Vergabeblog | vor 6 Tagen — ... und die Verhängung von Strafgeldern beantragen. Hintergrund Das Europäische Parlament (EP) hatte am 16. Dezember 2008 eine neue EU-Richtlinie ... haben die Mitgliedssaaten regelmäßig unter Berufung auf 346 Abs. 1 b des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ... unseren …
kanzlei.biz | 25. April 2012 — ... 95/46 bestimmt in Abs. 1: Die Mitgliedstaaten können Rechtsvorschriften erlassen ... , Artikel 6, Artikel 8 Absätze 1, 2, 3 und 4 sowie ... Quelle einer Nachricht benötigte Daten: 1. betreffend Telefonfestnetz und Mobilfunk: i ... . Zur Auskunft verpflichtet ist, wer 1. Täter oder Teilnehmer…
Digital Constitution | 16. April 2012 — Am Montag, dem 30. April 2012, um 14:00 Uhr (c.t.) wird der Präsident des Europäischen Parlaments, Dr. h.c. Martin Schulz, die WWU besuchen und im Rahmen einer Diskussionsreihe mit Studierenden, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie mit der interessierten Öffentlichkeit über ACT…
BastianBest.com | 1. April 2012 — ... 2012 fällen. Microsoft kann dagegen beim US-Bundesgericht Berufung einlegen.” Microsoft’s Vfat-Patent (bzw. die Patente US 5,579,517 und US 5,758,352 in den USA und EP 0 618 540 B1 in Europa) ist auf Techniken zum Speichern langer Dateinamen im FAT-Dateisystem gerichtet. Bastian Best…
ipweblog.de | 6. März 2012 — Bereits im Dezember letzten Jahres hat das EPA eine Mitteilung über die geänderte Regel 71 und die neue Regel 71a EPÜ veröffentlicht, die am 1. April 2012 in Kraft treten. In der geänderten Regel 71 EPÜ sind die Absätze 3 bis 11 der alten Fassung durch neue Absätze 3 bis 7 ersetzt. Die grav…
Vergabeblog | 26. Januar 2012 — Das Europäische Parlament (EP) hatte am 16. Dezember 2008 eine neue EU-Richtlinie zur Vergabe öffentlicher Aufträge in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit ... Schaffung eines europäischen Markts für Verteidigungsgüter zielt. Bislang haben die Mitgliedssaaten regelmäßig unter Berufung au…
beck-blog | 18. Oktober 2011 — ... Rentenversicherung noch nicht angeglichen. Der Wert eines Entgeltpunktes (EP) West beträgt in der allgemeinen Rentenversicherung aktuell 27,47 € und der des EP Ost 24,37 €. Handelt es sich bei den EP (West) und EP (Ost) um Anrechte gleicher Art im Sinne ... UF 104/11 Leider sind die …
Anja Neubauer | 25. August 2011 — ... Apple gegen Samsung-Smartphones Galaxy S, S II und Ace wegen Verletzung der europäischen Patente von Apple Inc. EP 2059868 (“Photomanagement”), EP 2098948 (“Touch Event / Berührungsereignismodell”) und EP 1964022 (“Entsprerren”) ein Vertriebsverbot erwirkt hat.(Interessant: Bezüglich d…
PatentWeblog | 2. Mai 2011 — ... -Vorschriften unterscheidet, andererseits aber das EP mit einheitlicher Wirkung vollständig auf ... Hinweises auf die Erteilung des EP im Europäischen Patentblatt die Wirkung ... nach Art. 64 Abs.1 EPÜ das EP seinem Inhaber ab ... separaten Register (Art. 12 Ziff. 1 (b) des Verordnu…
IPJUR.COM | 1. Februar 2011 — Today, the European Patent Office (EPO) has made available a second edition of An overview of the national patent litigation systems in Europe available for download on-line. The text provides an overview of the national patent litigation systems across the European Patent Organisation's 38 C…
Visae Patentes | 22. Dezember 2010 — ... a specific category of the known EP patent, granted by the EPO, ... the participating EU Member States; an EP patent designating selected EPC Contracting States; an EU patent and an EP patent designating other EPC Contracting ... perspectives of a small EU patent: 1.…
e-comm | 26. November 2010 —Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2010 zu dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk im digitalen Zeitalter: die Zukunft des dualen Systems; eine Entschließung wie üblich, mit Dutzenden Erwägungen und Hinweisen, Bekräftigungen und Ermutigungen. Die Entschließung betont …
beck-blog | 8. November 2010 — ... Die Beiträge werden in Entgeltpunkte (EP) umgerechnet. 1,0 Entgeltpunkte erhält, wer ... Faktor 0,0001627360. Die Einzahlung von 1.000 € in die gesetzliche RV ... Erfüllung von Wartezeiten durch übetragene EP oder Einzahlungen siehe hier Die ... der gesetzlichen RV wird in EP (nicht in…
Visae Patentes | 4. November 2010 — ... inventions can be found on Phamalicensing.com. Originally filed and granted Claim 1 of EP 0 736 107 relates to a method of determining the genotype at a ... from a subject executing the method according to claim 1. Technical features: The proprietor (Beckman Coulter, Inc.) ... . The Board …
e-comm | 9. September 2010 — ... 5 der Entschließung, in dem sich das EP etwas wünscht, nämlich: "eine in höherem ... EU-Organen bereitgestellten Informationen, zu denen das EP auch der Auffassung ist, "dass eine ... eine Aufforderung), gerichtet an die Journalisten: das EP, in vollem Ernst, "fordert die Journalis…
