strafrechtsblogger | 2. Oktober 2011 — Immer wieder kommt es vor, dass in einer Hauptverhandlung weitere Verfahren verbunden werden sollen, die bisher nicht durch Eröffnungsbeschluss zum Hauptverfahren zugelassen w…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2012 — Ich frage mich immer, wie so etwas passieren kann. Ich hatte ja schon über den BGH, Beschl. v. 29.09.2011 – 3 StR 280/11 betreffend einen unwirksamen Eröffnungsbeschluss beric…
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Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2012 — ... 2011 (3 StR 280/11) als entgegenstehend zitierte Rechtsprechung gehindert. Denn der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in späteren Entscheidungen eine etwaige entgegenstehende frühere Rechtsprechung ... dem Jahr 1977 aufgegeben (vgl. Ur-teil vom 8. Juni 1999 – 1 StR 87/99, NStZ-RR 20…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2012 — ... (3 StR 280/11) als entgegenstehend zitierte Rechtsprechung gehindert. Denn der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat in späteren Entscheidungen eine etwaige entgegenstehende frühere Rechtsprechung ... dem Jahr 1977 aufgegeben (vgl. Ur-teil vom 8. Juni 1999 – 1 StR 87/99, NStZ-RR …
RA Dr. Böttner | 1. Dezember 2011 — ... besonders schweren Raubes – entsprechend § 206a Abs. 1 StPO einzustellen sei, da insofern kein ... fehlt (so BGH, Urteil vom 1. März 1977 – 1 StR 776/76; ... Frankfurt, Beschluss vom 28. Mai 1991 – 1 Ss 43/91, NJW 1991, ... 1380, 1381; vom 8. Juni 1999 – 1 StR 87/99, NStZ-RR ... BGH, …
beck-blog | 5. November 2011 — ... und das Verfahren entsprechend § 206a Abs. 1 StPO einzustellen, da insofern kein ... (so BGH, Urteil vom 1. März 1977 - 1 StR 776/76 ... , Beschluss vom 28. Mai 1991 - 1 Ss 43/91, NJW 1991 ... , 1381; vom 8. Juni 1999 - 1 StR 87/99, NStZ-RR ... , Beschlüsse vom 30. Mai 1988…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. November 2011 — Ich bin immer wieder erstaunt über Entscheidungen des BGH, in denen nicht von allen drei richterlichen Mitgliedern der Strafkammer unterschriebene Eröffnungsbeschlüsse eine Rolle spielen. So z.B. der gerade veröffentlichte BGH, Beschl. v. 29.09.2011 -3 StR 280/11. Da fragt man sich dann doch: M…
RA Dr. Böttner | 6. Oktober 2011 — ... / Beleidigung / Bedrohung / Geldstrafe / Freiheitsstrafe BGH, Beschluss vom 07.09.2011, Az.: 1 StR 388/11 Das Landgericht München hat den Angeklagten wegen Körperverletzung in Tateinheit mit ... und verbundenen Verfahren war die Strafkammer in der Hauptverhandlung gemäß § 76 Abs. 2 Satz …
strafrechtsblogger | 2. Oktober 2011 — ... gilt es aber für das Gericht, eine revisionsrechtliche Klippe zu umschiffen. Nach § 76 Abs. 1 GVG ist eine große Strafkammer mit drei Berufsrichtern besetzt. Mit der Eröffnung des Hauptverfahrens ... von Gerichten nicht begangen werden, der irrt. In seiner Entscheidung vom 07.08.11 – …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Mai 2011 — Im Moment häufen sich die Entscheidungen zu den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Anklage. In diese Reihe gehört auch OLG Oldenburg, Beschl. v. 10.02.2011 – 1 Ss 13/11. Danach ist eine Anklage, bei der sich die Tatanzahl in abstraktem und konkretem Anklagesatz unterscheiden, nebst zugehörige…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Februar 2011 — jedenfalls ich nicht – es wird sicherlich wieder den ein oder anderen Kommentator geben, der es versteht: Wie kann man als Gericht im Strafverfahren den Eröffnungsbeschluss vergessen oder übersehen, dass nicht eröffnet worden ist und das dann noch in der Hauptverhandlung nachholen/reparieren?…
Strafverteidigung | 4. Februar 2011 — ... 2011 gemäß § 349 Abs. 4, § 354 Abs. 1, § 357 StPO beschlossen: Auf die Revision ... 95 zu §§ 40 Abs. 2, 41 Abs. 1 Nr. 2 JGG; OLG Zweibrücken NStZ- ... ) und das Verfahren gemäß § 354 Abs. 1 StPO einzustellen (vgl. Schneider a.a. ... des fehlenden Eröffnungsbeschlusses war gemäß § 357…
Anwalt bloggt | 2. Februar 2011 — ... d.A.) ersetzt worden (vgl. BGH NStZ 1984, 520; NStZ-RR 2003, 95 zu §§ 40 Abs. 2, 41 Abs. 1 Nr. 2 JGG; OLG Zweibrücken NStZ-RR 1998, 74 f.; BayOLG NStZ-RR 2001, 139; Schneider in KK StPO ... 1981, 343), ist das Urteil des Landgerichts aufzuheben (§ 349 Abs. 4 StPO) und das Verfahren gemäß…
