Fragmente aus dem Datenschutz | 8. August 2011 — Dieser und andere Slogans wurden vor der Stuttgarter Arbeitsagentur verkündet. Die Presseeinladung und die Flyer sahen nach den “jungen Liberalen” aus. Man muss ja zugeben, da…
Betriebsrat Blog | 23. Februar 2011 — Seit Januar 2007 gibt es in Deutschland das Elterngeld. Dieses soll den tatsächlichen Einkommenswegfall nach der Geburt eines Kindes auffangen. Als Entgeltersatzleistung wird …
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sueddeutsche.de | vor 26 Stunden — Muss das Elterngeld gesenkt werden, wenn das Betreuungsgeld eingeführt wird? Eine entsprechende Meldung kursierte heute in einigen Medien - und wurde von Familienministerin Schröder umgehend dementiert. Aber wer lancierte die Falschmeldung? Und warum? …
FOCUS Online | vor 32 Stunden — ... Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben, wird Milliarden kosten. Um die Leistung zu finanzieren, drohen offenbar Kürzungen beim Elterngeld. Mehr zum Thema Bundesfinanzhof zur Entfernungspauschale - Auch der längere Weg zur Arbeit ist absetzbar „Ent…
Rechtslupe | 1. Februar 2012 — ... nicht um die vollständige Neufestsetzung des Elterngeldes, sondern allein um die Mitteilung des ... gesetzlichen Pauschalbetrages abzusetzen. Die Höhe des Elterngeldes der Klägerin beurteilt sich in der ... aus Erwerbstätigkeit eine geringere Höhe des Elterngeldes zur Folge hat. Die…
sueddeutsche.de | 28. Dezember 2011 — Die Abschaffung der Wehrpflicht, das Elterngeld, bessere Arbeitsbedingungen für Fachkräfte aus dem Ausland: Die Bundesregierung blickt zufrieden auf ihre Reformtätigkeit im Jahr 2011. Ist das begründet? Wie gut schneidet die amtierende Koalition im Vergleich zu den vorherigen Regierunge…
Rechtslupe | 21. Dezember 2011 — ... 104a Aufenthaltsgesetz erteilt worden ist, keinen Anspruch auf Elterngeld haben. In dem beim Bundessozialgericht anhängigen Verfahren ... beantragte die ledige Klägerin bei der zuständigen Kreisverwaltung Elterngeld für die ersten zwölf Lebensmonate ihrer am ... reits zum Bundeserziehung…
Jus@Publicum | 16. Dezember 2011 — ... hatte, entschieden. Der Klägerin wurde von dem beklagten Kreis Elterngeld für die ersten 12 Lebensmonate ihres am 12.11.2007 ... . Daraufhin rechnete der Beklagte das erzielte Arbeitsentgelt auf das Elterngeld an und forderte den danach überzahlten Betrag zurück. Nunmehr ... Vorschriften…
sozialrechtsexperte | 14. Dezember 2011 — ... SGB II n. F. genannten Ausnahmen. Das Elterngeld stellt insbesondere keine zweckbestimmte Einnahme im ... Kindes geleistet wird. Vielmehr hat das Elterngeld den Zweck, die Lebensgrundlage von Eltern ... Sicherung der Lebensgrundlage der Familie" Das Elterngeld weist danach keine besondere Z…
Recht gesprochen | 9. Dezember 2011 — ... ihres Kindes gearbeitet haben, ein höheres Elterngeld zukommen lässt, als denen, die vorher ... Beschwerde nicht angenommen. Die Ausgestaltung des Elterngeldes sei verfassungskonform. Zwar seien durch die ... Einkommen hatte, nur den Mindestsatz des Elterngeldes bekommt. Insbesondere dann, …
beck-blog | 5. Dezember 2011 — ... zugrunde: 1. Die Gestaltung des Elterngelds als steuerfinanzierte Einkommensersatzleistung verstößt nicht ... mit dereinkommensbezogenen Differenzierung der Höhe des Elterngelds einhergehende Ungleichbehandlung ist angesichts der ... der Väter, die Elternzeit und Elterngeld in Anspruch n…
Rechtslupe | 5. Dezember 2011 — ... § 4 Abs. 3 Satz 1 BEEG richtete, nach dem der 14-monatige Bezug von Elterngeld durch einen Elternteil grundsätzlich nicht möglich ist (sogenannte Partner- oder Vätermonate). § 4 Abs. ... spricht die tatsächliche Entwicklung: Betrug nach Angaben des Statistischen Bundesamtes der Anteil de…
