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Der Energieblog | 24. April 2012 — ... erfolgt, sobald die beihilfenrechtliche Genehmigung vorliegt. Soweit Erdgaslieferer (Steuerschuldner für die Energiesteuer auf Erdgas) gleichzeitig Erdgas zur Stromerzeugung in kleinen hocheffizienten KWK-Anlagen ... Steuerentlastungen im Rahmen der Bezifferung der zu leistenden Vorausz…
Der Energieblog | 5. April 2012 — (c) BBH Im letzten Jahr gab es viele Änderungen des Stromsteuer- (StromStG) und Energiesteuergesetzes (EnergieStG) wie auch der Durchführungsverordnungen (StromStV/EnergieStV) – in diesem Jahr müssen sie richtig umgesetzt werden. Aufgrund vieler Unklarheiten bei den Neuerungen (bspw. die ne…
Der Energieblog | 6. Januar 2012 — (c) BBH Beim ÖPNV stecken die neuen Regelungen voller Möglichkeiten, tüchtig Geld zu sparen: Die Härtefallregelung bei der Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage beispielsweise kann Straßenbahnbetreibern Einsparungen in sechsstelliger Höhe ermöglichen. Bei der Netzentgeltumlage tun sich eb…
Der Energieblog | 29. November 2011 — (c) Simone Peter / PIXELIO (www.pixelio.de) Die geltenden besonderen Entlastungsmöglichkeiten für Unternehmen des Produzierenden Gewerbes (UdPG) bei der Strom- und Energiesteuer laufen Ende 2012 aus. Dabei geht es um eine allgemeine Entlastung um 25 Prozent und um den so genannten Spitzenau…
Rechtslupe | 7. Juni 2011 — ... Energieerzeugnis ist im Sinne der energiesteuerlichen Entlastungstatbestände “nachweislich versteuert” nicht bereits ... die Belastung des Erzeugnisses mit Energiesteuer zwar grundsätzlich vor der Verwendung ... . Die auf die Energieerzeugnisse erhobene Energiesteuer soll das begünstigte …
Rechtslupe | 28. März 2011 — ... Tank des Kunden der Klägerin befindlichen Restkraftstoff – gezahlten Energiesteuer begehrt, die sie – was unstreitig ist – ... Zwecke, insbesondere eine Kompensation für bereits entrichtete Energiesteuer bei beeinträchtigter oder vereitelter Ausschöpfung des dem ... die versehentliche N…
Rechtslupe | 22. Dezember 2010 — ... der Steuerbegünstigung besondere Nachweispflichten einzuführen. Nach § 95 Abs. 4 der Energiesteuer-Durchführungsverordnung beschränkt sich der vom Antragsteller zu führende ... ” am Steueraufkommen sinkt Besteuerung von Flugbenzin Jahresbericht des Zoll Energiesteuer bei der…
Rechtslupe | 15. Dezember 2010 — Werden Energieerzeugnisse im Rahmen der Entwicklung von Kraftstoffen in größeren Mengen zum Antrieb von Schiffsmotoren eingesetzt, kommt eine steuerfreie Verwendung der in den Motoren verbrannten Energieerzeugnisse als Probe zu Untersuchungszwecken nach § 25 Abs. 2 EnergieStG nicht in Betrach…
Rechtslupe | 5. Oktober 2010 — ... so werden solche Zahlungen gemäß § 367 BGB zunächst auf die Nebenforderungen und erst dann den ausgefallenen Kaufpreisanspruch angerechnet. Wie die anderen Verbrauchsteuern auch ist die Energiesteuer als indirekte Steuer darauf angelegt, vom eigentlichen Steuerschuldner – hier der Kläger…
Rechtslupe | 4. Oktober 2010 — Strom, der für den Betrieb einer Biogasanlage genutzt wird, wird nicht im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG zur Stromerzeugung entnommenen, wenn das Biogas als Brennstoff für den Betrieb eines Blockheizkraftwerks als Stromerzeugungsanlage verwandt wird. Nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 StromStG ist St…
Rechtslupe | 2. September 2010 — ... , mit dem die Ausnahmen von der Stromsteuer bzw. Energiesteuer (“Ökosteuer”) vor allem bei den energieintensiven Unternehmen und der ... beabsichtigt: Der ermäßigte Steuersatz für die Strom- und Energiesteuer soll von bisher 60% auf 80% des ... den Unternehmen bestimmter produzierender Ge…
Rechtslupe | 26. Mai 2010 — Für Kraftstoff-Herstellungsbetriebe gelten im Rahmen der Energiesteuer bestimmte Erleichterungen. Dies gilt auch dann, wenn das dort hergestellte Endprodukt für verschiedene Zwecke verwendet werden kann. Allerdings: Ein Betrieb, der tierische Fette der Unterposition 1518 00 95 KN erzeugt, die…
Rechtslupe | 10. März 2010 — ... erzeugten Strom nicht zusätzlich eine Vergütung der auf dem zur Stromerzeugung eingesetzten Gasöl lastenden Energiesteuer beanspruchen. Einem unmittelbar aus Art. 14 Abs. 1 Buchst. a EnergieStRL abzuleitenden Anspruch auf Befreiung der bei der Stromerzeugung verwendeten Energieerzeugniss…
Rechtslupe | 17. Februar 2010 — ... für die Luftfahrt mit Ausnahme der privaten nicht gewerblichen Luftfahrt von der Energiesteuer zu befreien. Von privater nicht gewerblicher Luftfahrt ist nach der gemeinschaftsrechtlichen ... Gemeinschaftsrechts verpflichtet ist, alle in der Luftfahrt eingesetzten Kraftstoffe von der E…
Rechtslupe | 1. Juli 2009 — ... von den “umweltbezogenen Steuern” 39,3 Mrd. € auf die Energiesteuer (früher Mineralölsteuer), 8,8 Mrd. € auf die ... auf die Stromsteuer. Seit 2003 gingen die Einnahmen aus der Energiesteuer (– 9,1%) und der Stromsteuer (– 4,1%) zurück ... dass Sie den Feed der Rechtslupe lesen. |Zum Be…
