittenwidrig

BERLIN BLAWG | 21. September 2011 — ... 08.2011 – 26 W (pat) 116/10 – einer neuen Flasche Bier mit dem Etikett “FICKEN” den Weg an Deutschlands Bars eröffnet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ... Na, dann Prosit! Foto (c) Markusran | CC-Lizenz Schlagworte: Berlin, Deutschland, DPMA, Eintragung, Etikett, Foto, Gewerbl…

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