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rechtsanwalt.com | 1. Februar 2012 — ... zugrundeliegenden Fall ging es um die Anreizregulierung von Energienetzen gemäß der Anreizregulierungsverordnung (ARegV). Neufassung des § ... 2011 ein Urteil, demzufolge die gemäß § 9 Abs. 1 ARegV a.F. bestimmte “Berücksichtigung eines netzwirtschaftlichen ... ein Produktivitätsfaktor m…
LEXEGESE | 20. Juli 2011 —Der Hamburger Senat hat am 19. Juli 2011 festgestellt, dass ein Volksbegehren gegen die Privatisierung der Hamburger Energienetze zustande gekommen ist. Das Volksbegehren hatte folgenden Inhalt: "Senat und Bürgerschaft unternehmen fristgerecht alle notwendigen und zulässigen Schritte, um die H…
EnergienetzRecht.de | 29. März 2011 — Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat ein Eckpunktepapier zur EnWG-Novelle 2011 veröffentlicht. Die Novelle hat im wesentlichen das Ziel, das EnWG an das sogenannte Dritte Binnenmarktpaket Energie anzupassen. Folgende Aspekte werden thematisiert: Entflechtung von Transpor…
EnergienetzRecht.de | 14. Februar 2011 — ... der Bundesnetzagentur zu Recht zurückgewiesen. 6 1. Das Beschwerdegericht hat seine Entscheidung (OLG ... solches Elektrizitätsversorgungsnetz (ebenso BeckAEG-Komm/Hermes, § 1 Rn. 29; Boesche in Säcker, ... der Rechtsbeschwerde – nicht der Fall. 15 (1) Das Eisenbahnrecht enthält Zug…
EnergienetzRecht.de | 15. November 2010 — ... Berufungsgericht zurückverwiesen. Von Rechts wegen Tatbestand 1 Die klagende Stadtwerke GmbH fordert von ... übertragen. Unter anderem wurde ferner vereinbart: 1 Übertragung der Mittel- und Niederspannungsanlagen ... an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 563 Abs. 1 ZPO). …
EnergienetzRecht.de | 21. Oktober 2010 — ... Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Tatbestand 1 Die Stadt Q und die Rechtsvorgängerin ... für sämtliche in den als Anlage V 1 und V 2 beigefügten Mengengerüsten des ... ,29 € sämtliche in den Anlagen V 1 und V 2 aufgeführten Anlagegüter zur ... Verfügung waren zurückzuweisen. Die…
EnergienetzRecht.de | 9. August 2010 — ... tragen. Von Rechts wegen Tatbestand: 1 Die Kläger sind Miteigentümer eines ... entschädigungslose Duldungspflicht nach § 8 Abs. 1 Satz 3 AVBEltV ausnahmsweise dann ... Notwendigkeit und Zumutbarkeit (§ 8 Abs. 1 Satz 3 AVBEltV) bestehende Duldungspflicht ... unentgeltlichen Duldun…
EnergienetzRecht.de | 29. März 2011 — Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat ein Eckpunktepapier zur EnWG-Novelle 2011 veröffentlicht. Die Novelle hat im wesentliche…