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beck-blog | 7. Mai 2012 — Die Ehefrau begehrt Trennungsunterhalt. Sie trägt vor, trotz zahlreicher Bewerbungen keine Arbeitsstelle gefunden zu haben. Dazu das OLG Hamm: Die Klägerin hat über 15 Monate hinweg einen einzigen Bewerbungstext verwendet. Bereits der erste Satz des Schreibens enthält einen unübersehbar…
beck-blog | 22. März 2012 — Er ist Bankdirektor, sie Rechtsanwältin. Heirat 1992, Scheidung 2001. In einem Vergleich verpflichtete er sich ab Januar 2005 Elementarunterhalt in Höhe von monatlich 2080 Euro, Altersvorsorgeunterhalt in Höhe von monatlich 321 Euro und Krankenvorsorgeunterhalt in Höhe von monatlich 484,54 E…
kanzlei gerigk | 14. Juli 2011 — ... .05.2011 (IX ZB 224/09) zu den Obliegenheit des Schuldners gem. § 295 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 InsO ausgeführt. Im Leitsatz heißt es: „a) Zu der Obliegenheit ... aufzugeben. Er muss sich dann aber – ebenso wie ein beschäftigungsloser Schuldner – gemäß § 295 Abs. 1 Nr. 1 InsO nac…
Rechtslupe | 13. Juli 2011 — Zu der Obliegenheit des Schuldners, sich um eine angemessene Beschäftigung zu bemühen, gehört es, sich im Regelfall bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend zu melden und laufend Kontakt zu den dort für ihn zuständigen Mitarbeitern zu halten. Weiter muss er sich selbst aktiv und ernsth…
beck-blog | 10. Februar 2011 — ... Zusammenhang auch das Folgende: Da während der Zeit einer Ausbildung keine Erwerbsobliegenheit besteht, stammt gleichwohl erzieltes Einkommen eines Studenten aus überobligationsmäßiger Tätigkeit. Folglich ... oder keine Unterhaltsleistungen erhält, bleiben seine Einkünfte anrechnu…
scheidungsfix | 15. September 2010 — Gegenüber minderjährigen Kindern besteht gem. § 1603 Abs. 2 BGB eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Dies hat zur Folge, dass die Eltern eine gesteigerte Erwerbsobliegenheit trifft. Sie können dazu verpflichtet sein, in zumutbaren Grenzen einen Orts- oder Berufswechsel vorzunehmen, um ihre Unt…
scheidungsfix | 15. September 2010 — ... hat beispielsweise eine Erwerbspflicht schon im 1. Trennungsjahr angenommen, weil in dem zu ... befasst, wann nach mehrjährigem Getrenntleben eine Erwerbsobliegenheit besteht. Die Parteien des Rechtsstreits lebten ... BGH bestand in diesem Fall eine Erwerbsobliegenheit. Während einem i…
scheidungsfix | 20. August 2010 — ... in diesem Fall von der gesteigerten Erwerbsobliegenheit abzusehen? Dies hatte das OLG ... Kindesunterhalt zu zahlen. Entfällt diese Erwerbsobliegenheit, wenn man keinen Beruf erlernt ... ihn aber ebenso die gesteigerte Erwerbsobliegenheit. Eine Ausnahme sei hier nicht ... hat er nichts…
Rechtslupe | 18. August 2010 — ... den Verstoß des Schuldners gegen die Erwerbsobliegenheit und die daraus folgende konkrete ... Die Glaubhaftmachung des Verstoßes gegen die Erwerbsobliegenheit und der daraus folgenden Beeinträchtigung ... entgegenstehen, in § 290 Abs. 1 Nr. 1 und § 297 InsO eng ... ihn gemäß § 295 Abs. …
scheidungsfix | 15. September 2010 — Während des ehelichen Zusammenlebens schulden sich die Ehepartner wechselseitig Familienunterhalt. Sie sind beide verpflichtet, durch Ihre Arbeit…