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Dr. Graf | 20. Oktober 2011 — ... zu verweisen. Zum Sachverhalt: Klägerin ist die EPSON Deutschland GmbH, die Drucker und passende Tintenpatronen ... das Sortiment der Beklagten auch Patronen für EPSON-Drucker, wobei die Verpackungen ähnliche Bildmotive aufweisen, wie die Motive, die EPSON verwendet. Die Klägerin erk…
Kurz Pfitzer Wolf | 12. Oktober 2011 — ... her, u.a. auch Druckerpatronen für Epson Geräte. Zur Kennzeichnung der Verwendungsmöglichkeit, ... Pelikan seine Verpackungen mit ähnlichen Bildmotiven wie Epson. Diese Übernahme der Bildmotive befand Epson ... Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und verwies Epson auf den…
kanzlei.biz | 4. Oktober 2011 — ... Mitbewerbern (hier: Pelikan), welche Druckerpatronen für EPSON-Drucker herstellen, in abgewandelter Form verwendet ... Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt ... Hersteller geeignete Patronen, darunter solche für EPSON-Drucker. Di…
Kanzlei Dr. Schenk | 4. Oktober 2011 — ... sein dürfen, so wie es auch bei solchen der Marke EPSON der Fall ist. EPSON wirbt bereits seit 2002 mit Bildern, welche der Zuordnung der Patronen zu ... seit einiger Zeit Druckerpatronen mit ähnlichen Motiven für EPSON-kompatible Produkte. Der BGH hob nunmehr die ... müsse es der Be…
IP|Notiz | 3. Oktober 2011 — Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende ... anderer Hersteller geeignete Patronen, darunter solche für EPSON-Drucker. Die Verpackungen ihrer Patronen zeigen ähnliche Bildmotive wie die Motive, die EPSON verwendet. Nach Ansicht der Kläge…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 3. Oktober 2011 — ... kann, ist eine Frage, die nur aufgrund einer Abwägung der Interessen des Werbenden, des betroffenen Zeicheninhabers und der Verbraucher beantwortet werden kann. Da sich aber die Besitzer von EPSON-Druckern auch nach dem Vortrag der Klägerin vor allem an den Bildmotiven orientieren, muss es den…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 30. September 2011 — ... Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt ... ähnliche Bildmotive wie die Motive, die EPSON verwendet. Nach Ansicht der Klägerin ... doch irgendwie zu unterbinden. Vorliegend versuchte EPSON, über kleine lustige Motive,…
PETRINGS.DE | 29. September 2011 — ... auch für seine Druckerpatronen zu verwenden. Geklagt hatte die EPSON Deutschland GmbH, die Drucker und hierzu passende Farbpatronen ... Unternehmen des Pelikan-Konzerns, umfasst u. a. auch für EPSON-Drucker geeignete Patronen, wobei die Verpackungen der Beklagten ... Verbraucher beantwo…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 29. September 2011 — ... Sache: Die Klägerin - die EPSON Deutschland GmbH - produziert und vertreibt Drucker und ... Hersteller geeignet sind; darunter auch solche für EPSON-Drucker. Die Verpackungen der Patronen der Beklagten zeigen ähnliche Bildmotive wie die Motive, die EPSON verwendet. Die Klägerin ist der ..…
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien | 29. September 2011 —Dürfen Bildmotive, die der Originalhersteller für die Zuordnung seiner Patronen zu seinen Druckern verwendet, auch für fremde Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker und hierzu passende Farbpatronen, auf...…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 28. September 2011 — ... fremde Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker ... Hersteller geeignete Patronen, darunter solche für EPSON-Drucker. Die Verpackungen ihrer Patronen zeigen ähnliche Bildmotive wie die Motive, die EPSON verwendet. Na…
Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 28. September 2011 — ... in der Benutzung von Bildmotiven von Epson durch Pelikan keine Rufausbeutung gesehen, ... Druckerpatronen verwendet werden? Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt ... Hersteller geeignete Patronen, darunter solche für EPSON-Drucker. Die Verpackungen ihrer Patro…
Rechtslupe | 28. September 2011 — ... Druckerpatronen verwendet werden dürfen. Die Klägerin, die EPSON Deutschland GmbH, produziert und vertreibt Drucker ... anderer Hersteller geeignete Patronen, darunter solche für EPSON-Drucker. Die Verpackungen ihrer Patronen zeigen ähnliche Bildmotive wie die Motive, die EPSON verwendet. …
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Januar 2008 — ... die beanstandete Werbung versteht (vgl. dazu: BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte). Hierbei ist für das Verkehrsverständnis die Vorstellung eines normal ... RR 2003, 260 - Thermal Bad; BGH, GRUR 2005, 438 - Epson-Tinte). 2. Handelt es sich bei der zu ... nicht aus dem Zusammenhang gerissen werd…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 3. Juni 2007 — ... wahrgenommen und verwendet wird (BGH GRUR 2005 438, 440 Epson-Tinte). Das kann auch der Fall sein, wenn ... erkennbar miteinander verbunden sind (BGH GRUR 2005, 438, 440 Epson-Tinte; BGH GRUR 2004, 162, 163 ... Internet-Versandhandel; BGH GRUR 2005, 438, 441 Epson-Tinte; BGH GRUR 1…
