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Betriebsrat Blog | 5. Oktober 2011 — Die Nachrichten zum Thema Burn-out überschlagen sich! Weil er völlig ausgebrannt war, musste nun sogar ein bekannter Fußballtrainer seinen Job aufgeben. Immer mehr Arbeitnehmer sind psychisch am Ende. Darunter leiden nicht nur die Betroffenen, sondern auch die Betriebe: Inzwischen belaufen …
RA Dr. Böttner | 11. September 2011 — ... Vertrages ist der Vermögensvergleich auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu beziehen (Eingehungsschaden). Zu vergleichen sind die wirtschaftlichen Werte der beiderseitigen Vertragspflichten (BGHR StGB § 263 Abs. 1 Vermögensschaden 10). Ein Schaden liegt demnach vor, wenn die von dem Get…
Betriebsrat Blog | 31. August 2011 — ... eine gute Nachricht. Das Arbeitsgericht Essen hat entschieden: Für die Erforderlichkeit der Teilnahme an einer Schulung zum Thema “Burn-out” ... . Das Gericht entschied: Die Arbeitgeberin ist gemäß § 40 Abs.1 BetrVG verpflichtet, die Schulungskosten für dieses Seminar zu tragen, ... …
Jus@Publicum | 19. August 2011 — ... Klägerin, im Rahmen des § 24 Buchst e Nr 2 BedarfsplRL müsse mit Blick auf § 101 Abs 1 Nr 3 SGB V und auf das hierin normierte Erfordernis unerlässlicher ausnahmsweiser Besetzung zusätzlicher Vertragsarztsitze geprüft ... Dialyse die „Unerlässlichkeit“ weiterer Zulassungen in der Weise kon…
Jus@Publicum | 19. August 2011 — ... über die Erteilung einer Sonderbedarfszulassung für den zu 1. beigeladenen Arzt ein Urteil vorliegt, dessen ... . Die Besonderheit dieser Ermächtigung für Dialyseleistungen (hier: § 10 Abs 1 der Anlage 9.1 zum BMV-Ä/EKV-Ä) vermittle vielmehr einen der Zulassung ähnlich gesicherten ... Kon…
Jus@Publicum | 17. August 2011 — ... ist. Von den 8 Beigeladenen erhielt der zu 1. beigeladene Arzt mit Bescheid vom 11.8.2006 ... 8. beigeladenen Gemeinschaftspraxis und vom Kläger angefochten worden. 1. Die Anfechtungsklagen sind in getrennten Verfahren geführt worden ... Revision verfolgt der Kläger sein Begehren w…
Jus@Publicum | 15. August 2011 — ... 07 R - Quelle: Terminmitteilung BSG Nr. 39/11 vom 10.August 2011 Anmerkungen: 1. Wortlaut § 13 III TPG: „Der behandelnde Arzt hat Patienten, bei denen die Übertragung ... unterrichten, an welche Stellen seine personenbezogenen Daten übermittelt werden. Duldet die Meldung nach Satz 1 …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 28. Juni 2011 — ... BGH, Beschl. v. 14.04.2001 – 3 StR 36/11: Nämlich die Frage der Begründung des Verwerfungsbeschlusses nach § 349 Abs. 2 StPO und die Frage der Erforderlichkeit einer Revisionshauptverhandlung. Dazu – kurz und knapp: “Entgegen der Auffassung des Verurteilten bestand insbesondere keine Pfl…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 16. Juni 2011 — ... Geräts der Polizeiinspektion Cloppenburg im Wege des Urkundsbeweises bzw. der unterlassenen Vernehmung des zuständigen Beamten der Polizeiinspektion Cloppenburg hat das Gericht seine Aufklärungspflicht gemäß § 244 Abs. 2 StPO i. V. m. § 46 Abs. 1 OWiG verletzt.” Und noch ein zweit…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 26. Mai 2011 — Erst vor kurzem hat der 1. Strafsenat des BGH zur Erforderlichkeit des auf § 265 StPO gestützten rechtlichen Hinweis nach Austausch der ... das bejaht (siehe BGH, Beschl. v. 12.01.2011 – 1 StR 582/10), vgl. dazu hier. Nun nimmt ... Stellung: Er bestätigt die frühere Rechtsprechung des BGH…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 25. März 2011 — ... ist) rechtens ist. Die Frage der Erforderlichkeit der Einschaltung des Patentanwalts stelle ... Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke 1 … “Schneeflöckchen”, eingetragen für ein “alkoholfreies ... oder Verkaufsbelege zu erteilen, insbesondere über 1. die einzelnen Liefe…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 23. Februar 2011 — ... zum Erfolg, weil die Rechtsprechung des BGH in dem Bereich immer noch verhältnismäßig streng ist. Das zeigt sich sehr deutlich an dem zur Veröffentlichung in BGHSt vorgesehenen Beschl. des BGH v. 12.01.2011 – 1 StR 582/10, in dem es um den Austausch der so. Bezugstat beim Verdeckungsmord gi…
Der Katzenkönig | 20. Februar 2011 — Das ist – so – nicht richtig. Das Strafgesetzbuch sagt: Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig. Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Der erste…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. Februar 2011 — ... 82 Ls 230 Js 8347/10 (8/10), die lesenswert für jeden Verteidiger ist. Sie setzt sich grudnsätzlich mit der Frage auseinander, welcher Maßstab bei der (nachträglichen) Beurteilung der Erforderlichkeit von vom Verteidiger gefertigter Kopien anzulegen ist – in manchen AG-Bezirken ein “Dauer…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 1. Oktober 2010 — ... Die Rechtsbeschwerde ist nach § 574 Abs. 1 Nr. 2 ZPO statthaft und ... Klageerhebung entstandenen Kosten zu erstatten. 1. Das Beschwerdegericht hat die Auffassung ... Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4 GG ... , dass entweder gemäß § 91a Abs. 1 ZPO - entsprechend § 269 Abs. 3 ..…
Betriebsrat Blog | 1. September 2010 — Nirgends schwirrt wo viel gefährliches Halbwissen durch die Gegend wie im Arbeitsrecht. Jeder meint irgendetwas zu wissen oder zumindest schon ma…
Rechtsanwalt Volker Lehmann | 21. Juli 2010 — Bevor der Betriebsrat sich um die Frage streitet, ob er einen Internetzugang oder gar eine eigene eMail zur Kommunikation auch ausserhalb des Bet…