Jus@Publicum | 11. Juni 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Kl…
RA Dr. Böttner | 12. Dezember 2011 — Gewerbsmäßiger Betrug / Freiheitsstrafe / Internethandel / Sprungrevision / Gesamtschaden / Strafzumessung / Regelbeispiel OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: III – 5 R…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2011 — LG Essen, Urteil vom 27.04.2010, Az. 12 O 393/08 § ... § 631 BGB, § 287 ZPO Das LG Essen hat entschieden, dass in der Mängelrüge zwar ... zu berücksichtigen. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Essen Urteil … Die Beklagte wird verurteilt, an ... Nach Abgabe des R…
RA Dr. Böttner | 12. Dezember 2011 — ... / Freiheitsstrafe / Internethandel / Sprungrevision / Gesamtschaden / Strafzumessung / Regelbeispiel OLG Hamm, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: III – 5 RVs 40/11 Das Amtsgericht Essen hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßigen Betruges in 20 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem …
RA Dr. Böttner | 4. Dezember 2011 — ... Kokain BGH, Beschluss vom 27.09.2011, Az.: 4 StR 421/11 Das Landgericht Essen hat den Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in sieben ... bzw. der Weitergabe um eine Tat. Daher hat der BGH das Urteil des Landgerichts Essen im Schulds…
RA Dr. Böttner | 15. November 2011 — ... BGH, Beschluss vom 11.08.2011, Az.: 4 StR 279/11 Das Landgericht Essen hatte den Angeklagten verurteilt. Es wurde die Unterbringung in der Sicherungsverwahrung sowie ein ... Aufklärungserfolg nicht eingetreten ist. Der Angeklagte hat lediglich den Vornamen seines Abnehmers aus Essen ang…
RA Dr. Böttner | 4. September 2011 — ... BGH, Beschluss vom 28. Juli 2011, Az.: 4 StR 283/11 Das Landgericht Essen hat die Angeklagte wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit ... .000 Euro angeordnet worden. Auf die Revision der Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Essen aufg…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 22. August 2011 — Vergewaltigung / Strafrecht / Drohung / Freiheitsstrafe Vor dem Landgericht Essen muss sich ein 45-jähriger verantworten. Ihm wird vorgeworfen eine Frau zweimal vergewaltigt zu haben und sie zudem noch finanziell ausgenommen haben. Laut Anklage sei die Frau dem Angeklagten über Jahre hinweg…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 10. August 2011 — ... vom 11.11.2009, Az. 44 O 96/09 §§ 3, 5 UWG Das LG Essen hat entschieden, dass es irreführend und damit wettbewerbswidrig ist, wenn ein Veranstalter von Nachhilfestunden ... auf die Qualität der Dienstleistung “Nachhilfe” bezogen sei. Zum Volltext der Entscheidung: Landgericht Essen …
Jus@Publicum | 28. Juli 2011 — click Mit Urteil vom 12. März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010, 56 KLs 20/08] den Universitätsprofessor und Leiter der Klinik für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2011 — AG Essen, Urteil vom 15.07.2011, Az. 29 C 502/10 §§ 280; 281; 346 ff.; 433 BGB Das AG Essen hat entschieden, dass der Käufer eines Softwarepakets - ... begrenzt gültig ist. Zum Volltext der Entscheidung: Amtsgericht Essen Urteil In dem Rechtsstreit … gegen … hat das Amtsgerich…
Jus@Publicum | 11. Juni 2011 — ... März 2010 hatte das Landgericht Essen [Landgericht Essen – Entscheidung vom 12. März 2010 ... für Allgemein- und Transplantationschirurgie am Universitätsklinikum Essen wegen Bestechlichkeit (§ 332 StGB) in ... . Nach den Feststellungen des Landgerichts Essen war der Angeklagte im Tatze…
Andere Ansicht | 10. Dezember 2010 — Das englische Taschenbuch “Food does not make you fat” gibt offenbar heiß begehrte Tips. Die sind derart begehrt, dass das Buch derzeit nicht lieferbar ist. Wäre es lieferbar, so ist es auf amazon immerhin für schlappe 978 Millionen EUR zu haben. Guten Appetit. bei Amazon gefu…
Arbeitsrecht Chemnitz | 18. November 2010 —Ein Krankenpfleger hat - so behauptete es der Arbeitgeber - etwas von einer übrig gebliebenen Pizza und einer Gulaschportion von Patienten gegessen. Dafür erhielt er die fristlose Kündigung. Die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers war erfolgreich vor dem LAG Schleswig Holstein. Fachanwalt für …
RAinBraun | 17. September 2010 —Hm. Es gibt Mandantengeschenke, die gemahnen zur Vorsicht. Allein des Gesundheit wegen. Als Strafverteidiger bekommt man immer Alkohol. Wein, Wodka und andere hochprozentige Sachen. Kürzlich bekam ich einen selbst gebackenen Kuchen. Zwar habe ich den Mandanten weder in einem Betäubungsmittelverfahre…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. September 2010 — AG Essen, Urteil vom 9.03.2010 Az 11 C 510/09 §§ 305 Abs. 2 Nr. 2 BGB Das AG Essen hat entschieden, dass ein Händler seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann in den Vertrag mit dem Verbraucher (Kunden) wirksam einbeziehen kann, wenn er auf seinem Geschäftspapier, dass er auch in sei…
Andere Ansicht | 8. August 2010 — Gott lenkt, der Saarländer schwenkt. …
Medrecht-Blog | 18. November 2009 — Das Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen (LSG) hatentschieden, dass der Grundsicherungsträger (ARGE oder Kommune) grundsätzlich verpflichtet …
Jus@Publicum | 15. Dezember 2009 — <click> In der Strafsache gegen den Transplantationsmediziner Prof. Dr. med. Dr. hc. mult. Christoph Broelsch (siehe Posts hier, da und…
Jus@Publicum | 10. Juli 2009 — It’s all in Your hands Die XXI. große Strafkammer (Wirtschaftsstrafkammer) des Landgerichts Essen hat mit Beschluss vom 09.07.2009 (Az. 56 KL…
Jus@Publicum | 12. März 2010 — Am heutigen Freitag ist in der Sitzung um 10 Uhr im Strafverfahren wegen Bestechlichkeit, Betruges im besonders schweren Fall und wegen Steuerhin…
Jus@Publicum | 15. März 2010 — Wie bereits berichtet, hat die XXI. große Strafkammer (56 KLs 20/08) des Landgerichts Essen Prof. Broelsch zu einer Freiheitsstrafe von …