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Anwalt Niemeyer | 30. Januar 2012 — Schnelldurchlauf ausgewählter Themen, die IT-Juristen im Januar beschäftigten: Überblick Hamburger Gerichte zur Hotelbewertung im Internet Immaterialgüterrecht: Weiterveräußerung von Hörbuch-Download · Total-Buy-Out-Klauseln · Filesharing-Abmahnung unbrauchbar · Streitwertbemessung be…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Januar 2012 — LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2011, Az. 2a O 224/11§ 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das LG Düsseldorf hat der Beklagten die Werbung mit “Wir montieren Markenprodukte von …” auf Auftragsbestätigungen mit Abbildung des Logos des Klägerin untersagt. Durch die Abbildung des Logos werde poten…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 11. Januar 2012 — LG Düsseldorf, Urteil vom 01.06.2011, Az. 2a O 393/10Art. 9 Abs. 1 a) GMV, Art. 98 GMV; § 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 MarkenG Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass der Vertrieb eines Markenparfüms, ohne vom Rechtsinhaber im Rahmen des bestehenden selektiven Vertriebssystems dafür autorisiert …
PETRINGS.DE | 29. Dezember 2011 —Verkauf gefälschter Markenschuhe? Nach dem Verhandlungstermin vom 21.12.2011 wird der Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs am 15.03.2012 in den Verfahren I ZR 52/10 und I ZR 137/10 darüber befinden müssen, wer die Beweislast dafür trägt, dass "markierte" Ware angeblich gefälscht ist bzw. da…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 24. November 2011 — Weit verbreitet ist es, dass eine sogenannte OEM-Software mit der dazugehörigen Hardware verkauft wird. Der Vorteil dieser Kopplung von Soft- und Hardwarekauf liegt für den Käufer darin, dass dieser bei dem Vergleich zum Einzelkauf einen niedrigeren Preis bezahlt, wobei zumeist die Software i…
Rechtslupe | 10. Oktober 2011 — Der Verkauf und Handel mit “gebrauchten” Echtheitszertifikaten der Windows-Software ist vom Bundesgerichtshof untersagt worden: Der Bundesgerichtshof hatte über eine Klage der Microsoft Corporation zu entscheiden. Selbige ist Inhaberin der Wortmarke “MICROSOFT”, unter der sie die Betriebssyst…
BERLIN BLAWG | 7. Oktober 2011 — Der Bundesgerichtshof gibt in seiner Pressemitteilung 157/2011 bekannt, dass Microsoft im Rechtsstreit über den Vertrieb von Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen habe. Das beklagte Unternehmen handelte mit Softwareprodukten und erwarb von Unternehmen, die mit gebrauchten Comput…
Recht am Bild | 6. Oktober 2011 — In dem seit mehreren Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der Microsoft Corporation (Kläger) und einem Softwarehändler (Beklagter), ist es nun zu einem Urteil des Bundesgerichtshofes gekommen (Az.: I ZR 6/10 – Echtheitszertifikat). Micro Read more ... …
Rechtslupe | 10. August 2011 — Ein Inverkehrbringen im Sinne von Art. 7 Abs. 1 der Richtlinie 89/104/EWG, § 24 Abs. 1 MarkenG kann auch dann vorliegen, wenn nicht der Markeninhaber selbst, sondern eine wirtschaftlich mit ihm verbundene Person einem Dritten die Verfügungsgewalt an dem mit der Marke versehenen Produkt innerhal…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 8. August 2011 — BGH, Urteil vom 10.02.2011, Az. I ZR 172/09 §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 5 und 6; 24 Abs. 1 und 2 MarkenG Der BGH hat entschieden, dass die Rechte des Markeninhabers eines Arzneimittels verletzt werden, wenn das Mittel parallelimportiert, die Verpackung auf eine für den deutschen Markt vorgeseh…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. August 2011 — BGH, Urteil vom 03.02.2011, Az. I ZR 26/10 - Kuchenbesteck-Set § 24 Abs. 1 MarkenG; Art. 7 Abs. 1 Richtlinie 89/104/EWG Der BGH hat entschieden, dass eine Erschöpfung eines Markenrechts nach Inverkehrbringen durch den Markeninhaber nicht vorliegt, wenn der Markeninhaber als Bedingung des …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 24. Juli 2011 — LG Frankfurt a.M., Urteil vom 27.04.2011, Az. 2-06 O 428/10, 2/06 O 428/10 §§ 17 Abs. 1; 31 Abs. 1 S. 2 UrhG, 69c Nr. 3 S. 1, 69d Abs. 2, 97 Abs. 1 S. 1 UrhG; §§ 14 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG; §§ 5 Abs. 1. S. 1 UWG Das LG Frankfurt a.M. hat entschieden, dass Software, die…
Betriebsrat Blog | 4. Februar 2011 — Traurig, aber laut aktueller Umfrage im Auftrag der Apotheken-Umschau leider wahr: Fast ein Viertel der Deutschen klagt darüber, wegen der extremen Anforderungen in Beruf und Familienleben kaum noch Zeit für sich selbst zu haben. Jeder Fünfte ist nach eigenem Bekunden zudem oft einfach zu fer…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 3. Februar 2011 — BGH, Beschluss vom 03.02.2011, Az. I ZR 129/08 § 69c Nr. 1 UrhG; Art. 5 Abs. 1 2009/24/EG-RL Der BGH hat laut eigener Pressemitteilung Nr. 21/2011 dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs gebrauchter Softwarelizenzen zur Vorabentschei…
CMS Hasche Sigle | 3. Februar 2011 — Die lang ersehnte Rechtssicherheit beim Erwerb „gebrauchter“ Software wird weiter auf sich warten lassen: Wie der BGH heute im Usedsoft-Verfahren (Beschluss vom 3. Februar 2011 – I ZR 129/08) mitteilt, wird er die Frage der Zulässigkeit des Handels mit „gebrauchter“ Software dem EuGH vorlege…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 21. Juli 2009 — Der Konflikt um den Handel mit gebrauchter Software verunsichert Kunden. Zwar hat das Oberlandesgericht München zuletzt erneut Oracle Recht geg…