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Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung
Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung

Jus@Publicum | 14. März 2012 — Arbeitsgericht © Liz Collet click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich (siehe Bericht hier) mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen So…

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BAG: Zum Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung
BAG: Zum Verfall der Sondervergütung bei Langzeiterkrankung

Jus@Publicum | 16. Januar 2012 — click© Liz Collet Das Bundesarbeitsgericht wird sich mit einem weiteren Fall von streitigen Sondervergütungen im Krankheitsfall, diesmal bei einer Langzeiterkrankung befassen. In diesem Fall ist ein Anspruch auf Zahlung der tariflichen Sondervergütung gemäß § 10 des Rahmentarifvertrags fü…

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BSG zur Übernahme von Betriebs- und Heizkostennachforderung

Jus@Publicum | 14. November 2011 — ... für das Kalenderjahr 2006 erfolgen müsse. Die Klägerin ist 1982 geboren und arbeitet in einer WfbM. Sie bezieht seit 1.7.2005 Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII. Im März 2007 erhielt ihre Betreuerin eine Heiz- und Nebenkostenabrechnung des Ve…

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BSG: Verwertung Lebensversicherung kurz vor Erreichen des Rentenalters bei Grundsicherung
BSG: Verwertung Lebensversicherung kurz vor Erreichen des Rentenalters bei Grundsicherung

Jus@Publicum | 19. August 2011 — ... mündlichen Verhandlung entscheiden. Streitgegenstand sind Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch – Sozialhilfe – (SGB XII) ab ... beantragte er bei dem Beklagten Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsm…

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Keine Erwerbsminderungsrente für 1-Euro-Jobber

Schlosser Aktuell | 20. Januar 2010 — ... Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlung von Rente wegen Erwerbsminderung verklagt hatte, entschieden, daß Arbeitsgelegenheiten der Grundsicherungsträger ( ... 1 Euro-Jobs)der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung entgegenstehen können. Der Kläger übte auf Veranlassung .…

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tic tic tic 01-10
tic tic tic 01-10

Jus@Publicum | 12. Januar 2010 — ... der Grundsicherungsträger (sog. 1 Euro-Jobs) der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung entgegenstehen können: Der Entscheidung lag ein Fall eines 47jährigen Langzeitarbeitslosen aus Hagen zugrunde, der die Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlung von Rente wegen Erwerbsm…

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Vorsicht mit Ein Euro Job bei gleichzeitigem Rentenantrag

anwalt-kiel.com | 8. Januar 2010 — ... 1 Euro – Jobber keinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung hat, da Arbeitsgelegenheiten der Grundsicherungsträger (sog. 1 Euro-Jobs) der Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung entgegenstehen können. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im ... die Deutschen Rentenversiche…

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Wichtiger Hinweis
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Schlosser Aktuell | 20. Januar 2010 — Das Sozialgericht Dortmund hat im Falle eines 47jährigen Langzeitarbeitslosen aus Hagen, der die Deutschen Rentenversicherung Westfalen auf Zahlu…

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