Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 10. Oktober 2011 — Wie der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 zu entnehmen ist, hat der BGH mit Urteil vom 06.10.2011, Az. I ZR 6/10, über den Verkauf von Recovery-CDs mit …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. Oktober 2011 — Der Verkauf von Gebrauchtsoftware ist eine komplizierte Sache. Heute hat der Bundesgerichtshof sich erneut dazu geäußert – und gezeigt, welche Klippen sich auftun können. Di…
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Onlinespielerecht | 30. April 2012 — Um den Handel mit gebrauchten Softwarelizenzen wird vor deutschen Gerichten seit Jahren gestritten. Unternehmen wie die mittlerweile insolvente UsedSoft haben in der Vergangenheit versucht, überzählige oder nicht mehr benötigte Softwarelizenzen “gebraucht” zu verkaufen und sich dabei auf den …
Internet-Law | 10. Januar 2012 — In Deutschland und Europa tobt bereits seit Jahren ein Streit darüber, ob und inwieweit die Weiterveräußerung “gebrauchter” Software urheberrechtlich zulässig ist oder nicht. Der BGH hat die Streitfrage unlängst in dem vieldiskutierten UsedSoft-Verfahren an den EuGH vorgelegt. In den USA ba…
PETRINGS.DE | 29. Dezember 2011 —Verkauf gefälschter Markenschuhe? Nach dem Verhandlungstermin vom 21.12.2011 wird der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 15.03.2012 in den Verfahren I ZR 52/10 und I ZR 137/10 darüber befinden müssen, wer die Beweislast dafür trägt, dass "markierte" Ware angeblich gefälscht ist bzw. da…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 10. Oktober 2011 — Wie der Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 zu entnehmen ist, hat der BGH mit Urteil vom 06.10.2011, Az. I ZR 6/10, über den Verkauf von Recovery-CDs mit Echtheitszertifikaten (= COA; Certificate of Authenticity) entschieden. Hintergrund dieses Falles ist, dass ein Softwa…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. Oktober 2011 — BGH, Urteil vom 06.10.2011, Az. I ZR 6/10 § 24 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass der Weitervertrieb von so genannten “Recovery CDs”, die ursprünglich nur in Verbindung mit einem PC durch Microsoft vertrieben wurden, durch Microsoft untersagt werden kann. Dies sei jedenfalls dann der Fal…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 6. Oktober 2011 — Der Verkauf von Gebrauchtsoftware ist eine komplizierte Sache. Heute hat der Bundesgerichtshof sich erneut dazu geäußert – und gezeigt, welche Klippen sich auftun können. Die Problematik: Erschöpfungsgrundsatz Um das Problem zu verstehen, muss man vorne ansetzen: Normalerweise ist jeder Her…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2011 — BGH, Urteil vom 03.02.2011, Az. I ZR 26/10 - Kuchenbesteck-Set § 24 Abs. 1 MarkenG; Art. 7 Abs. 1 Richtlinie 89/104/EWG Der BGH hat entschieden, dass eine Erschöpfung eines Markenrechts nach Inverkehrbringen durch den Markeninhaber nicht vorliegt, wenn der Markeninhaber als Bedingung des …
Anja Neubauer | 17. Mai 2011 — Hierzulande wurde der Streit von usedSoft gegen Oracle bis zum BGH weitergeführt, welcher am 03.02.2011 dem EuGH die Frage zur Entscheidung vorlegte, ob sich der, der sich auf eine Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung der Kopie eines Computerprogramms berufen kann, “rechtmäßiger Erwerber” i…
Internet-Law | 3. Februar 2011 — Die mit Spannung erwartete Entscheidung des BGH zur Frage der Zulässigkeit des Handels mit “gebrauchten” Softwarelizenzen hat noch nicht die erhoffte Klärung gebracht, denn der BGH hat das Verfahren mit Beschluss vom 3. Februar 2011 Az.: I ZR 129/08 – UsedSoft) an den EuGH vorgelegt. In dem Ver…
BeRechTnend | 3. Februar 2011 — First of all, wie schön, dass ein bLawg (der geschätzte Kollege Grützmacher, vgl. CR 2010, 141-147 “Gebrauchtsoftwarehandel mit erzwungener Zustimmung – eine gangbare Alternative?”) endlich mal kurz zusammenfasst, worum es geht und nicht wie andere Weblogs stumpf die Pressemitteilung des BGH …
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 3. Februar 2011 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute seine mit Spannung erwartete Entscheidung in Sachen Oracle gegen UsedSoft wegen des Vertriebs von Gebrauchtsoftware bekannt gegeben. Eine endgültige Klärung des Streits darüber, ob ein Softwarehersteller den weiteren Vertrieb seiner online in Verkehr gebr…
Das Blog für IT-Recht | 3. September 2010 — Der Bundesgerichtshof musste sich bisher kaum mit Fragen rund um das Recht im Bereich der Computerspiele befassen. Einer dieser wenigen, dafür erst vor kurzem veröffentlichten Entscheidungen ist das Urteil des BGH zur Internet-Vertriebsplattform „Steam“ (Urteil vom 11.02.2010 – Az.: I ZR 178/…
BeRechTnend | 5. August 2010 — Wie der BGH bereits im Februar diesen Jahres entschieden hat, bleibt es Enwicklern für Computerspiele unbenommen, die Einrichtung eines individuellen Online-Accounts – im vorliegenden Fall über die Plattform Steam für das Spiel Half Life II – zu verlangen. Dass dem Erwerber hierdurch faktisch…
Internet-Law | 3. August 2010 — Das Urteil des BGH vom 11. Februar 2010 (Az.: I ZR 178/08) zur Frage von Vertriebsbeschränkungen bei Computerspielen durch eine individuelle Online-Kennung ist jetzt im Volltext online. Die Beklagte hat das Computerspiel Half-Life 2 auf DVD vertrieben. Das Spiel konnte aber erst genutzt werde…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. August 2010 —BGH Urteil vom 11.02.2010 I ZR 178/08 Half-Life 2 UrhG § 17 Abs. 2, § 69c Nr. 3 Satz 2 Leitsatz des BGH: Der urheberrechtliche Grundsatz der Erschöpfung des Verbreitungsrechts wird nicht berührt, wenn der Berechtigte das von ihm geschaffene, auf DVD vertriebene Computerspiel so programmiert, dass es…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das Oberlandesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht geg…