Was Amtsgerichte so ohne Pflichtverteidiger verhandeln …
JURION Strafrecht Blog | vor 12 Stunden — ... über den Widerruf der Strafaussetzung entscheidende Vollstreckungsgericht der sach- und zeitnäheren ... …
- Entscheidung: Auswahl an Top-Meldungen
88
JURION Strafrecht Blog | 13. Juli 2012 — © m.schuckart – Fotolia.com Ist eine Frist versäumt und steht die Frage der Wiedereinsetzung an, dann ist es nicht nur die Frage, ob überhaupt eine Möglichkeit der Wiedere…
»
111
JURION Strafrecht Blog | 28. August 2012 — © ferkelraggae – Fotolia.com Nach allgemeiner Meinung in Rechtsprechung und Literatur obliegt die Auswahl des (gerichtlichen) Sachverständigen dem Gericht. Was ist aber, w…
»
-
Entscheidung
- Ältere Meldungen >
-
RSS
Eine Strafkammer kann nicht bis Zehn zählen, der BGH schon
JURION Strafrecht Blog | vor 17 Stunden — ... binden, damit die zu erlassende Entscheidung unter dem lebendigen Eindruck des ... …
»
Kann man Rahmengebühren typisieren bzw. über Tabellen ermitteln?
JURION Strafrecht Blog | vor 35 Stunden — © Gina Sanders – Fotolia.com Kann man Rahmengebühren typisieren bzw. kann man auf Rahmengebühren Tabellen, die die Gerichte entwickelt haben, anwenden? Eine interessante Frage, auf die ich immer wieder mal gestoßen bin, wenn ich in Gebührenentscheidungen Formulierungen wie: “… nach den von der Kamm…
»
“Beigewohnt” = (mit)gefangen? – Beihilfe im BtM-Recht
JURION Strafrecht Blog | vor 42 Stunden — © Sublimages – Fotolia.com Die Angeklagte wird vom LG Mönchengladbach wegen Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge verurteilt. Das LG sieht die Beihilfehandlung darin, dass die Angeklagte ihrem Freund ihre Wohnung zur Verfügung gestellt habe. Nun, so einfach ist da…
»
(+1)- Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
-
Mitgehangen, mitgefangen?
BGH zur Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln beim Zusammenwohnen mit einem Drogenhändler (beck-blog) »
Fall Mollath: “Ein merkwürdiger Entwurf belastet Richter” – aber eben nur im Entwurf
JURION Strafrecht Blog | vor 3 Tagen — © angelo sarnacchiaro – Fotolia.com Ich habe mich bisher ja aus dem Verfahren Mollath herausgehalten und darüber nur im Rahmen meiner Wochenspiegel berichtet. Grund ist u.a., dass man nicht alles im Auge behalten kann und es m.E. genügend andere Blogs gibt, die den Fall im Auge haben. Aber jetzt bi…
»
(+2)- Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
-
Bayerische Justizministerin bricht das
Recht (Archivalia) »
-
Fall
Gustl Mollath vor dem Landtag - Justizministerin Merk: „Bin keine Sachbearbeiterin“ (FOCUS
Online) »
Die Freizeitsperre – auf die Stunde kommt es an…
JURION Strafrecht Blog | vor 3 Tagen — ... , muss sich am Wortlaut ihrer Entscheidung festhalten lassen, die für alle ... Verfahren über Anträge auf gerichtliche Entscheidung. Darüber hinaus passen die §§ 42 ... …
»
“…Paarungsakt mit Todesfolge…”
JURION Strafrecht Blog | vor 4 Tagen — ... . Der Senat legte in seiner Entscheidung dar, zwar habe sich in ... …
»
(+1)- Ähnliche Meldungen der letzten Tage:
-
Wenn der Wallach wieder zum Hengst werden
will…., oder auch nicht »
Wenn der Wallach wieder zum Hengst werden will…., oder auch nicht
JURION Strafrecht Blog | vor 4 Tagen — ... entschieden und insoweit die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts Bochum bestätigt. Die ... …
»
Die Speicherung von Videoaufnahmen aus dem Strafvollzug
JURION Strafrecht Blog | vor 6 Tagen — Ein Insasse einer niedersächsischen JVA hat sich darüber beschwert, dass die JVA die Bilder der im Besuchsraum der Anstalt angebrachten Überwachungskamera aufzeichnet und speichert. Die Videoaufzeichnungen von besuchen werden vpn der JVA für jeweils fünf Tage gespeichert, um – so dei JVA _ nachträg…
»
“Ein Haftraum ist kein “Briefkasten”……
JURION Strafrecht Blog | vor 7 Tagen — ... den Haftraum eines Sicherungsverwahrten gelten.” Entscheiden musste der Senat die Frage ... …
»
Da war das AG zu schnell mit der Pflichtverteidigerbestellung..zu früh gefreut?
