Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 3. April 2012 — Der Insolvenzverwalter Geiwitz kündigte ja bereits an, dass betriebsbedingte Kündigungen bereits in der letzten Woche an die Arbeitnehmer von Schlecker übersandt worden sind. …
Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — In der vergangenen Woche (15.05.2012) hat der BGH (VI ZR 117/11) eine Entscheidung getroffen, die sowohl in rechtlicher als auch in gesellschaftlicher Hinsicht sehr interessan…
RSS
Juraexamen.info | 23. Mai 2012 — ... Aus diesem Grund wurde er als Sportsoldat entlassen. Als weitere Konsequenz wurde aber auch ... zur Wiederholung der dort notwendigen Voraussetzungen. 1. Verletztes Rechtsgut/ Eingriff Der eingerichtete und ... Ingo Steuer als Trainer (also seine Entlassung aus der Bundeswehr) und …
beck-blog | 8. Mai 2012 — ... -Großaktionär Daniel Loeb nutzt die Panne jetzt im Machtkampf mit Thompson um die Besetzung mehrerer Sitze im Verwaltungsrat, in den er selbst gerne einziehen möchte. In einem Schreiben hat er die Entlassung Thompsons wegen "unehrenhaften Verhaltens" gefordert. Er verlangt nun einen umfasse…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 3. April 2012 — Der Insolvenzverwalter Geiwitz kündigte ja bereits an, dass betriebsbedingte Kündigungen bereits in der letzten Woche an die Arbeitnehmer von Schlecker übersandt worden sind. Die Kündigungserklärungen sind nun bei den Mitarbeitern angekommen. ordentliche betriebsbedingte Kündigung Der Insol…
Jus@Publicum | 28. März 2012 — ... nosokomialen Infektionen und Krankheitserregern mit Resistenzen; Information von aufnehmenden Einrichtungen und niedergelassenen Ärztinnen bzw. Ärzten bei der Verlegung, Überweisung oder Entlassung von Patientinnen bzw. Patienten über Maßnahmen, die zur Verhütung und Be…
Rechtslupe | 24. Februar 2012 — ... getretenen Dienstrechtsneuordnungsgesetzes ist § 55 Abs. 1 SG dahingehend neu gefasst worden, ... . 2 SG eigentlich zwingend vorgeschriebenen Entlassung des Soldaten) eröffnet. Entgegen dem ... Schulabschlussfeier mit einem Blutalkoholgehalt von 1,7 Promille nur „daneben“ benommen ... …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2012 — ... StR 318/11. Entschieden worden war über die Entlassung einer Zeugin in Abwesenheit des Angeklagten. ... Strafsachen (BGH, Beschlussvom 21. April 2010 – GSSt 1/09, BGHSt 55, 87) bestätigten Rechtsprechung des ... war, musste daher zur Verhandlung über die Entlassung der Zeugin wieder zug…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 24. Januar 2012 — Mord / Vergewaltigung / Freiheitsberaubung / Körperverletzung / Freiheitsstrafe / Entlassung / Führungsaufsicht / Bewährungshelfer / Haftbefehl / Festnahme / Untersuchungshaft Einen 54-jährigen Mann erwartet eine ... und Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt. Als er 2007 aus…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. Januar 2012 — ... den Strafrechtler interessant dürften die Ausführungen des Staatsgerichtshofes auf den S. 48 ff. sein, zur Frage der Entlassung von Zeugen. Die sind – im parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) – erst dann endgültig entlassen, wenn dies förmlich beschlossen worden ist. Unterbleibt e…
Arbeitsrecht Chemnitz | 17. November 2011 —Ja, siehe haben richtig gelesen - Masturbation im Klassenzimmer. Und es kommt noch besser, es geschah während des Algebra-Unterrichts. Ein Schüler entdeckte den 75 - jährigen Lehrer dabei. Die Schule entließ ihn. Nach dem Artikel auf spiegel-online.de habe der umtriebige Lehrer gestanden, bereits me…
Rechtslupe | 24. Oktober 2011 — ... Soldat wegen Schwarzfahren aus der Bundeswehr entlassen, geschieht das rechtswidrig. So die Entscheidung ... Verwaltungsgerichts Minden, das der gegen die Entlassung gerichteten Klage stattgegeben hat. Ein ... stationierter Stabsgefreiten ist von der Bundeswehr entlassen worden, nachdem d…
Rechtslupe | 7. Oktober 2011 — Die Entlassung eines Soldaten auf Zeit aus der Bundeswehr ist nach einem vom Verwaltungsgericht Minden ... Kläger, der zum muslimischen Glauben konvertiert war, mit der Begründung entlassen, er weise nicht die erforderliche charakterliche Eignung auf, da ... die beklagte Bundeswehr daher kei…
Arbeitsrecht Chemnitz | 6. Oktober 2011 — ... Staatsform gegenüber der Demokratie ansehe, darf nach einer (nicht rechtskräftigen) Entscheidung des VG Minden (Urteil vom 04. Oktober 2011 - 10 K 823/10) aus dem Dienst bei der Bundeswehr entlassen werden. Dabei legte das Gericht in seiner Pressemitteilung Wert darauf, dass es nicht nur bei Ä…
Rechtslupe | 13. September 2011 — ... das Bundesverwaltungsgericht für den Fall einer Entlassung eines niedersächsischen Beamten auf Probe ... regeln wollen und nur versehentlich die Entlassung von Widerrufsbeamten wegen Dienstunfähigkeit nicht ... bezieht. Die Tatbestandsvoraussetzungen einer Entlassung nach § 23 Abs. 1 Nr.…
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog | 20. August 2011 — ... kommt – gerade im Baubereich – häufiger vor, dass der Arbeitnehmer im Winter entlassen und im Frühjahr dann wieder eingestellt wird. Was passiert aber, wenn der ... 29. Januar 1987 – 2 AZR 109/86 – AP BGB § 620 Saisonarbeit Nr. 1 = EzA BGB § 620 Nr. 87, zu C III 2 der Gründe; 15. März 1…
Arbeitsrecht Chemnitz | 4. Juli 2011 — ... des Bundesarbeitsgerichtes zur Europarechtskonformität der Altersgruppenbildung in Sozialplänen. Dem EUGH wurden diesbezüglich Fragen durch das Arbeitsgericht Siegburg vorgelegt. Nun teilte das Arbeitsgericht Siegburg mit (PM 1/2011), dass die Parteien sich vergleichsweise verständigt haben un…
