Rechtslupe | 24. Oktober 2012 — Eine tarifvertragliche Regelung, die auch bei einer nur befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorsieht, wahrt nach Ansicht d…
Rechtslupe | 24. September 2012 — Die in § 33 Abs.2,3 TV-L geregelte auflösende Bedingung bei unbefristeter teilweiser Erwerbsminderung ist unwirksam, soweit nach den Feststellungen des Rentenversicherungsträg…
RSS
Rechtslupe | 24. Oktober 2012 — Eine tarifvertragliche Regelung, die auch bei einer nur befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung eine Beendigung des Arbeitsverhältnisses vorsieht, wahrt nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg die Interessen des Arbeitnehmers auch dann ausreichend, wenn ein darin vorgesehen…
Rechtslupe | 10. Oktober 2012 — Eine hochgradige beidseitige Sehbehinderung mit beidseitigem Zentralskotom stellt eine schwere spezifische Leistungsbehinderung dar, welche die Pflicht zur Benennung zumindest einer konkreten Verweisungstätigkeit begründet. Tätigkeiten, die zu ihrer Ausübung einer blindentechnischen Grundausbildung…
Rechtslupe | 24. September 2012 — Die in § 33 Abs.2,3 TV-L geregelte auflösende Bedingung bei unbefristeter teilweiser Erwerbsminderung ist unwirksam, soweit nach den Feststellungen des Rentenversicherungsträgers eine Teilzeitkraft ihre bisherige Tätigkeit am bisherigen Arbeitsplatz im bisherigen Umfang ausüben kann. Eines Weiterbe…
Schlosser Aktuell | 21. August 2012 — ... zusammengenommen noch nicht ausreichen, um Erwerbsminderungsrente zu erhalten, ebenfalls vorliegender Analphabetismus ... den Antrag auf Bewilligung von Erwerbsminderungsrente abgelehnt hatte, hat zunächst das ... …
Szary Blog | 8. August 2012 — ... .B. wegen einer zeitlich befristeten Erwerbsminderungsrente, entstehen Urlaubsansprüche. Vertragliche und tarifliche ... …
Rechtslupe | 24. Juli 2012 — Eine Rente wegen Erwerbsminderung wird dann nicht gewährt, wenn einer Person ohne abgeschlossene Berufsausbildung zumindest leichte körperliche Arbeiten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes sechs und mehr Stunden täglich zumutbar sind. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die…
Anwalt bloggt | 11. April 2012 — …wann dies der Fall ist, hat Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12.12.2011 – B 13 R 79/11 R – dahingehend konkretisiert, dass der Versicherte nicht vier Mal am Tag Wegstrecken von über 500 m mit zumutbarem Zeitaufwand – jeweils innerhalb von 20 Minuten – zu Fuß bewältigen und ferner zwei Mal …
Jus@Publicum | 14. März 2012 — ... sei und einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt habe. Für das Bestehen ... …
Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — ... sei und einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente gestellt habe. Für das Bestehen ... …
Rechtslupe | 28. September 2011 — ... verweigert, besteht kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente. Das Sozialgericht Freiburg entschied in ... ebenfalls keinen Anspruch auf eine Erwerbsminderungsrente, selbst wenn man als wahr ... verhindert zusätzlich einen Anspruch auf Erwerbsminderungsrente. Denn nach § 63 Sozialgesetzbuch E…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — ... aufweist und er angesichts seiner Erwerbsminderungsrente bis zum Eintritt in das ... 1947 geborene Kläger bezieht eine Erwerbsminderungsrente. Er ist Inhaber einer Kapitallebensversicherung ... Lebensunterhalt neben der zu berücksichtigenden Erwerbsminderungsrente durch die Verwertung der Le…
Rechtslupe | 27. Juli 2011 — ... der Erwerbsminderungsrenten in diese Vorschrift ist nicht verfassungswidrig. Gleichstellung der Erwerbsminderungsrenten mit den Altersrenten im Rahmen der Rentenbesteuerung Erwerbsminderungsrenten der gesetzlichen ... auf die Besteuerung der sozialversicherungsrechtlichen Erwerbsminderungsren…
Michael Langhans | 20. Juli 2011 — ... die Frage, wann eine solche Erwerbsminderungsrente erlangt werden kann., welche Voraussetzungen ... für den Erwerb einer solchen Erwerbsminderungsrente vorliegen. Der früher vorhandene Begriff ... für eine Gewährung einer solchen Erwerbsminderungsrente ist also die Frage der ... …
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... VB 1978 sein. Gleichwohl werden Erwerbsminderungsrenten gemäß § 102 Abs. 2 Satz ... …
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und bei ... des Bezugs einer befristeten vollen Erwerbsminderungsrente nicht beschäftigt sind und bei ... oder eine Bewilligung von voller Erwerbsminderungsrente für mehr als drei Jahre ... zum 30. Juni 2007 b…
Rechtslupe | 25. Januar 2011 — Der Bezug von Rente wegen Erwerbsminderung hindert das Entstehen des Urlaubsanspruchs nicht. Bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit erlischt der …
Rechtslupe | 22. Dezember 2009 — Doe Besteuerung von Erwerbsminderungsrenten ist nach einem Urteil des Finanzgerichts Münster verfassungsgemäß, aus Sicht der Münsteraner Finanzri…
Rechtslupe | 3. Juli 2009 — Eine gesetzliche Erwerbsminderungsrente unterliegt bei einem Rentenbeginn in 2005 oder früher der Besteuerung mit 50% (§ 22 Nr. 1 Satz 3 a) aa) E…
Rechtslupe | 10. November 2009 — Wer tatsächlich arbeitet, ist auch arbeitsfähig. Meinte das Sozialgericht Düsseldorf und sprach einem schwerbehindeten Kläger aus Krefeld, der n…
Schlosser Aktuell | 20. Januar 2010 — Das Sozialgericht Dortmund hat im Falle eines 47jährigen Langzeitarbeitslosen aus Hagen, der die Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlu…