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Rechtslupe | 11. November 2011 — ... Arnsberg ohne Erfolg. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts ist das Unternehmen im abfallrechtlichen Sinne als Erzeuger des kontaminierten Löschwassers anzusehen und deshalb zu dessen Entsorgung verpflichtet. Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ist der Begriff des Erze…
RA J. Melchior, Wismar | 20. September 2011 — ... vieles gut gelaufen: Die Betreiberfirma Tepco etwa hat radioaktives Wasser in den Pazifik geleitet, weil sie der Mengen an verstrahltem Wasser nicht mehr Herr wurde. Als "natürliche Entsorgung" bezeichnet das einer der Begründer des indischen Atomprogramms, Chaitanyamoy Ganguly. Dazu…
BLEIL | 3. August 2011 — ... infolge von Verunreinigungen und Schäden durch Verwahrlosung der Wohnung bieten. Hierneben sind Kosten bei Zerstörung der Wohnung/des Hauses u. a. für Aufräumung oder Entsorgung, für Dekontaminierung bei behördlicher Anordnung, für Reinigung, Renovierung und Desinfektion versicherbar. …
Vergabeblog | 14. Juni 2011 — § 99 Abs. 1 und 4 GWB, Art. 1 Abs. 4 Richtlinie 2004/18/EG In vielen Rechtsgebieten hat die Rechtsprechung bereits Stellung genommen, ob und unter welchen Voraussetzungen eine Dienstleistungskonzession außerhalb des förmlichen Vergaberechts zulässig ist. Beispielsweise ist entschieden worden,…
Vergabeblog | 8. Mai 2011 — ... Abs. 2, 107 Abs. 2 GWB In Baden-Württemberg regelt der so genannte Autarkieerlass, dass in Baden-Württemberg angefallene Abfälle zur Beseitigung auch in Baden-Württemberg zu entsorgen sind. Diese Regelung ist bereits abfallrechtlich fragwürdig, wurde jedoch auch nunmehr vergaberechtlich …
Rechtslupe | 22. März 2011 — ... , wenn sich wegen gesetzlich vorgeschriebener Verfahrensschritte bestimmte von ihm bevorzugte Abfallsortierungs-, Entsorgungs- und Verwertungskonzepte nicht in der behördlich angeordneten Frist verwirklichen lassen. Dieser ... – wie der Behörde richtig angenommen hat – grundsätzlich nur im…
SPIEGEL ONLINE | 21. Februar 2011 —Machtkampf um die CO2-Speicherung in Deutschland: Nach monatelangen Verhandlungen will die Bundesregierung ein entsprechendes Gesetz beschließen. Schleswig-Holstein aber will ein Vetorecht für die Länder gegen die Treibhaus-Endlagerung.…
MarkenBlog | 4. Februar 2011 — Dann sollen sie wenigstens das Altpapier selbst entsorgen! …
Vergabeblog | 12. Januar 2011 — ... Stadt, der MVA Müllverwertungsanlage Bonn und dem Entsorger Remondis erzielten Einigung zur Aufhebung des ... zum Jahresende 2010 zugestimmt. Die Leistungen zur Entsorgung von Bio-/Grünabfällen werden zum 1. ... Teil des Auslastungsvertrages aus dem Jahr 1997 – Entsorgung von Bio- und Grün…
FOCUS Online | 21. Dezember 2010 —"Wie radioaktiv ist meine Bank?" fragten Umweltschützer und fanden heraus: Ob Uranabbau in Afrika oder Atommüll-Entsorgung in Russland - die Institute sind bei ihren Investments wenig kritisch, solange die Kasse stimmt. …
FOCUS Online | 21. Dezember 2010 —"Wie radioaktiv ist meine Bank?" fragten Umweltschützer und fanden heraus: Ob Uranabbau in Afrika oder Atommüll-Entsorgung in Russland - die Institute sind bei ihren Investments wenig kritisch, solange die Kasse stimmt. …
Vergabeblog | 8. September 2010 — ... wenn er den Kaufpreis gezahlt hat, mit der Kaufsache verfahren, wie er will. Dies kann der Auftragnehmer einer PPK-Vermarktung aber gerade nicht, weil er die ordnungsgemäße Entsorgung abfall- und vertragsrechtlich gegenüber der jeweiligen Vergabestelle schuldet. Aus diesem Grund hatte der B…
Vergabeblog | 25. August 2010 — ... und Kartonagen (PPK) an einen privaten Entsorger vergeben. Die Ausschreibungsunterlagen sahen vor, ... VerpackV originär nur für die Entsorgung von so genannten Druckerzeugnissen (Zeitschriften ... vorsehe. Risikoübernahme durch den privaten Entsorger wegen Festpreisvereinbarung Letztli…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 7. Juli 2010 — ... Hinweis noch einmal bewusst gemacht, dass überhaupt eine besondere Entsorgung des Altöls erforderlich ist. Zum anderen kann nicht ... von dem privaten Endverbraucher entfernt liegt, dass die kostenlose Entsorgung für ihn uninteressant wäre. Hier sind die unterschiedlichsten ... durchaus S…
Rechtslupe | 11. Juni 2010 — Es widerspricht der für den subjektiven Abfallbegriff maßgeblichen “Verkehrsauffassung” iSv § 3 Abs. 3 Satz 2 Krw-/AbfG, ein Fahrzeug, das als Oldtimer erhalten werden soll, bis zum Ablauf der jeweiligen, je nach Fahrzeugalter möglicherweise viele Jahre dauernden Frist unter freiem Himmel abz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2006, Az. 38 O 149/06 § 6 Abs. 2 ElektroG Das LG Düsseldorf hat in diesem vielzitierten Beschluss darauf hin…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 26. November 2009 entschieden, dass das Elektro- und Elektronikgerätegesetz die Hersteller derarti…
Rechtslupe | 22. Januar 2009 — Das BUndeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines Batteriegesetzes verabschiedet und damit das Gesetzgebungsverfahren und Gang gesetzt. Durch …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. Januar 2009 — Im ersten Halbjahr 2009 wird voraussichtlich das neue Batteriegesetz in Kraft treten. Dieses löst dann die derzeit geltende Batterieverordnung ab…
elektrog blog | 20. August 2009 — In der Praxis einer IT-Abteilung eines Krankenhauses oder einer anderen medizinischen Einrichtung stellt sich häufig die Frage, wie z.B. Röntgeng…