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Spieler ohne Spielraum – zum Tod von Robert Enke
criminologia | 11. November 2009 — Eigentlich hatte ich mir vorgenommen, einen kurzen
Kommentar zu den Unstimmigkeiten zu geben, die am Samstag beim FC Bayern München zu beobachten waren. Zwei Spieler hatten sich –
dies wäre die Verbindung zur Thematik dieses Blogs – gewissermaßen abweichend gegenüber den Vorstellungen der Vereinsführung
verhalten, indem sie zeigten, dass sie…
Reuters | vor 11 Stunden — (Reuters) - Bundeskanzlerin hält sich in der Steuerpolitik alle Optionen offen. "Das Volumen und
den Zeitplan werden wir im Lichte der wirtschaftlichen Entwicklung entscheiden", antwortete sie am Freitag in einem Interview auf
die Frage, ob vor der Landtagswahl in NRW Kla… (+7)
Reuters | vor 22 Stunden — (Reuters) - Sieben Wochen vor der drohenden Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen
fordert Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von der Bundesregierung Klarheit in der Steuerpolitik. Der CDU-Vize appellierte am
Donnerstag an die schwarz-gelbe Koalition in Berlin, noch vor der Wahl Eckpunkte … (+3)
BMF-Schreiben vom 15. März 2010 – IV D 2 – S 7410/07/10015 -
STEUERRECHT | vor 32 Stunden — Anwendung der Durchschnittssatzbesteuerung (§ 24 UStG)
nach Aufgabe des landwirtschaftlichen Betriebs Konsequenzen des BFH-Urteils vom 19. November 2009 – V R 16/08 –1 Hierzu:
BMF-Schreiben vom 15. März 2010 – IV D 2 – S 7410/07/10015 – (2010/0190855) - Anwendung der Durchschnittssatzbest…
Entscheidungen des FG Niedersachsen (17.03.2010)
STEUERRECHT | vor 32 Stunden — Folgende hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von
Mittwoch (17.03.2010) veröffentlicht: - FG Niedersachsen Zwischenurteil vom 27.03.2009 – 1 K 11543/05 (Ges. und einh.
Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 1996 – 1999: Sind nach dem Tod des Inhabers entstande…
Reuters | vor 36 Stunden — (Reuters) - Sieben Wochen vor der drohenden Wahlschlappe in Nordrhein-Westfalen
fordert Ministerpräsident Jürgen Rüttgers von der Bundesregierung Klarheit in der Steuerpolitik. Der CDU-Vize appellierte am
Donnerstag an die schwarz-gelbe Koalition in Berlin, noch vor der Wahl Eckpunkte … (+4)
BGH-Aktuell: Haftet der Internetanschlussinhaber für ungesichertes WLAN? Erste Tendenzen erkennbar…
IP|Notiz | vor 38 Stunden — Erstmals beschäftigt sich der Bundesgerichtshof (Aktenzeichen:
BGH I ZR 121/08) mit dem Thema “Tauschbörsen-Abmahnung”, insbesondere mit der Frage, ob der Internetaschlussinhaber für ein
ungesichertes WLAN haftet. Heute fand nun die langersehnte mündliche Verhandlung statt. Die verhan…
(+1)
Familienrecht: BGH: Kein Ausgleich für übernommene laufende Lebenshaltungskosten beim Scheitern einer nichtehelichen
Lebensgemeinschaft
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle
Informationen | vor 2 Tagen — Der hat in 2009 in mehreren zu Ausgleichsansprüchen nach dem Scheitern einer
nichtehelichen Lebensgemeinschaft Stellung genommen. In einer Entscheidung vom 3. Februar 2010 - XII ZR 53/08 - hat der BGH jetzt
die Ausgleichspflicht im Rahmen einer nichtehelichen …
Weitere Entscheidungen des BFH (17.03.2010)
STEUERRECHT | vor 2 Tagen — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof (BFH)
mit Datum von heute (17.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 27.01.2010 – I R 35/09 (Abzinsung von Gesellschafterdarlehen
und Rückstellungen); - BFH-Urteil vom 28.10.2009 – I R 4/09 (Übergang von Verlustabzügen bei “Abwärtsversc…
