Ernst Beiseite

Law on the Blog | 30. Juni 2011 — Das Österreichische Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch (ABGB) feiert heuer seinen immerhin schon zweihundertsten Geburtstag, wurde es doch im Jahre 1811 in (ersten) Gebieten der k&k Monarchie eingeführt. Beachtlich jedenfalls, dass das ABGB – bei allen dekodifikatorischen Tendenzen durch ausuf…

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Law on the Blog | 17. Mai 2011 — Der Strauss-Kahn sitzt ja bereits… Foto: ORF / Eurovision Song Contest 2011…

Law on the Blog | 19. Januar 2011 — Österreich gibt einen (je nach Perspektive kleinen oder mittelgroßen) Haufen Geld für sein Bundesheer aus. Es dürfte mittlerweile unstrittig sein, dass diese Organisation recht ineffizient augestellt ist, weshalb derzeit zahlreiche Reformansätze diskutiert werden, etwa die Abschaffung der Weh…

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Law on the Blog | 9. Dezember 2010 — Rechtsanwaltskollege Richard Gonzalez, Konsul bei Gonzales Rechtsanwälte mit Büros in Italien, schreibt mir kürzlich und zwar einen persönlich adressierten Brief und bietet mir ein super Geschäft an: Kurz gefasst: Sein Mandant hat kurz vor seinem Tod 32 Mio USD auf ein Konto eingezahlt. Er ha…

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Law on the Blog | 22. November 2010 — Die Justiz ist ja derzeit unentwegt auf der Suche nach neuen Einnahmequellen. Hier ein alter Vorschlag von mir: Gerichtsverfahren “VIP” und “Premium”. Gegen eine Zuzahlung zur Pauschalgebühr von 50%, mindestens jedoch € 499,- könnte das “VIP-Packet” Folgendes enthalten: - Richterzuteilung a…

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Law on the Blog | 18. November 2010 — Aus unklaren, sicher jedoch durch und durch beachtlichen Motiven, kursiert sein einiger Zeit der Aufruf auf Facebook Profilbilder durch Abbildungen von Comicfiguren zu ersetzen. Nunja, hat man die die Figuren nicht gerade selber erfunden und danach gezeichnet, ist da ein Urheberrechtsverstoß,…

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Law on the Blog | 9. November 2010 — Dass ein anständiger Mensch nichts mit dem Gericht zu tun hat, ist ein vielfach bewiesenes Theorem des Autors dieser Zeilen. Das heißt naturgemäß: Sparen bei der Justiz bedeutet per se sparen an der richtigen Stelle! Demgemäß nur zu unterstützen sind alle Sparpläne der Justizministerin, d…

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Law on the Blog | 6. September 2010 — Wo findet sich wohl der Sicherheitshinweis “Nur in gut gelüfteten Bereichen verwenden”? Erraten, auf einem “Duftspray”, gedacht selbstverständlich für Orte die üblicherweise gerade nicht als gut gelüftete gelten dürften. Ein Beispiel wo die bestimmungsgemäße nicht mit der zweckmäßigen Anw…

Law on the Blog | 15. Mai 2010 — Folgende - tatsächlich heute so erlebte - Ausgangsgeschichte: Der Autor steht in einer Apotheke um Montana Haustropfen zu erwerben, als seine Aufmersamkeit auf eine ca. 28-jahrigen Mitkunden fällt, der die Verkäuferin in die Bestellung eines Vichy-Haarshampoo (recte: VICHY DERCOS Vital Sham…

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Law on the Blog | 1. Mai 2010 — In den Nachrichten des Radiosenders Ö3 wurde soeben verlautet, dass nach Schätzungen - 50% der Beamten keiner sinnvollen Beschäftigung nachgehen - 75% der Ärzte und Rechtsanwälte Steuern hinterziehen. Wohl gemerkt: Es geht um Griechische Verhältnisse! In Österreich ist das zweifellos ganz…

Law on the Blog | 21. April 2010 — Jetzt ist es bald soweit: Künfig wird es in Österreich bei Gefängnisstrafandrohung verboten sein gegen eine ganze Reihe von so genannten ”Gruppen” zu hetzen oder diese verächtlich zu machen. Weiters wird das “Gutheißen” von terroristischen Straftaten unter Strafe gestellt. Fakt ist: Würde n…

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Law on the Blog | 3. März 2010 — Kollege Pratl hat zuletzt glossiert, auf welche Orchideenthemen Seminarveranstalter kommen, wenn es darum geht, vermeintliche oder tatsächliche Marktlücken zu füllen. Nun ist es aber wirklich schwierig, sich in den Mainstream-Rechtsgebieten gegen Päpste wie Hügel, Reich-Rohrwig etc durchzuset…

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Law on the Blog | 2. März 2010 — Die Firma ARS ist das was man einen “Seminarveranstalter” nennt. Aus einer Unzahl von Sparten kann Fortbildung aus unzähligen Bereichen in Anspruch genommen werden. Und das läst ARS seine potentiellen Kunden auch wissen: Fast kein Tag vergeht, wo nicht in der Post diverse bunte Folder liegen,…

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Law on the Blog | 15. Februar 2010 — “Nicht jeder Asylwerber ist ein Krimineller!” Mit dieser ebenso pointierten wie (offenbar in gewissen Kreisen?) kontroversiellen Aussage punktet der derzeit um seine Wiederwahl kämpfende Österreichische Bundespräsident Heinz Fischer. Angeblich arbeitet sein Beraterstab bereits an weiteren, …

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Law on the Blog | 10. Februar 2010 — § 9 Rechtsanwaltsordnung besagt: Der Rechtsanwalt ”ist befugt, alles, was er nach dem Gesetz zur Vertretung seiner Partei für dienlich erachtet, unumwunden vorzubringen, ihre Angriffs und Verteidigungsmittel in jeder Weise zu gebrauchen, welche seinem Antrag, seinem Gewissen und den Gesetze…

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