Der Energieblog | 25. August 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Am 28. Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) sein Grundsatzurteil zur Anreizregulierung verkündet (wir berichteten). Jetzt lie…
rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — Im zugrundeliegenden Fall ging es um die Anreizregulierung von Energienetzen gemäß der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Neufassung des § 9 ARegV Der Bundesgerichtshof f…
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Der Energieblog | 18. April 2012 — ... Ansatz auf dem Regulierungskonto vorgezeichnet. Gegen eine Anerkennung der Netzentgeltausfälle über das Regulierungskonto spricht freilich, dass sich diese nur schwer unter die nach § 5 Abs. 1 ARegV relevanten Differenzbeträge subsumieren lassen: diese müssen entweder auf Abweichungen de…
rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — ... fällte am 28. Juni 2011 ein Urteil, demzufolge die gemäß § 9 Abs. 1 ARegV a.F. bestimmte “Berücksichtigung eines netzwirtschaftlichen Produktionsfortschritts in der Verordnungsermächtigung des ... bei der Ermittlung der Erlösobergrenzen ein Produktivitätsfaktor mit einem jährlichen Proze…
Der Energieblog | 22. November 2011 — ... nunmehr im Wege der öffentlichen Bekanntmachung bewirkt (§ 73 Abs. 1a EnWG). Die Beschwerdefrist begann daher mit Veröffentlichung der Festlegungen im und läuft gemäß am 16. Dezember 2011 ab (§§ 73 Abs. 1a, 78 Abs. 1 EnWG (4 plus 2)). Ansprechpartner: Dr. Christian Theobald/Dr. Ines Zenk…
Der Energieblog | 28. Oktober 2011 — ... wurde in Hinblick auf die Ermittlung des Effizienzwertes nicht hinreichend angehört. Gemäß § 67 Abs. 1 EnWG hat die Regulierungsbehörde den Beteiligten Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Der ... nachvollziehen können Der zweite Fehler: Der Bescheid war nicht ausreichend begründet (§ …
Der Energieblog | 25. September 2011 — (c) Gerd Altmann / PIXELIO (www.pixelio.de) Ist der bundesweite Effizienzvergleich der Gasverteilnetzbetreiber methodisch fehlerhaft oder nicht? Viele Oberlandesgerichte haben sich bisher geweigert, dieser Frage im Verfahren nachzugehen. Jetzt könnte ein Verfahren vor dem OLG Bremen die Wen…
Der Energieblog | 25. August 2011 — ... Produktivitätsfaktor berechnet sich gemäß § 9 Abs. 1 ARegV aus der Abweichung des ... ARegV genannten Werte des generellen sektoralen Produktivitätsfaktors (1,25 % in der ersten, 1,5 % in der zweiten Regulierungsperiode) wurden durch den Verordnungsgeber pauschal ... danach einen GSP in …
Der Energieblog | 29. Juni 2011 — ... keine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage stützen lässt. In die Festsetzung der Erlösobergrenzen für die 1. Regulierungsperiode ist dieser Faktor zu Ungunsten der Netzbetreiber erlösmindernd einbezogen worden. ... : So hätte bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenzen für …
Der Energieblog | 29. Juni 2011 — ... keine gesetzliche Ermächtigungsgrundlage stützen lässt. In die Festsetzung der Erlösobergrenzen für die 1. Regulierungsperiode ist dieser Faktor zu Ungunsten der Netzbetreiber erlösmindernd einbezogen worden. ... : So hätte bei der Ermittlung des Ausgangsniveaus der Erlösobergrenzen für …
Der Energieblog | 17. Juni 2011 — ... . Eine Ausnahme hat der Verordnungsgeber in den §§ 10 und 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ARegV vorgesehen: Noch bis zum 30.6.2011 haben Verteilernetzbetreiber danach die Möglichkeit, einen ... seither neu hinzugekommenen Anschluss- bzw. Ausspeisepunkte ermitteln und im Antrag angeben. Nach Ziffe…
Der Energieblog | 17. Juni 2011 — ... . Eine Ausnahme hat der Verordnungsgeber in den §§ 10 und 4 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ARegV vorgesehen: Noch bis zum 30.6.2011 haben Verteilernetzbetreiber danach die Möglichkeit, einen ... seither neu hinzugekommenen Anschluss- bzw. Ausspeisepunkte ermitteln und im Antrag angeben. Nach Ziffe…
Der Energieblog | 3. Juni 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Seit Ende 2006 sind mehrere Klagen von Stromhändlern anhängig, die von zahlreichen Stromnetzbetreibern vermeintlich überhöhte Netzdurchleitungsentgelte zurückfordern. Gegenstand solcher Klagen war auch der sog. Mehrerlössaldierungszeitraum: die Ze…
Der Energieblog | 17. Mai 2011 — Das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) wird novelliert. Wir dokumentieren Punkt für Punkt, was der Gesetzgeber plant und was von der Reform zu halten ist. Teil 1 der Serie: Was getan werden muss, um den Netzausbau und den Einstieg in intelligente Netze auf den Weg zu bringen. Zur Energiewende …
Der Energieblog | 16. Mai 2011 — ... „Vattenfall-Entscheidung“, Az. KVR 39/07 -, nach dem im Zeitraum vom 30.1.2006 bis zur erstmaligen Genehmigung der Netzentgelte bereits die materiellrechtlichen Maßstäbe zur Entgeltkalkulation der ... Entgeltantrag bejahten – Eintritts der Genehmigungsfiktion war deshalb nur noch der Zeitra…
