Elena

SPIEGEL ONLINE | 22. März 2010 —In keiner anderen deutschen Stadt ist die Kneipenwahl so wichtig wie in Berlin. Deshalb gibt es dort für jeden die Schenke, die er verdient, ob für die digitale Boheme, für Supermuttis oder angehende Tierärztinnen beim Mädelsabend - eine Führung durch die Hauptstadtszenen von Lisa Seelig und Elena S…

Datenschutzbeauftragter Online | 19. März 2010 — ... wacht der Bürger auf. Wie sieht es mit der Umsetzung des Datenschutzes aus? Zunächst die behördliche Ebene: diesbezügliche Entscheidungen zu Klagen stehen noch aus. Beispiel ELENA. Auch weiterhin werden die Parlamente, wird die tagtägliche Behörden-Praxis ihre Forderungen nach Planungsgr…

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Verfassungsblog | 18. März 2010 — Tausende unterschreiben. Zehntausende. Das Arbeitsmarkt-Datenmonster ELENA soll auf ähnliche Weise geschlachtet werden ... Das ist ein spektakulärer Mobilisierungserfolg. Toll. ELENA ist seit Jahren in der ... humble Verfassungsblogger hat bis vor kurzem Elena für einen hübschen graecisi…

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SPIEGEL ONLINE | 17. März 2010 —Die Verfassungsrichter sollen "Elena" stoppen: Einer Beschwerde gegen das staatliche Einkommensregister wollen sich bereits jetzt mehr als 11.500 Menschen anschließen. Noch eine Woche lang sammeln Aktivisten Unterschriften.…

Recht verkehrt | 17. März 2010 —Der Fall: Mike T. (29) aus Altenhagen ließ am 18. Juni letzten Jahres ein Rendezvous platzen. Stattdessen schickte er seiner Freundin Elena (20) eine SMS, er sei auf dem Weg zu ihr auf offener Straße überfallen und zusammengeschlagen worden. Nun würde er irgendwo in einer dunklen Ecke liegen und wis…

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 17. März 2010 — ... in der bisherigen Form gekippt hat, steht ein neuer Datenkrake im Visier der Datenschützer: ELENA, der elektronische Entgeltnachweis. Nach dem dazugehörigen Gesetz muss seit dem 1.1.2010 jeder ... sind für die Zukunft nicht auszuschließen. Deshalb wird derzeit die zweite “Massenverfass…

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JIPS News | 17. März 2010 — ... Erstellung und Verarbeitung des elektronischen Entgeltnachweisen" (ELENA-Datensatzverordnung) wurde im Bundesgesetzblatt Teil I ... veröffentlicht. In § 4 werden die über ELENA zu übermittelnde Daten aufgelistet. Die ... Viertes Buch Sozialgesetzbuch kann jedoch laut ELENA-Homepage ers…

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SPIEGEL ONLINE | 16. März 2010 —Fehlzeiten, Stundenlohn, Urlaubstage - der Staat speichert Informationen über Deutschlands Arbeitnehmer in einer riesigen Datenbank. Gegen die Zentraldatei mit den Sozialdaten wollen Datenschutzaktivisten jetzt Verfassungsbeschwerde einlegen und starten einen Großangriff.…

Internet-Law | 15. März 2010 — ... Gesetz (§ 103 Absatz 4 SGB IV). Dieses Auskunftsrecht ist vielmehr ein Ausfluss des Grundrechts auf informationelle Selbtbestimmung. Hier maßt sich also eine Behörde wieder einmal an, ein Gesetz nicht anzuwenden und verletzt damit auch gleichzeitig das Grundrecht der betroffenen Bürger. Tausen…

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Verfassungsblog | 15. März 2010 — ... Die dritte und meiner Meinung nach eigentlich korrekte Alternative – Vorlage an den EuGH – erwähnt er überhaupt nicht, eigenartigerweise. Update: Unterdessen werden jetzt Vollmachten gesammelt, um nach dem VDS-Vorbild jetzt auch ELENA mit einer Massen-Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu kil…

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LawBlog | 15. März 2010 — ELENA, die seit Jahresanfang in Fahrt kommende Datenkrake im Bereich der Lohnabrechnung und Sozialversicherung, stellt die Zwangsbeteiligten natürlich nicht ganz rechtlos. So ... nicht in der Lage zu sehen, diesen Auskunftsanspruch auch zu erfüllen. So heißt es auf der ELENA-Homepage: Im …

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Internet-Law | 14. März 2010 —Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung und der FoeBuD e.V. haben eine Verfasungsbeschwerde gegen den sog. elektronischen Entgeltnachweis (ELENA) angekündigt. Ähnlich wie bei den Verfassungsbeschwerden gegen die Vorratsdatenspeicherung wird es die Möglichkeit geben, sich als Beschwerdeführer anzusc…

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Handakte WebLAWg | 13. März 2010 — ... Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellt das umstrittene Datenübermittlungsverfahren “Elena” infrage. “Nach dem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung müssen wir überlegen, welche Konsequenzen daraus für Elena folgen. Es ist sehr fraglich, ob das ... dem Urteil der Verfassungsrichter…

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Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. März 2010 — ... dem Transfer von Flugpassagierdaten (PNR) bis zu ELENA stehen zur Zeit die staatlichen Maßnahmen somit ... Erfassung der gesamten Arbeitenden Bevölkerung in der ELENA-Datenbank. Vereinzelt ist nun der Ruf zu ... hören, auch Rückschlüsse aus diesem Urteil auf ELENA zu ziehen. Ob das in diese…

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beck-blog | 5. März 2010 — ... 2010 eingeführten Verfahren zum elektronischen Entgeltnachweis, kurz ELENA (vgl. hierzu bereits den Blog-Beitrag vom 2.1.2010 (ELENA macht Kummer). Hiernach haben Arbeitgeber - ... Vom Schutz „überragend wichtiger Rechtsgüter“ könne bei ELENA nicht die Rede sein. Ziel des ... Missbra…

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