Verkehrsgerichtstag 2010: Gelungene Lobbyarbeit der MPU-Psychologen
beck-blog | vor 4 Tagen — Die sog. "Nachlese" zum Verkehrsgerichtstag ist eigentlich
immer ein wenig spröde. In vielen Zeitschriften findet man in Aufsatzform umgearbeitete Vorträge, die anlässlich des VGT gehalten
wurden. Selten aber findet sich eine Kritik wie die des geschätzen RA Hillmann aus Oldenburg, der am End…
(+1)
BSG: Erste Hartz IV Entscheidungen des BSG stehen an
Roßkopf & Langhans | 12. März 2010 — nach der Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts. Am 22.03.2010 wird sich das BSG mit folgenden Problemen auseinandersetzen und gegebenenfalls
entscheiden: - 2x Zuschüsse zu Mietkosten bei Berufsausbildungsbeihilfe - Mehrbedarf aufgrund einer 90%igen Behinderung -
Heizkostennachforde…
BMF-Schreiben vom 2. März 2010 – IV D 4 – S 2232/0 -
STEUERRECHT | 11. März 2010 — Besteuerung der Forstwirtschaft: Auswirkungen der
Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs vom 5. Juni 2008 (BStBl II S. 960 und S. 968) zum Wirtschaftsgut.1 Hierzu: BMF-Schreiben vom
2. März 2010 – IV D 4 – S 2232/0 – (2009/0582101) - Besteuerung der Forstwirtschaft; Auswirkungen der Rechtsprec…
Weitere Entscheidungen des BFH (10.03.2010)
STEUERRECHT | 10. März 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof
(BFH) mit Datum von heute (10.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 09.12.2009 – II R 22/08 (Schenkungsteuerpflicht bei
Zustiftung an eine Familien-Stiftung – Keine Zuwendung “an sich selbst” bei nur einem Begünstigten – Bestimmung des…
Streit um Museums- und Stiftungsplan
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch |
10. März 2010 —CK - Washington. Selten erfährt die Öffentlichkeit von der komplexen Natur einer Museumsgründung und den
damit verbundenen Stiftungs- und Vertragsangelegenheiten. Andererseits folgen die rechtlichen Aufgaben recht normalen Pfaden, und
selbst die Kosten lassen sich im Rahmen halten. Hinter den rech…
BGH: Elektronische Pressearchive und -Zitate nach Urheberrecht zu beurteilen – allgemein kein Wettbewerb
§§ Jur-Blog.de §§ | 6. März 2010 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich bislang in zwei
mit
elektronischen Pressespiegeln ausdrücklich auseinander gesetzt. Angesichts des hart umkämpften Marktes im Nachrichtenwesen, der
Online-Archive, Presseagenturen, den immer wieder streitigen inhaltlichen Verantwortlichkeit …
Erneut angeblicher Brandstifter in Berlin freigesprochen
ViaJura | 5. März 2010 — Erneut ist in ein Angeklagter, dem Autobrandstiftung vorgeworfen wurde, freigesprochen worden. Nach einem
entlastenden Gutachten wurde das Verfahren schon vor einiger Zeit unterbrochen und auch zwei weitere Gutachten haben dann keine
belastendenden Umstände hervorgebracht. Aus der Me…
OLG Hamm: Werbung mit fremden Testergebnissen ist irreführend / Keine privaten Stadtwerke
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 5. März 2010 — OLG Hamm,
Urteil vom 08.12.2009, Az. 4 U 129/09 §§ 3, 5 UWG Das OLG Hamm hat entschieden, dass eine des Verbrauchers vorliegt, wenn die Präsentation von
Testergebnissen nicht eindeutig erkennen lässt, auf wen sich diese Ergebnisse beziehen. Die Beklagte präsentierte auf ihrer …
Nochmal: Videoüberwachung zur Kfz-Abstandsmessung
Rechthaber | 4. März 2010 — In diesem Beitrag haben wir ausführlich über die Problematik
berichtet, ob Verkehrsabstandsmessungen durch Videoüberwachung zulässig sind (Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom
