Element

bankundkapitalmarktrecht | 20. Juli 2010 — ... eines durchschnittlichen Anlegers von erheblicher Bedeutung ist. Die Bedingung, zu denen Anleger auch auf langfristig festgelegtes Geld vorzeitig zurückgreifen kann, sind typischer Weise ein wesentliches Element seiner Investitionsentscheidung. Dies gilt gerade auch für Anlagen, die der …

»

bankundkapitalmarktrecht | 19. Juli 2010 — ... eines durchschnittlichen Anlegers von erheblicher Bedeutung ist. Die Bedingung, zu denen Anleger auch auf langfristig festgelegtes Geld vorzeitig zurückgreifen kann, sind typischer Weise ein wesentliches Element seiner Investitionsentscheidung. * Dies gilt gerade auch für Anlagen, die der Alte…

»

Reuters | 14. Juli 2010 — Berlin (Reuters) - Patienten sollen nach einem Vorschlag der Monopolkommission künftig einen Eigenanteil an ihren Behandlungskosten schultern. Das Gesundheitssystem solle "um ein Element einer zwingenden Beteiligung von Patienten an den von ihnen verursachten Kosten" ergänzt werden, sagte d…

MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. Juli 2010 — ... eines Bekleidungsstückes angebrachtes Motiv als produktbezogenen Hinweis auf die Herkunft oder als bloß dekoratives Element auffasst, kann nach Art und Platzierung des Motivs variieren. Im Gegensatz etwa zu ... Bezeichnung "DDR" und deren Staatswappen) fasst der Verkehr regelmäßig nur als de…

»

ipweblog.de | 12. Juli 2010 — ... der Vorderseite von Bekleidungsstücken angebrachte Symbole ehemaliger Ostblockstaaten (hier: Bezeichnung “DDR” und deren Staatswappen) fasst der Verkehr regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf. b) Eine durch eine Markenanmeldung begründete Erstbegehung…

»

Internet-Law | 9. Juli 2010 — ... ist, hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass das die auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken zusammen mit dem früheren Staatswappen angebrachte Bezeichnung “DDR” vom Verkehr regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen aufgefasst wird. Damit wird nach …

»

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Juli 2010 — ... ) Auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken angebrachte Symbole ehemaliger Ostblockstaaten (hier: Bezeichnung "DDR" und deren Staatswappen) fasst der Verkehr regelmäßig nur als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen auf. b) Eine durch eine Markenanmeldung begründete Erstbegehungs…

»

beck-blog | 30. Juni 2010 — Ein wichtiges Element der Compliance-Organisation im Unternehmen ist die Kontrolle, also die Überprüfung, ob die Vorgaben (aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder interner Regelungen) auch tatsächlich eingehalten werden. Deshalb führen viele Unternehmen unternehmensinterne Ermittlungen durch. Für den B…

»

Dr. Graf | 16. Juni 2010 — ... ) hat mit Urteil vom 21.04.2010 (Az. T-361/08) entschieden, dass ein Element einer Marke, das grundsätzlich einem anderen Markenzeichen ähnlich ist, ohne Weiteres noch keine ... (beide Marken als Pfauen) sei nur schwach ausgeprägt. Zwar bestehen beide Zeichen aus dem Element einer Tierdar…

»

Offene Netze und Recht | 16. Juni 2010 — ... eine Art Anerkennung erhaelt, so gering sie auch sein mag. Durch Flattr & Co. wird zu der “Anerkennung” durch wiederkehrende Besucher oder steigende Besucherzahlen etc. ein zusaetzliches Element geschaffen. Dabei sollte man allerdings nicht aus dem Auge verlieren, dass solche Zahlsysteme a…

»

Vergabeblog | 8. Juni 2010 — ... öffentlichen Beschaffung hat Herr Bannenberg sechs verschiedene Elemente herausgearbeitet: 1. Beschaffungsstelle als Prozesseigner Die ... integrierte Vergabemanagementlösungen daher geboten. These: Dieses Element ist bereits weitgehend erfüllt. 6. ... Komplettlösung wirtschaftlich…

»

reuter-arbeitsrecht.de | 7. Juni 2010 — ... Meldung der Financial Times Deutschland schon. Die Arbeitnehmerin mit dem an und für sich schon beeindruckenden Namen Debrahlee Lorenzana wurde angeblich gefeuert - weil sie zu gut aussah. Das Taliban-Element: Ihr Boss (weder Taliban noch dem vernehmen nach Muslim, um Mißverständnissen vorz…

»

arbeit-familie.de | 5. Juni 2010 — ... der Eltern Bindungen des Kindes Prinzipien der Förderung und der Kontinuität Beachtung des Kindeswillens Der BGH hebt als weiteres Element des Kindeswohls das Bedürfnis des Kindes hervor, einen intensiven Umgang mit beiden Elternteilen zu haben. Ob der Elter…

»

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Mai 2010 — ... Gemeinschaftsgeschmacksmuster- verordnung kein Anhaltspunkt dafür entnehmen, dass auch für Teile oder Elemente eines eingetragenen Musters isolierter Schutz beansprucht werden könne. Hierfür bestehe ... der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung kein Anhalt dafür entnehmen, dass auch für T…

»

USA Recht | 24. Mai 2010 — ... from a financial point of view, of the consideration paid or received in a corporate transaction. While not formally required by rule or statute, fairness opinions have become a standard element of public corporate control transactions since 1985, when the Delaware Supreme Court held th…

»