Erklärung

Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 6 Tagen — Würde jemand, der die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von Amazon, die Erklärung der Rechte und Pflichten bei Facebook oder den Lizenzvertrag von iTunes (PDF) tatsächlich liest, diese Dokumente noch akzeptieren wollen? Und bleibt jemand, der ein End User License Agreement (EULA) wirklich …

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Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 2. Februar 2012 — Es kommt häufig vor, dass der Arbeitnehmer während der Dauer des Kündigungsschutzprozesses vor dem Arbeitsgericht / Landesarbeitsgerichts (Berufung), welcher von mehreren Monaten bis mehreren Jahren dauern kann, eine neue Arbeit gefunden hat. Dies ist zulässig; der Arbeitnehmer ist sogar geha…

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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. Dezember 2011 — Wird eine Webseite zu geschäftlichen Zwecken genutzt, sind vom Anbieter bestimmte Angaben zu machen. Diese ergeben sich insbesondere aus § 5 TMG, wonach beispielsweise der Name und die Anschrift, Kontaktmöglichkeiten, behördliche Zulassungen, Angaben zum Handelsregister, die entsprechende Reg…

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Recht am Bild | 8. Dezember 2011 — Mit dem Instrumentarium der „Berichtigung“ kann der durch eine unwahre Medienberichterstattung Betroffene effektiv bewirken, dass ganze Berichte, Teile hiervon oder auch ein Bildnis in demselben Veröffentlichungsmedium widerrufen oder richtig gestellt werden. Im Unterschied zur Read more ... …

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 22. November 2011 — Angebote im Rahmen der Werbung unterliegen bestimmten Anforderungen. So muss sich aus der Werbung selbst ergeben, unter welchen Voraussetzungen das Angebot in Anspruch genommen werden kann. Besonders beliebt ist dabei immer das Herausstellen eines besonders günstigen Preises und ein in der Fu…

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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 15. November 2011 — Das Widerrufsrecht besteht dann, wenn ein Vertrag unter ausschließlicher Verwendung sogenannter Fernkommunikationsmittel geschlossen wird. Zu den Fernkommunikationsmitteln gehören nicht nur das Fax, sondern neben der E-Mail auch das Telefon. Das Widerrufsrecht kann allerdings dann ausgeschlos…

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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 8. November 2011 — Werden Ideen zur Verkaufsförderung von einem Unternehmen mit Zeit- und Geldaufwand umgesetzt und übernimmt dann ein im mit diesem Unternehmen im Wettbewerb stehendes Unternehmen diese Idee, so stellt sich die Frage, ob dieses Verhalten nicht unterbunden werden kann. In Betracht zu ziehen ist …

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Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 3. November 2011 — Bekommt ein Onlinehändler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Mitbewerbers, stellt sich oft die Frage, ob seinerseits wettbewerbsrechtliche Verstöße des Abmahnenden abgemahnt werden können. Hierzu gibt es eine Reihe von Gerichtsentscheidungen, die die Tendenz aufweisen, dass ein solche…

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Jus@Publicum | 31. Oktober 2011 — Sie waren bisher der Meinung, Organe sollte man nicht kaufen können und auch die Bereitschaft zur Organspende sollte nicht gegen Entgelt kommerzialisiert werden und glaubten, das sei auch vom Gesetz so gewollt? Nun, vom Gesetz ist das so gewollt und auch vorgeschrieben. Beispielsweise in § 8 …

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Jus@Publicum | 27. Oktober 2011 — Keine Alternativen ? Man kann im Rahmen der aktuellen Diskussion zur Organspende natürlich so tun, als wäre der Vorstoss zur Gesetzesänderung alternativlos. Allerdings : Die Beteiligten haben – alle für sich je nach ihrer Zuständigkeit für Gesetz und ihre nach bisher geltenden Gesetzen obli…

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Jus@Publicum | 26. Oktober 2011 — Dieser Eintrag ist mit einem Passwort gesichert. Um weiter lesen zu können musst du zuerst die Webseite besuchen und dein Passwort eingeben. …

Jus@Publicum | 25. Oktober 2011 — „Keine Versichertenkarte? – Ah…also, Organspendeverweigerer, was?“ So oder ähnlich könnte es Ihnen als Patient vielleicht ergehen, wenn Sie künftig eine Arztpraxis oder Klinik betreten und noch vor (ok, zugegeben, vielleicht gleich nach dem „Grüss Gott“ oder „Guten Tag“ je nach regionaler Loc…

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Jus@Publicum | 18. Oktober 2011 — Tuesday’s Tea Time 4 Two Neiiiin, kein blosses Kaffeekränzchen oder Teatime. Der djb. [Manchmal müssen Sie mir einfach die etwas ironischen Pixel zu den Postings als Ausdruck meines Humors verzeihen ......*) ] Im Gegenteil – ein Blick in die Regionalgruppen und die dortigen jeweiligen Ve…

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Jus@Publicum | 17. Oktober 2011 — Dieser Eintrag ist mit einem Passwort gesichert. Um weiter lesen zu können musst du zuerst die Webseite besuchen und dein Passwort eingeben. …

Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 11. Oktober 2011 — Bevor man eine Abmahnung ausspricht, muss genau geprüft werden, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Obwohl der Grundsatz gilt, dass, außer im Markenrecht, eine Kostenerstattung auch bei der unberechtigten Abmahnung nicht in Betracht kommt, gibt es weitere Risiken. Sollte sich nämlich he…

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