Enteignung

SPIEGEL ONLINE | 4. Mai 2012 —Der spanische Repsol-Konzern hat den Kampf um seine Tochter YPF vorerst verloren. Das argentinische Parlament stimmte der teilweisen Verstaatlichung der Ölfirma zu. Der umstrittene Schritt könnte ein Fall für die Richter werden.…

Der Energieblog | 21. März 2012 — ... August 2011 außer Betrieb. Atomausstieg als Enteignung? Die Frage, ob der Atomausstieg eine ... wonach jeder Staat berechtigt ist, zu enteignen, dies aber (i) im öffentlichen ... eine Entschädigungspflicht des Staates. Zu einer Enteignung gehört aber, dass subjektive Rechtspositione…

»

Rechtslupe | 19. März 2012 — ... eines Grundstücks zur Vermeidung der Enteignung stellt keinen entschädigungspflichtigen Folgeschaden im ... Einzelfall als erzwungene Folge der Enteignung in Erscheinung getretenen Nachteile auszugleichen ... einem Verkauf zur Vermeidung einer Enteignung als entschädigungspflichtiger F…

»

Rechtslupe | 5. März 2012 — ... Landgerichts München I ist es im Zusammenhang mit dem angegriffenen Hauptversammlungsbeschluss zu keiner Verletzung von Grundrechten gekommen. Es liegt danach weder eine Enteignung noch eine unverhältnismäßige Beschränkung des Eigentumsgrundrechts der Aktionäre vor. Das Finanzmarktstabilis…

»

Rechtslupe | 17. Januar 2012 — ... für die Errichtung einer teilmobilen Hochwasserschutzwand in Anspruch und entfaltet insoweit gemäß § 71 WHG eine enteignungsrechtliche Vorwirkung. In einem solchen Fall, in dem die Planfeststellung die Enteignung vorbereitet, kommt der Eigentumsschutz nach Art. 14 GG voll zur Geltung, inde…

»

CMS Hasche Sigle | 11. November 2011 — Art. 19 Absatz 4 des Grundgesetzes garantiert den Rechtsweg gegen die öffentliche Gewalt. Der Gang vor die Gerichte kann in der Praxis jedoch sehr herausfordernd sein. Manchmal führt er gar nicht oder zu spät oder nur über Umwege zum Ziel. Das sollte jeder wissen, der sich an deutsche Gericht…

»

Rechtslupe | 8. Juli 2011 — ... zu Berlin hat das Eigentum an den Grundstücken durch Enteignung verloren und kann deswegen nicht in einem Zivilprozess ... nach Ansicht des Kammergerichts zu dem Ergebnis, dass eine Enteignung vorliege. Der Staat habe seinerzeit die Grundstücke in ... den von Bundesgerichtshof und Bundesv…

»

Rechtslupe | 15. Juni 2011 — ... zur Abwendung einer anderenfalls drohenden Enteignung abgeschlossen worden ist. Im hier ... wenn der frühere Eigentümer eine drohende Enteignung hat abwenden wollen. Der Eigentumsschutz ... an den ‘Wegfall der die Enteignung legitimierenden verfassungsrechtlichen Voraussetzungen’ ank…

»

Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... der Grundstückssubstanz zuzurechnen, in die enteignend eingegriffen wurde. Die vorzitierten Entscheidungen ... . 3, 4 BBergG bei der Enteignung von Flurstücken mit grundeigenen Bodenschätzen ... Grundeigentümer und Bergbautreibenden durch die Enteignung vielmehr grundsätzlich auf Dauer…

»

Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... für Verlagerung des Gewinnungsbetriebs Wegfallende Verfüllungsmöglichkeiten Enteignender oder enteignungsgleicher Eingriff Entschädigung nach ... Ersatzforderung aus dem Gesichtspunkt der Enteignung unvereinbar. Dem Bergwerksbetrieb würde es ... es auch ansonsten keinen Anh…

»

Rechtslupe | 15. März 2011 — ... . Dieses soll in Ergänzung des Vermögensgesetzes die Entschädigung für die vom Vermögensgesetz erfassten Vermögenswerte regeln, die durch in § 1 VermG näher bezeichnete staatliche Enteignungs- oder enteignungsgleiche Maßnahmen in Volkseigentum überführt oder an Dritte veräußert wurden und d…

»

Rechtslupe | 2. September 2010 — ... . Sind die vom Gesetzgeber verfolgten Allgemeinwohlbelange hinreichend gewichtig, kann die Enteignung in der Form der Belastung landwirtschaftlich genutzter Grundstücke mit beschränkten ... , so muss die spezifisch enteignungsrechtliche Gesamtabwägung aller Gemeinwohlgesichtspunkte im En…

»

Recht verkehrt | 7. Juni 2010 — ... hat. II. Prüfschema Die Anspruchsprüfung des enteignendem Eingriffs ist dem des enteignungsgleichem ... . 5. Sonderopfer Das Sonderopfer des enteignendem Eingriffs ist unbedingt vom enteignungsgleichem ... der Rechtswidrigkeit des Eingriffs. Der enteignenden Eingriff setzt hingegen rec…

»

Recht verkehrt | 4. Juni 2010 — Ist der Eigentumseingriff rechtswidrig, kommt kein Anspruch auf Enteignungsentschädigung in Frage. In Fällen dieser Art ist ein Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff gegeben. I. Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage ist Gewohnheitsrecht, das sich aus dem allgemeinen Aufopferungsgrundsatz d…

»

Recht verkehrt | 4. Juni 2010 — ... Anspruch auf Enteignungsentschädigung Voraussetzung ist eine Enteignung im Sinne des Art. 14 ... Anspruch auf Enteignungsentschädigung ist, dass die Enteignung rechtmäßig erfolgt ist. Es werden ... Eigentum vollständig oder teilweise zu entziehen. Enteignung ist die vollständige oder …

»