Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Oktober 2011 — Der OLG Nürnberg, Beschl. v. 26.08.2011 – 1 St OLG Ss 156/11 befasst sich mit der Entziehung der Fahrerlaubnis bei einem Heranwachsenden im JGG-Verfahren. Das OLG weist darauf…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. September 2011 — In Münster läuft seit einiger Zeit ein Pilotprojekt, in dem sog. aggressiven Wiederholungstätern von der Verwaltungsbehörde der Führerschein entzogen wird. Darüber haben geste…
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Rechtslupe | 11. Mai 2012 — ... das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt der Berufung einer Klägerin stattgegeben, die ... deutschen Fahrerlaubnisbehörde den Gebrauch ihrer polnischen Fahrerlaubnis in Deutschland untersagt bekommen hat. ... anderem aus, dass die polnische Fahrerlaubnis von der deutschen Behörde…
SPRAFKE | 2. Mai 2012 — ... auf meinen Antrag hin von der Entziehung der Fahrerlaubnis eines Mandanten abgesehen, obwohl der Grenzwert von 1,0 ng/ml THC ... und durch eindringliche Argumentation dahingehend, daß der Mandant ganz offensichtlich keine Gefahr ... darstellt, sah die Behörde von der Entziehung ab und ve…
Rechtslupe | 8. März 2012 — ... oben genannten Voraussetzungen für die Entziehung der Fahrerlaubnis sind im vorliegenden Fall ... stattgefunden hat, für die Einschätzung der Gefahrensituation von entscheidender Bedeutung. Damit ... zumindest bedingt wiedererlangt hat. Angesichts der nach den vorstehenden Ausführungen fest…
Rechtslupe | 23. Februar 2012 — ... herrührenden unbestreitbaren Informationen feststeht, dass der Führerscheininhaber seinen ordentlichen Wohnsitz nicht ... Verfahren war den Klägern in der Vergangenheit mehrfach wegen Alkohols am ... in Polen bzw. in der Tschechischen Republik Fahrerlaubnisse erworben, in denen ... d…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — ... eine Straßenverkehrsgefährdung begangen hatte, nicht die Fahrerlaubnis entzogen hat (vgl. hier).In den ... einer Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährung von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen und nur ein ... kann dies noch überbrückt werden, indem der Angeklagte beispielsw…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. Dezember 2011 — ... eine Straßenverkehrsgefährdung begangen hatte, nicht die Fahrerlaubnis entzogen hat (vgl. hier).In den ... einer Verurteilung wegen Straßenverkehrsgefährung von der Entziehung der Fahrerlaubnis abgesehen und nur ein ... kann dies noch überbrückt werden, indem der Angeklagte beispielsw…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 29. November 2011 — ... auch nicht allzu stark. Danach fuhr der Angeschuldigte weiter. Mühsam, aber doch irgendwie ... die Fahrtzeit vor, wonach er während der Fahrt telefoniert hatte. Das Handy hatte ... müssen. Deshalb Schlangenlinien. Nach vorläufigem Entzug der Fahrerlaubnis sich einer Verkehrstherapie (…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 24. Oktober 2011 — ... 150/11, dass bei dem Angeklagten, der mit 2,21 0/oo ... des Angeklagten und das in der Hauptverhandlung verlesene Gutachten des Fachpsychologen ... zum Führen eines Kraftfahrzeugs geeignet ist. Der Angeklagte hat eingeräumt, aufgrund einer ... dazu bewegt, die Fahrerlaubnis vorliegend …
Rechtslupe | 21. Oktober 2011 — ... im Unionsrecht aufgestellten Mindestvoraussetzungen, insbesondere diejenigen hinsichtlich der Fahreignung und des Wohnsitzes, erfüllt sind und ... wie für die Entscheidung über die Entziehung der Fahrerlaubnis selbst. Die Sperrfrist leitet sich mit ... Ein im Aufnahmemitgliedstaat durchzu…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Oktober 2011 — ... im JGG-Verfahren. Das OLG weist darauf hin, dass bei der Entziehung der Fahrerlaubnis eines Jugendlichen gemäß § ... 1 JGG uneingeschränkt Anwendung. Auch die Dauer der Sperrfrist gem. § 69 a StGB ist allein an der Ungeeignetheit des Jugendlichen bzw. Heranwachsenden auszurichten. Sie da…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. September 2011 — Das VG Gelsenkirchen (7 K 1212/11) hat nochmals festgehalten, dass jemandem der Führerschein entzogen werden kann, wenn er bewiesen hat, dass er zwischen dem (mindestens gelegentlichen) Konsum von Cannabis und Fahren nicht trennen kann. Dies ist bei THC-Werten von über 2,0 ng/ml. anzunehmen. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. September 2011 — ... , in dem sog. aggressiven Wiederholungstätern von der Verwaltungsbehörde der Führerschein entzogen wird. Darüber haben gestern auch ... ” berichte. Mehr als die dürren Worte in der örtlichen Presse gibt es dazu bisher hier ... Denn so ganz einfach ist es mit der Entziehung der Fahrerla…
Rechtslupe | 21. Juli 2011 — ... . In dem hier vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht entschiedenen Fall wurde der Entziehungsbescheid darauf gestützt, dass sich für den Antragsteller im ... von 18 oder mehr Punkten im Verkehrszentralregister führt zu der grundsätzlich nicht widerleglichen Ungeeignetheitsvermutun…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 12. Juli 2011 — ... schönes Bespiel für das “Aufeinandertreffen” ist der OLG Hamm, Beschl. v. 30. ... vom Unfallort und die Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 2 ... 3 StGB. In dem Zusammenhang spielt der Begriff des “bedeutenden Fremdschadens” eine ... in seinem Fall unter Anwendung der Grundsätze …
Höchststrafe? | 7. Juli 2011 — ... ohne Führerschein braucht kein LKW-Unternehmer der Welt. 3. Gegen die Beschlagnahme ... Strafbefehl über 40 Tagessätze plus Entziehung der Fahrerlaubnis plus(!) Fahrverbot. 10. Das ... deutlichen Begründung darüber, dass -seltsam, seltsam- der Antrag auf Strafbefehl als Reaktion …
Rechtsanwaltskanzlei Ratzka | 28. Dezember 2009 — Aus aktuellem Anlass einige wichtige Bemerkungen zum Thema der Fahrerlaubsnisentziehung nach Drogenkonsum: Die Fahrerlaubnis wird von der Fah…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 24. November 2008 — Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 26. Januar 2009 — Hat ein Radfahrer mit einem Blutalkoholgehalt von 1,6 Promille oder mehr am Straßenverkehr teilgenommen, darf die Fahrerlaubnis entzogen werden, …
Die Rechtsanwäldin | 5. März 2010 —Einem PKW-Fahrer, der sein Fahrzeug unter Drogeneinfluss geführt hat, ist die Fahrerlaubnis auch dann zu entziehen, wenn ihm eine Blutprobe ohne ric…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | 22. März 2010 — Gemäß § 69 II StGB ist bei einem unerlaubten Entfernen vom Unfallort regelmäßig die Fahrerlaubnis zu entziehen, wenn ein bedeutenden Fremdschaden…