Rechtslupe | 27. Juli 2011 — Erwerbsminderungsrenten aus der gesetzlichen Rentenversicherung sind seit dem Inkrafttreten der Neuregelung zur steuerlichen Behandlung der Alterseinkünfte durch das Altersein…
Anwalt bloggt | 11. April 2012 — …wann dies der Fall ist, hat Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12.12.2011 – B 13 R 79/11 R – dahingehend konkretisiert, dass der Versicherte nicht vier Mal am Tag Wegstre…
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Anwalt bloggt | 11. April 2012 — …wann dies der Fall ist, hat Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12.12.2011 – B 13 R 79/11 R – dahingehend konkretisiert, dass der Versicherte nicht vier Mal am Tag Wegstrecken von über 500 m mit zumutbarem Zeitaufwand – jeweils innerhalb von 20 Minuten – zu Fuß bewältigen und ferner zwei …
Jus@Publicum | 14. März 2012 — ... Betrieb im Sinne der Tarifnorm nicht mehr angehört, weil er auf Dauer nicht mehr zur Erbringung der Arbeitsleistung in der Lage gewesen sei und einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt habe. Für das Bestehen oder Nichtbestehen eines Anspruchs sei es unerheblich, ob die Verg…
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — ... dem Betrieb im Sinne der Tarifnorm nicht mehr angehört, weil er auf Dauer nicht mehr zur Erbringung der Arbeitsleistung in der Lage gewesen sei und einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt habe. Für das Bestehen oder Nichtbestehen eines Anspruchs sei es unerheblich, ob die Vergüt…
Rechtslupe | 28. September 2011 — ... verweigert, besteht kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente. Das Sozialgericht Freiburg entschied in ... jedoch ebenfalls keinen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, selbst wenn man als wahr ... verhindert zusätzlich einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente. Denn nach § 63 Sozialg…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — ... Tätigkeit aufweist und er angesichts seiner Erwerbsminderungsrente bis zum Eintritt in das ... 1947 geborene Kläger bezieht eine Erwerbsminderungsrente. Er ist Inhaber einer Kapitallebensversicherung ... Lebensunterhalt neben der zu berücksichtigenden Erwerbsminderungsrente durch die Ve…
Rechtslupe | 27. Juli 2011 — ... Bezug auf die Besteuerung der sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsminderungsrenten einer Neuregelung, um die verfassungswidrige ... und können. Verfassungsmäßigkeit der Besteuerung der Erwerbsminderungsrenten Die gesetzliche Neuregelung der Besteuerung ... dem dauerhaften Fortbesteh…
Roßkopf & Langhans | 20. Juli 2011 — ... ziehen, ist die Frage, wann eine solche Erwerbsminderungsrente erlangt werden kann., welche Voraussetzungen erfüllt werden ... medizinischen Voraussetzungen für den Erwerb einer solchen Erwerbsminderungsrente vorliegen. Der früher vorhandene Begriff der ... . Die entscheidungserhebl…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... wegen voller Erwerbsminderung voraus, dass die Erwerbsminderung „auf nicht absehbare Zeit“ besteht. Sie muss daher „voraussichtlich dauerhaft“ im Sinne von § 2 Nr. 3 VB 1978 sein. Gleichwohl werden Erwerbsminderungsrenten gemäß § 102 Abs. 2 Satz 1 SGB VI nF grundsätzlich befristet geleistet…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und bei denen ... wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und bei denen ... Jahren oder eine Bewilligung von voller Erwerbsminderungsrente für mehr al…
Arbeitsrecht | 8. Juni 2011 — ... wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und bei denen ... wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und bei denen ... Jahren oder eine Bewilligung von voller Erwerbsminderungsrente für mehr als …
beck-blog | 7. Juni 2011 — ... Sozialplan: Keine Abfindungen für Bezieher von Erwerbsminderungsrente In einem am 07.06. ... Sozialplan vorgesehene Ausschluss von Beziehern einer Erwerbsminderungsrente gegen das Verbot der Diskriminierung ... wegen des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht besch…
Rechtslupe | 18. Februar 2011 — ... anstelle einer gekürzten Altersrente bevorzugt eine Erwerbsminderungsrente beantragen würden. Mit der Absenkung des ... ohne Hand 1-Euro-Job statt Erwerbsminderungsrente Kürzung der Pendlerpauschale verfassungswidrig? Kürzung der Pendlerpauschale – zum Dritten Besteuerun…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 18. Februar 2011 — Die Einführung eines gekürzten Zugangsfaktors bei Beginn der Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 63. Lebensjahres durch § 77 II 1 Nr. 3 SGB VI betrifft den Schutzbereich des Grundrechts auf Eigentum. Die Vorschrift bestimmt Inhalt und Schranken des Eigentums und greift hierbei zugleich …
Rechtslupe | 26. Januar 2011 — Die Notwendigkeit, häufig eine Toilette aufsuchen zu müssen (hohe Stuhlfrequenz), rechtfertigt nicht die Annahme, dass der Versicherte nur noch unter betriebsunüblichen Bedingungen arbeiten kann (keine Verschlossenheit des Arbeitsmarkts). Versicherte haben gemäß § 43 Abs 2 SGB VI Anspruch auf…
Rechtslupe | 25. Januar 2011 — ... Reisepreisminderungs-Rechner Urlaubsgeld bei dauernder Arbeitsunfähigkeit Kurzarbeit statt Urlaub Berufsunfähigkeitsversicherung Verhinderungspflege im Urlaub Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten Die Natur als Reisemangel Reisepreisminderung Kein Ausgleich für…
Rechtslupe | 25. Januar 2011 — Der Bezug von Rente wegen Erwerbsminderung hindert das Entstehen des Urlaubsanspruchs nicht. Bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit erlischt der …
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Doe Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten ist nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster verfassungsgemäß, aus Sicht der Münsteraner Finanzri…
Rechtslupe | 3. Juli 2009 — Eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente unterliegt bei einem Rentenbeginn in 2005 oder früher der Besteuerung mit 50% (§ 22 Nr. 1 Satz 3 a) aa) E…
Rechtslupe | 10. November 2009 — Wer tatsächlich arbeitet, ist auch arbeitsfähig. Meinte das Sozialgericht Düsseldorf und sprach einem schwerbehindeten Kläger aus Krefeld, der n…
Schlosser Aktuell | 20. Januar 2010 — Das Sozialgericht Dortmund hat im Falle eines 47jährigen Langzeitarbeitslosen aus Hagen, der die Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlu…