Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. November 2011 — Ich habe ja schon mehrfach über die mit der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren, insbesondere in die Bedienungsanleitung, zusammenhängenden Fragen berichtet. In der Tat ein “Da…
RSS
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 1. Januar 2012 — Handeltreiben mit Betäubungsmitteln / nicht geringe Menge / Heroin / verdeckte Ermittler / Schusswaffe / Festnahme / Untersuchungshaft Die Staatsanwaltschaft Ellwangen hat zwei Männer wegen gewerbsmäßigem Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in vier Fällen sowie in einem Fall den Handel mit B…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Dezember 2011 — ... StPO auch im gerichtlichen Bußgeldverfahren. Das gilt insbesondere auch für § 140 Abs. 1 Nr. 5 StPO. Und deshalb hat das LG Ellwangen mit dem LG Ellwangen, Beschl. v. 14.10.2011 – 1 Qs 82/11 - dem Betroffenen im Bußgeldverfahren seinen Wahlverteidiger als Pflichtverteidiger beigeordnet. Le…
Jus@Publicum | 7. Dezember 2011 — ... des beim Materialdepot Erding bestehenden Personalrats erklärte der Leiter des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums Ellwangen mit Schreiben vom 31. Oktober 2008 die „Kündigung des Ausbildungsverhältnisses während der ... von der Kündigung. Mit Schreiben seiner Prozessbevollmächtigten, das …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 30. November 2011 — unterlassene Hilfeleistung / Freiheitsstrafe / versuchter Mord / Strafverteidiger / Bewährungsstrafe / Jugendstrafrecht Das Landgericht Ellwangen hat einen 22-jährigen Mann wegen unterlassener Hilfeleistung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Die Anklage laut…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. November 2011 — ... eines Messgerätes an den Verteidiger steht das Urheberrecht des Verfassers der Bedienungsanleitung nicht entgegen (Anschluss an LG Ellwangen VRR 2011, 117; AG Ellwangen NZV 2011, 362). Der Verteidiger darf die überlassenen Unterlagen allerdings nur für das jeweilige Verfahren verwenden und…
Jus@Publicum | 15. September 2011 — ... des beim Materialdepot Erding bestehenden Personalrats erklärte der Leiter des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums Ellwangen mit Schreiben vom 31. Oktober 2008 die „Kündigung des Ausbildungsverhältnisses während der ... von der Kündigung. Mit Schreiben seiner Prozessbevollmächtigten, das …
beck-blog | 22. Juli 2011 — ... gegensätzliche Entscheidungen zu Poliscan bei der NZV eingesandt. Hier die Leitsätze: AG Ellwangen, NZV 2011, 362: 1. In durchschnittlichen Fällen, in denen die ... die Bedienungsanleitung in Räumen der Polizeidienststelle vorzunehmen (Leitsätze der Redaktion) AG Ellwangen, B…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 6. Juni 2011 — ... zunächst die Lektüre der Mitteilungen des Kollegen Burhoff hier, hier und hier empfohlen. . Die Entscheidungen der Landgerichte Dessau (Beschl.v . 24.05.2011, Az.: 6 Qs 101/11) und Ellwangen (Beschl. v. 14.09.2009, Az.: 1 Qs 166/09) sind begrüßenswert, rechtlich in Ordnung aber leider …
VollMachtsBlog | 29. Juni 2010 — ... daß ein Verteidigervertrag besteht (m.w.N. ).“ sowie KG 3 Ws 290/04 vom 12.o7.2004; LG Bremen StV 1982, 505; LG Cottbus StraFo 2002, 233; LG Dortmund AnwBl. 1977, 118; LG Ellwangen NStZ 2003, 331; LG Oldenburg StV 1990, 59; Burhoff, Handbuch für das strafrechtliche Ermittlungsverfahren, 4…
fachanwaltsliste.de | 18. Februar 2010 — Urteil vom 17. Februar 2010 – VIII ZR 70/07 LG Ellwangen - Urteil vom 15. September 2006 – 3 O 579/05 OLG Stuttgart - Urteil vom 5. März 2007 – 5 U 173/06 Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die Lieferung eines Kraftfahrzeugs in einer anderen als der bestellten Farbe im Rege…
Handakte WebLAWg | 23. November 2009 — ... zu dem Lauf über mehr als 2200 Höhenmeter auf einer Gesamtstrecke von fast 18 Kilometern aufgemacht. Ein 41-Jähriger aus Witten in Nordrhein-Westfalen und ein 45 Jahre alter Sportler aus Ellwangen in Baden-Württemberg brachen im Schnee rund 200 Meter unter dem Gipfel von Deutschlands h…
CLLB - Rechtsanwälte | 25. September 2009 — ... vom 19.08.2008 sowie das LG Ellwangen, Urteil vom 16.04.2009 Anlegern ... im April 2009 erstrittene Urteil des LG Ellwangen zugunsten geschädigter Anleger von Apollo - ... besteht nach Auffassung der Landgerichte Düsseldorf und Ellwangen sowie des Oberlandesgerichts Köln und des ..…
SPIEGEL ONLINE | 19. Mai 2009 —Er lag nach einem Unfall im Wachkoma: Aus Mitleid versuchte eine Frau ihren schwer kranken Ehemann zu töten. Vor dem Landgericht Ellwangen rechtfertigte die 49-Jährige nun ihr Handeln.…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 20. April 2009 — LG Ellwangen, Urteil vom 13.06.2008, Az. 5 O 60/08 §§ 323, 347 Abs. 2, 433 Abs. 1, 434 Abs. 1, 437 Nr. 2 BGB Das LG Ellwangen hat in diesem Urteil darauf hingewiesen, dass sich die für die vertraglichen Leistungspflichten entscheidende Beschaffenheitsvereinbarung nicht nur aus der Kaufvertr…
Statt aller | 14. Juli 2008 — ... mit dem Leben. [...] Zehn Minuten vor dem Ziel, an der alten Zollhütte in rund 2700 Metern Höhe, brachen Uwe M. aus dem nordrhein-westfälischen Witten und Hans P. aus Ellwangen in Baden-Württemberg tot zusammen. [...] Die beiden hätten sich "bis zur völligen Erschöpfung" verausgabt, erkl…
Handakte WebLAWg | 23. November 2009 — Wann haftet der Veranstalter eines Sportevents für den Leichtsinn der Teilnehmer? Der Veranstalter des Extremlaufs auf die Zugspitze, bei dem 2…