11.08.2009, 2 BvR 941/08). Hier zwei weitere interessante in diesem Kontext: Auch das OLG …
Weitere Entscheidungen des BFH (03.03.2010)
STEUERRECHT | 3. März 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof
(BFH) mit Datum von heute (03.03.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 11.11.2009 – II R 14/08 (Korrektur eines
Einheitswertbescheids nach Ablauf der Feststellungsfrist – dreistufiges Verfahren zur Festsetzung der Grundsteuer – Grundlage…
Auswirkungen der Bundesverfassungsgerichtsentscheidung zur Vorratsdatenspeicherung auf Tauschbörsen-Abmahnungen
IP|Notiz | 3. März 2010 — Die gestern verkündete Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
zur Vorratsdatenspeicherung sorgt für Furore. Inbesondere die Auswirkungen der Entscheidung auf Tauschbörsen-Abahmungen wird
unter den Betroffenen heftig diskutiert. Innerhalb weniger Minuten kursierten hierzu die unterschiedli…
Vorratsdatenspeicherung insgesamt verfassungswidrig und nichtig
Peter Kehl | 2. März 2010 — Das hat mit Urteil vom 02.03.2010 (1 BvR
256/08; 1 BvR 263/08; 1 BvR 586/08) die umstrittene Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt. Bei der Speicherung,
wie sie Deutschland durchführe, handele es sich um einen besonders schweren Eingriff mit einer Stre…
VG Berlin zum Knaack-Club
ViaJura | 25. Februar 2010 — Da folge ich erst seit ein paar Stunden dem RSS-Feed der NJW
und schon kommen interessante Sachen rein: VG – stoppt
benachbarte Wohnnutzung. Kurz zum Hintergrund: Das Knaack ist einer der ältesten Clubs in Ost-Berlin, und hat recht viel
alternative Musik im Angebot (Indie, Ha…
Weitere Entscheidungen des BFH (24.02.2010)
STEUERRECHT | 24. Februar 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof
(BFH) mit Datum von heute (24.02.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 26.11.2009 – III R 87/07 (Zeitlicher Regelungsumfang
eines Kindergeld-Aufhebungsbescheids – Auslegung eines Verwaltungsakts – Nachprüfbarkeit der Auslegung eines Verw…
Entscheidungen des FG Düsseldorf (18.02.2010)
STEUERRECHT | 21. Februar 2010 — Folgende hat das Finanzgericht Düsseldorf bereits diese Woche mit
Datum von Donnerstag (18.02.2010) veröffentlicht: - FG Düsseldorf Urteil vom 18.12.2009 – 3 K 3986/08 K: Anspruch eines in einem
anderen EU-Mitgliedstaat wohnhaften Elternteils auf nach deutschem Re…
Entscheidungen des FG Niedersachsen (17.02.2010)
STEUERRECHT | 20. Februar 2010 — Folgende hat das Finanzgericht (FG) Niedersachsen mit Datum von
Mittwoch (17.02.2010) veröffentlicht: - FG Niedersachsen Urteil vom 18.11.2009 – 2 K 100/07 (Gewerbesteuermessbeträge 1999 und
2000, ges. und einh. Feststellung von Besteuerungsgrundlagen 1999 und 2000: Teilwerta…
Bundesgerichtshof: Die nachträgliche Sicherungsverwahrung dient nicht der Korrektur früherer, fehlerhafter
Entscheidungen
fachanwaltsliste.de | 18. Februar 2010 — Beschluss vom 12. Januar 2010 - 3 StR
439/09 LG Hannover - Urteil vom 15. Juni 2009 - 39 Ks 2/08 - 1352 Js 35701/93 Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat eine
vom angeordnete nachträgliche Sicherungsverwahrung (§ 66 b StGB) aufgehoben. Der jetzt 49 Jahre alte Ver…
Weitere Entscheidungen des BFH (17.02.2010)
STEUERRECHT | 17. Februar 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof
(BFH) mit Datum von heute (17.02.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 21.10.2009 – I R 29/09 (Anwendbarkeit des § 35b GewStG
