Angemessene Vergütung einer Diensterfindung

Rechtslupe | 3. Mai 2012 — ... der in der Vergütungsvereinbarung zur Bemessung der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der Erfindung gewählten Methode der Lizenzanalogie ein Erfindungswert zugrunde liegt, der ... Auch die Bemessung der Vergütung eines an einer Hochschule beschäftigten Erfinders mit 30 % der durch die Verwertun…

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Grausige Entdeckung in Gießen - Drei Babyleichen in Kühlboxen gefunden

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... entdeckt. Über den Todeszeitpunkt und die Ursache rätselt die Kriminalpolizei noch. Mehr zum Thema Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor Scotland Yard zum Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann könnte noch Leben …

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Nach zweijähriger Trennung - Fritz und Angela Wepper kommen sich wieder näher

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... – Familie reicht Beschwerde ein Großeinsatz in Siegen - Mann entwaffnet Polizisten und verschanzt sich Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor Scotland Yard zum Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann könnte no…

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Großeinsatz in Siegen - Mann entwaffnet Polizeibeamte und verschanzt sich

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... umstellt. Mehr zum Thema Großeinsatz in Siegen - Mann entwaffnet Polizisten und verschanzt sich Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor Scotland Yard zum Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann könnte noch L…

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Großeinsatz in Siegen - Bewaffneter Mann schießt um sich

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... von Wulff-Freund falsch? Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann ist vielleicht noch am Leben Neues Verfahren? - Sex mit Schülerin – Familie reicht Beschwerde ein Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor …

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Neues Verfahren? - Sex mit Schülerin – Familie reicht Beschwerde ein

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Erklärung von Wulff-Freund falsch? Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann ist vielleicht noch am Leben Großeinsatz in Siegen - Bewaffneter Mann schießt um sich Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor …

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Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor

FOCUS Online | 25. April 2012 —Nach dem Geständnis von Andres Behring Breivik beschäftigt das Gericht in Oslo nun eine neue Frage: Wie ist es um des Geisteszustand des Massenmörders bestellt? Breivik meldete im Vorfeld des Verhandlungstages Zweifel an einem Gutachten an. Mehr zum Thema Scotland Yard vermutet - Verschwun…

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Scotland Yard zum Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann könnte noch Leben

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... " - Verschwundene Madeleine McCann ist vielleicht noch am Leben Neues Verfahren? - Sex mit Schülerin – Familie reicht Beschwerde ein Großeinsatz in Siegen - Bewaffneter Mann schießt um sich Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfin…

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Scotland Yard zum Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann ist vielleicht noch am Leben

FOCUS Online | 25. April 2012 — ... Sex mit Schülerin – Familie reicht Beschwerde ein Großeinsatz in Siegen - Bewaffneter Mann schießt um sich Zurechnungsfähig oder nicht? - Breivik wirft Gutachtern "absichtliche Erfindungen" vor Scotland Yard zum Fall "Maddie" - Verschwundene Madeleine McCann könnte…

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„Facebook will Munition im Patronengürtel“

sueddeutsche.de | 24. April 2012 —Mark Zuckerbergs Netzwerk hat sich mit Patenten im Wert von mehr als einer halben Milliarde Dollar eingedeckt. Um den Schutz von Erfindungen geht es dabei längst nicht mehr, sagt Joachim Henkel, Patentexperte an der Technischen Universität München. Unter den Netzgiganten tobt eine Art Patent-Krieg.…

Erfinder-Messe in Genf: Die verrücktesten Ideen der Tüftler
Erfinder-Messe in Genf: Die verrücktesten Ideen der Tüftler

sueddeutsche.de | 20. April 2012 — Ein Roboter, der Tai-Chi kann oder die Box eines Schweizers, in der neben dem Taschenmesser noch das iPhone hinein passt - auf der Erfindermesse in Genf stellen Tüftler aus aller Welt ihre Erfindungen vor. …

Börse am Abend - Spanien lässt die Investoren zittern

FOCUS Online | 18. April 2012 — ... für Staatsanleihen steigen, die Banken sitzen auf faulen Krediten. An der Börse sorgt das für Verunsicherung: Der Dax verliert. Mehr zum Thema Rennen um Erfindungen - China jagt den Patent-Weltmeister Wahlen in Griechenland und Frankreich - Geht am 6. Mai der Euro unter? …

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Rennen um Erfindungen - China jagt den Patent-Weltmeister

FOCUS Online | 18. April 2012 —Forschung und Innovation - das sind die Stärken der deutschen Industrie. Doch die Chinesen sind den hiesigen Ingenieuren hart auf den Fersen: Ihre Patentanmeldungen explodieren. Das hat für Deutschland aber auch Vorteile. Von FOCUS-Online Redakteur Simon Che Berberich Mehr zum Thema Bundes…

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DPMA: Geschmacksmuster gewinnen an Bedeutung

IP|Notiz | 17. April 2012 — Das DPMA hat neue Zahlen veröffentlicht. Patente 58 997 Erfindungen wurden im Jahr 2011 beim DPMA zum Patent angemeldet. Dies waren 438 Anmeldungen (0,7 ... beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Gebrauchsmuster Bei den Gebrauchsmustern, die wie Patente technische Erfindungen …

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Autosalon 2012: Die Gadgets von Genf
Autosalon 2012: Die Gadgets von Genf

SPIEGEL ONLINE | 9. März 2012 —Fahrradträger mit Ladevorrichtung, Tieferlegung per Tablet-PC: Auf dem Genfer Autosalon wurden neben Autos auch allerhand nützliche oder sinnfreie Erfindungen zu sehen. SPIEGEL ONLINE stellt die besten vor.…

Wichtiger Hinweis
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"Softwarepatente" computerimplementierte Erfindungen in Europa - neue Entwicklungen

patentanwalt.cc | 28. Mai 2010 — Während die (Patent-)Welt gespannt auf die Entscheidung Bilski vs. Kappos des amerikanischen Supreme Courts wartet, gab es in Europa zwei interessant…

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 Diskussion: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Patente für medizinische Verfahren?

Handakte WebLAWg | 8. August 2006 — Wer etwas Schlaues erfindet, kann ein Patent anmelden und hat damit ein Ausschließlichkeitsrecht auf die Erfindung. Der Erfinder kann dann Lizenz…

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Deutsches vs. Europäisches Patent

Rechtslupe | 7. Mai 2010 — Die deutschen Gerichte haben Entscheidungen, die durch die Instanzen des Europäischen Patentamts oder durch Gerichte anderer Vertragsstaaten des …

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Das neue Arbeitnehmererfindungsrecht

Rechthaber | 22. Juni 2009 — Erfunden wird heutzutage nicht von einzelnen, selbstständigen Daniel Düsentriebs im Garagenlabor, sondern von angestellten Mitarbeitern in Forsch…

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