Rechtslupe | 29. November 2011 — ... könnten und deshalb auch kein Anspruch auf Elterngeld bestehe, widersprechen dem Gesetz. Das Urteil ... die ersten zwölf Lebensmonate ihrer Tochter Elterngeld in Höhe von 300 Euro monatlich ... und Elternzeitgesetz (BEEG) hat Anspruch auf Elterngeld hat, wer einen Wohnsitz oder sei…
Rechtslupe | 28. November 2011 — ... eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ausgestaltung des Elterngelds als Einkommensersatzleistung ohne Erfolg. Das Elterngeld ... der einkommensbezogenen Differenzierung der Höhe des Elterngelds einhergehende Ungleichbehandlung ist angesichts der ... der einkommensbezogenen Differenzier…
Kanzlei Blaufelder | 25. November 2011 — Auch im Gefängnis können Mütter Anspruch auf Elterngeld haben. Voraussetzung hierfür ist, dass sie mit ... die Familienkasse der Mutter noch für ein Jahr Elterngeld in Höhe von 300,00 € monatlich ... der Mutter gewesen. Daher stünde ihr auch Elterngeld zu. Für die Weisung des Bundesministeri…
Info-Sozialrecht.de | 25. November 2011 — Das Elterngeld wurde vom Gesetzgeber als “steuerfinanzierte Einkommensersatzleistung” ausgestaltet. D.h. die Bemessung des Elterngeldes knüpft an das bisherige Erwerbseinkommen an. Gut ist es, wenn man ein solches Erwerbseinkommen bislang hatte, und zwar möglichst hoch. Schlecht ist es hingeg…
sueddeutsche.de | 24. November 2011 — Dürfen Berufstätige nach der Geburt eines Kindes höheres Elterngeld erhalten als Nicht-Erwerbstätige? Das Bundesverfassungsgericht hat nun entschieden, dass dies mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Geklagt hatte eine fünfache Mutter und Hausfrau, die nur den Mindestsatz erhält. …
Rechtslupe | 22. Januar 2009 — Ehegatten dürfen vor der Geburt eines Kindes die Steuerklasse wechseln, um höheres Elterngeld zu beziehen. Das hat das Landessozialgericht Nordrh…
Rechtsanwälte in Würzburg - Aktuelles | 20. Februar 2008 — Das Bundeselterngeldgesetz, das seit 1.1.2007 in Kraft ist, gilt für alle Kinder, die ab diesem Datum geboren sind. Alle davor geborenen Kinder f…
Rechtslupe | 7. Mai 2009 — Die Frist zur Abgabe der Einkommensteuererklärung für 2008 rückt näher: Für alle Bürger, die ihre Einkommensteuererklärung 2008 selbst erstellen …
Rechtsanwalt News | 25. Juni 2009 — Das Bundessozialgericht hat mit zwei Entscheidungen vom 25.06.2009 zu der Frage Stellung genommen, ob die Eltern einen für sie lediglich in Hinbl…
Rechthaber | 13. Oktober 2008 — Na liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie schon schwanger oder üben Sie noch? Vertrauen Sie (vor allem die männlichen Kollegen) gar auf das Ver…
Rechtslupe | 13. Juli 2009 — Die unterschiedliche Ausgestaltung des Schutzes werdender Mütter in Belgien und Deutschland darf sich nach einem Urteil des Sozialgerichts Aachen…
Steuerpraxis | 11. Januar 2010 — Seit dem Jahr 2007 gewährt der Staat das Elterngeld und steht jungen Eltern bei den finanziellen Lasten kraftvoll zur Seite. Dies betrifft vor al…
arbeitsrechtblog | 10. Dezember 2006 —Das neue Elterngeldgesetz ist zwar bis zum heutigen Tage noch gar nicht im Bundesgesetzblatt publiziert - wahrscheinlich steckt es mit einigen ander…
Rechtsanwalt Köper Hamburg | 15. Mai 2009 —Das Finanzgericht Nürnberg hat entschieden (Urteil vom 19.02.2009, Az.:6 K 1859/2008), dass das Elterngeld in voller Höhe - und nicht nur der 300 € üb…
Rechtslupe | 14. Oktober 2009 — § 32b Abs. 1 Nr. 1 Buchst. j EStG unterstellt nach seinem eindeutigen Wortlaut das nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz gezahlte Elter…