JURION Strafrecht Blog | vor 7 Tagen — ... ist oder eine bereits ergangene Entscheidung noch keine Außenwirkung erlangt hat ... ist oder eine bereits ergangene Entscheidung noch keine Außenwirkung erlangt hat ... …
»
“och nö, nich schon wieder” II, leider doch: Die Nebenklägerrevision
JURION Strafrecht Blog | 12. Juni 2013 — Der Kollege Göhle vom Blog “rechtbrechung [rg]” hatte unter der Überschrift “och nö, nich schon wieder” seine Gedanken zur Anrufung des Vermittlungsausschusses zum 2. KostRMoG zusammengefasst und übrigens zu einem Kommentar eines Lesers gleich noch ein Posting: “was wollen Sie denn bekommen? ” hint…
»
Gedanken des BGH nach dem Absprache-Urteil des BVerfG: Der “Sonderstrafrahmen”
JURION Strafrecht Blog | 12. Juni 2013 — ... Urteil hier: Da ist die Entscheidung aus Karlsruhe: Die genehmigte Verständigung ... die Umsetzung des Urteils. Zu entscheiden war ein Verfahren, in dem ... …
»
Krebserkrankung des Angeklagten als Strafzumessungsgrund
Anwalt bloggt | 12. Juni 2013 — ... hat der BGH in seiner Entscheidung u.a. folgendes ausgeführt: Nach ... …
»
Täterschaft oder Beihilfe des Drogenkuriers
Anwalt bloggt | 12. Juni 2013 — Für eine zutreffende Einordnung des Tatbeitrages eines Drogenkuriers muss auf das Umsatzgeschäft insgesamt abgestellt werden. Maßgeblich ist für die Abgrenzung zwischen Täterschaft und Beihilfe dabei, welche Bedeutung der konkreten Beteiligungshandlung im Rahmen des Gesamtgeschäftes zukommt. Dies h…
»
Verwandte Themen:
Verwandte Rechtsgebiete:
Weitere populäre Meldungen:
Diskussion: VollMachtsBlog
Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
Diskussion: Andere Ansicht
Allein Besitz von 15 g Marihuana reichen nicht für “Gutachtenaufforderung”
JURION Strafrecht Blog | 8. Juli 2010 — Für Verkehrsrechtler ganz interessant ist der Beschl. des OVG Lüneburg v. 03.06.2010 – 12 PA 41/10, der noch einmal zu den Auswirkungen des Besitze…
»
Was häufig übersehen wird, ist…
JURION Strafrecht Blog | 28. Juli 2010 — … dass auch der Pflichtverteidiger für die Vertretung des Angeklagten in der Berufungshauptverhandlung (des Strafbefehlsverfahren) eine besondere…
»
Diskussion: VollMachtsBlog
Der Rechtsanwalt als “doppeltes Lottchen”
JURION Strafrecht Blog | 28. Oktober 2010 — Eine interessante gebührenrechtlich Konstellation hat dem Beschl. des OLG Celle v. 25.08.2010 – 2 Ws 303/10 zugrunde gelegen. Der RA war Verteidi…
»
Meine Eltern brauchen Pflege – wie stellen wir Anträge? Was müssen wir sonst noch beachten ?
Kanzlei Menschen und Rechte | 26. November 2008 — Wenn Menschen pflegebedürftig werden, ergeben sich viele Fragen. Wer hilft weiter? Wo bekommt man welche Leistungen? Wie geht man am besten vor? …
»
Notwendige Auslagen: Bei rund 16.000 € kommt die Staatskasse schon mal ins Grübeln….
JURION Strafrecht Blog | 14. Januar 2010 — Auch die notwendigen Auslagen des Pflichtverteidigers sind häufig nach Abschluss des Strafverfahrens ein heftig umkämpftes Terrain. Und je höher…
»
OLG Hamm: “Gängige Praxis” bei der Blutentnahme ist “Fehler im System”
JURION Strafrecht Blog | 8. April 2009 — Hallo, ich melde ich mich heute mit einer m.E. überraschenden Entscheidung eines OLG zum Beweisverwertungsverbot bei der Blutentnahme (§ 81a Ab…
»
(Video)Messung: 5 erste Punkte aus BVerfG 2 BvR 759/10, oder: In Zukunft wird es schwer werden….
JURION Strafrecht Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blogs (vgl. hier, hie…
»
Diskussion: RA J. Melchior, Wismar
Immer wieder gern genommen :-), das Fahrtenbuch
JURION Strafrecht Blog | 11. Juli 2010 — Einer der verkehrsrechtlichen Dauerbrenner ist sicherlich die Fahrtenbuchauflage (§ 31a StVZO). Zu den Anordnungsvoraussetzungen hat sich jetzt n…
»
Diskussion: Andere Ansicht
Nichtraucherschutz in Spielhalle
JURION Strafrecht Blog | 20. August 2009 — Eine mit Geldspielautomaten bestückte Spielhalle ist als Gaststätte im Sinne des Niedersächsischen Nichtraucherschutzgesetzes zu behandeln, wenn …
»
BGH – 1. Strafsenat rudert bei den Beweisanträgen zurück –
JURION Strafrecht Blog | 7. Dezember 2009 — Die Tendenz in der Rechtsprechung des BGH hinsichtlich der Ablehnung der Beweisanträge wegen Preozssverschleppung/Verspätung war in der Verganage…