1999 auf Organschaften); - BFH-Urteil vom 26.11.2009 – III R 40/07 (Kundenstamm und Know-how als Geschäftswert,…
Unbedingt schon jetzt lesen: Himmelreich zum Verkehrsstrafrecht
beck-blog | 16. Februar 2010 — Dr. aus Köln hat einmal mehr schon vor Veröffentlichung des endgültigen Textes
eines Aufsatzes diesen in einer Art "Rohversion" ins Netz gestellt. Der Beitrag soll in der NStZ erscheinen - er heißt:
"Überblick über neue in Verkehrsstrafsachen – Überblic…
BVerfG: Verfassungsbeschwerde gegen Deckelung der Abmahnkosten unzulässig
IP|Notiz | 12. Februar 2010 — Der am 1. September 2008 in Kraft getretene § 97a Abs. 2
Urheberrechtsgesetz (UrhG) beschränkt den Kostenerstattungsanspruch des Urhebers für eine anwaltliche Abmahnung wegen der
Verletzung von im Urheberrechtsgesetz geregelten Rechten in einfach gelagerten Fällen auf 100,– €. Vor dieser Ge…
BR-Wahl und “Leitende Angestellte”
JuracityBlog | 11. Februar 2010 — In diesem Jahr sind wieder zwischen März und Mai
Betriebsratswahlen - bundesweit. Für Wahlvorstände ist ein immer wiederkehrendes Thema, wer Leitender Angestellter ist und
deshalb an der Wahl nicht teilnimmt. Das Gesetz selbst (§ 5 BetrVG) hilft hier nur wenig, es sei denn, jemand kann tatsäc…
BGH: Sedlmayer und keine Ende
IP|Notiz | 11. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat es für zulässig erachtet, dass
im Internet
ein Dossier mit Altmeldungen über den Mord an Walter Sedlmayr zum Abruf bereitgehalten hat, in denen der Name der Verurteilten
genannt wurde und kontextbezogene Bilder der Verurteilten enthalten waren. Die K…
Anspruch auf Lärmschutz
Rechtslupe | 11. Februar 2010 — Ein Lärmbetroffener kann grundsätzlich die Einhaltung
von Lärmschutzregelungen beanspruchen, die zu seinen Gunsten erlassen wurden. Mit diesem Anspruch korrespondiert die
Verpflichtung der zuständigen Behörde, diese Regelungen auch umzusetzen. Das Verwaltungsgericht Hannover ging jetzt bei zw…
Weitere Entscheidungen des BFH (10.02.2010)
STEUERRECHT | 10. Februar 2010 — Folgende weitere Entscheidung hat der Bundesfinanzhof
(BFH) mit Datum von heute (10.02.2010) veröffentlicht: - BFH-Urteil vom 16.12.2009 – I R 102/08 (Passivierung “angeschaffter”
Drohverlustrückstellungen); - BFH-Urteil vom 16.12.2009 – I R 43/08 (Steuerwirksamkeit der Auflösung einer Rückst…
Rauchverbot und Studiengebühren-Stopp: Saar-Grüne bekommen Herzensanliegen erfüllt
SPIEGEL ONLINE | 10. Februar 2010 —Die Grünen im haben zwei ihrer zentralen durchsetzen können: Ab sofort gibt es in
Deutschlands kleinstem Bundesland ein rigides Rauchverbot, außerdem werden allgemeine Studiengebühren abgeschafft. Die aus SPD und kritisiert beide Entscheidungen.…
BGH zu Spiegel Online im Internet-Dossier mit Altmeldungen über Mord an Walter Sedlmayr
Jus@Publicum | 9. Februar 2010 — <click> Der hat in seinen beiden
heutigen Urteilen [ BGH, Urteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08 und VI ZR 244/08, Vorinstanzen: LG Hamburg - vom 18.1.2008 - 324 O
509/07 und 507/07 und OLG Hamburg - Entscheidungen vom 29.7.2008 - 7 U 30/08 und 3…
Bundesgerichtshof: Spiegel Online durfte ein Dossier, in dem alte Wort- und Bildberichterstattungen über eine schwere
Straftat zusammengefasst sind, zum kostenpflichtigen Abruf bereithalten
fachanwaltsliste.de | 9. Februar 2010 — Urteile vom 9. Februar 2010 - VI ZR
243/08 und VI ZR 244/08 LG Hamburg - vom 18.1.2008 - 324 O 509/07 und 507/07 OLG Hamburg - Entscheidungen vom 29.7.2008 - 7 U 30/08 und
31/08 Der hat es für zulässig erachtet, dass im Internet ein Dossier mi…
