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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 6 Tagen — ... work necessarily has both protected and unprotected elements, a court applies a more discerning analysis ... it “must attempt to extract the unprotectible elements from [] consideration and ask whether the protectible elements, standing alone, are substantially similar.” … After undertakin…
Jus@Publicum | 6. Februar 2012 — ... ? Loch.ness – was yesterday. Ray is today and tomorrow. Wonderful creative bionic creature, fascination pure…. watching it and it’s light.ness. and slow.ness in motion, slow motion one of the elements for the amazing effect, isn’t it? [Fine example what may happen and become reality if …
Jus@Publicum | 2. Januar 2012 — ... ). Aber 366 sind doch schon mal ein guter Anfang. Für einen neuen Jahresanfang. Oder ? Das ist die Idee von Lizchens Suppenküche: Daily Cooking, Daily Bakery, Daily Photograph and Daily Paragraph ……… are elements of my daily life. Soup is an intense part in and of it, for several reas…
LEXEGESE | 4. Dezember 2011 — ... in der ersten Regulierungsperiode am regulären Verfahren der Anreizregulierung teilnehmen, die Höhe des sog. Qualitätselements (Q-Element) mitgeteilt. Die Höhe des Q-Elements ist abhängig von der Zuverlässigkeit des jeweiligen Netzes. Netzbetreiber, deren Netze sich in den vergange…
Arbeitsrecht & Mediation Berlin | 23. November 2011 — ... maßgebliche beitragspflichtige Arbeitsentgelt bewirkt. Ähnlich, wie es bei der Nichtzahlung von Beiträgen auch in anderen Regelungsbereichen für den Eintritt qualifizierter Rechtsfolgen eines zusätzlichen besonderen subjektiven Elements bedarf (zB 30-jährige Verjährung nach § 25 Abs 1 Satz…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. September 2011 — ... Investmentfonds verwalteten, deren Bezeichnung die Elemente „United”, „Universal” oder „Unico” enthalte ... im Fall des gleichen unterscheidungskräftigen Elements Verwechslungsgefahr bestehen könne, selbst wenn ... zweier Einzelbestandteile, nämlich des gemeinsamen Elements ‚Uni‘, das de…
MarkenBlog | 31. August 2011 — ... , so der EuGH, wie die Struktur der zu vergleichenden Marken und ihres gemeinsamen Elements (hier: “Uni”) durch das relevante Publikum wahrgenommen wird. Ebenso sind, so das Gericht weiter, Hinweise zur Unterscheidungskraft des gemeinsamen Elements zu belegen. Ferner müssen die übri…
MarkenBlog | 20. Juni 2011 — ... Immobilienwesen geschützt. Quelle: PRESSEBOX Es stehen sich die Marken Registernummer: 302010045087 und Registernummer: 30649657 gegenüber. Ich persönlich halte den Widerspruch für wenig aussichtsreich. Im Gesamteindruck weichen die Marken deutlich voneinander ab und auch die G…
Rechtslupe | 9. Juni 2011 — ... , dass vor dem Anmeldetag die beanspruchten Elemente – nämlich die Interdentalbürsten und ein Instrument zum ... Technik bekannt gewesen und im Streitpatent beide Elemente oder eine bestimmte Anzahl eines jeden Elements lediglich zu einem Gerätesatz zusammengefasst seien. Der Bundesgericht…
swissblawg | 6. Mai 2011 — ... -Kapsel technisch notwendig im Sinne von Art. 2 lit. b MschG ist, so dass die Nespresso-Kapsel vom Markenschutz auszuschliessen ist; (ii) ob eine Verwechslungsgefahr wegen Nachahmung eines kennzeichnungsfähigen Elements gemäss Art. 3 lit. d UWG bestand; und (iii) ob der von Denner gewählte Werb…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. März 2011 — ... wenn man dort liest: Eine mögliche Produktbeschreibung könnte für Ihr Produkt z. B. folgendermaßen lauten: … oder auch: Ring aus 925 Sterling Silber und CRYSTALLIZED™ – Swarovski Elements Das Problem hierbei: Laut ersten Berichten im Netz gibt es inzwischen auch Abmahnungen wegen eine…
LBR-Blog | 19. Februar 2011 — ... dem Hause Swarovski stammen, sondern lediglich mit Swarovski-Elementen versehen wurden. Neben der Forderung einer Unterlassungserklärung wird ... , in beschreibender Weise darauf hinzuweisen, dass „Swarovski-ELEMENTS“ verarbeitet worden sind. Es könne im Fließtext ... verarbeitet worde…
MarkenBlog | 30. November 2010 — ... die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 47. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 399 51 820 Schwabenstrom Nizzaklassen: 39, 40 306 20 278 Elements Nizzaklasse: 12 307 22 536 COOLE STREICHER Nizzaklasse: 41 30 2008 066 216 Van…
Vergabeblog | 19. November 2010 — ... 2. Optimierung der Leistungsbeschreibung Auch dieses Element wurde positiv im Hinblick auf einen ... der Studie. Andere Behörden, die dieses Element grundsätzlich negativ bewertet haben, hielten ... 4. Balanced Scorecard und Benchmarking Dieses Element wurde hinsichtlich der grundsätzli…
USA Recht | 3. Juni 2010 — ... infringer’s profits, the copyright owner is required to present proof only of the infringer’s gross revenue, and the infringer is required to prove his or her deductible expenses and the elements of profit attributable to factors other than the copyrighted work. (c) Statutory Dama…
Law & Justice | 10. Oktober 2005 —What do those symbols mean? TM TM stands for trademark. A trademark is a word, phrase, symbol or design, or a combination of these elements, used …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. März 2011 — Kurz der Hinweis: Die Abmahnungen bei eBay nehmen (natürlich) kein Ende, wobei zunehmend markenrechtliche Abmahnungen in den Fokus rücken. Schon …