Element

Schlosser Aktuell | 11. März 2010 — ... es nötig, eine Forschungsoffensive für erneuerbare Energien und Energiespartechnologien zu starten und die Mittel für die Energieforschung für erneuerbare Energien deutlich zu erhöhen. Als ein weiteres wichtiges Element für den Ausbau erneuerbarer Energien sehen die Grünen den Ausbau der N…

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Rechtslupe | 10. März 2010 — ... mit dem Treugeber geschlossenen Treuhandvertrages auszuüben. Die fiduziarische Vollrechtstreuhand wird durch ein dingliches und obligatorisches Element gekennzeichnet. Das dingliche Element bestimmt die Zuordnung des Rechts. Das schuldrechtliche Element ist für die interne Bindung des Treu…

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USA Recht | 2. März 2010 — ... by the principles of the common law as they may be interpreted by the courts of the United States in the light of reason and experience. However, in civil actions and proceedings, with respect to an element of a claim or defense as to which State law supplies the rule of decision, the priv…

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Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 26. Februar 2010 — ... stehen wiederum aktuelle Musikwerke, wie das Album zum Kinofilm „Zweiohrküken“, der Live-Auftritt der „Sportfreunde Stiller“ in New York oder Werke von Künstlern wie „Rhianna“, „Lady Gaga“ oder „Element Of Crime“. Die Musikdateien sollen durch download bzw. upload in sogenannten „peer-to…

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e-comm | 25. Februar 2010 —Das Prinzip der Sendestaatskontrolle ist ein tragendes Element der Richtlinie über Audiovisuelle Mediendienste (AVMD-RL), auch schon in ihrer früheren Fassung ("Fernsehen ohne Grenzen"); siehe dazu hier in diesem Blog zuletzt auch zur Entscheidung des EFTA-Gerichtshofs in der Sache E 8/94 und E 9/94…

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SPIEGEL ONLINE | 19. Februar 2010 —Nun ist es offiziell: Das von Wissenschaftlern in Darmstadt entdeckte bislang schwerste Element im chemischen Periodensystem heißt "Copernicium". Es war bereits das sechste Element, das die Forscher aus Hessen benennen durften.…

Rechtslupe | 18. Februar 2010 — ... , entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht. Eine Änderungskündigung ist gemäß § 2 Satz 1 KSchG ein aus zwei Willenserklärungen zusammengesetztes Rechtsgeschäft. Zur Kündigungserklärung muss als zweites Element das Angebot zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Arbeitsbedin…

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Handakte WebLAWg | 9. Februar 2010 — ... Regelung des Personenbeförderungsrechts zur Beurteilung anstand, hat der Beschluss Folgen für viele noch anhängige Verfahren. In dem Prozess ging es um ein zentrales Element des Haushaltsbegleitgesetzes 2004 – den umfangreichen Abbau von Subventionen. Parallel zum offiziellen Gesetzesent…

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beck-blog | 7. Februar 2010 — ... in der Zeit greift das Thema erneut auf. Netzneutralität bedeutet, dass alle Daten im Netz gleichberechtigt weitergeleitet werden und keine Kontrollen stattfinden. Netzneutralität wird als wichtiges Element des freien Internet angesehen. Netzneutralität ist aus unterschiedlicher Richtung ge…

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Juraexamen.info | 5. Februar 2010 — ... familienrechtlichen Vertrag sui generis). Meist wird eine Rückforderung hier aber am normativen Element (Zumutbarkeit) scheitern, da eine Rückabwicklung in Ehesachen über die differenzierten Regeln des ... . Man kann hier also nicht wie bei unbenannten Zuwendungen im Rahmen des normativen E…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2010 — ... die Herkunft der Produkte von einem bestimmten Unternehmen und nicht nur als dekoratives Element auffasst, das nach Art des Motivs variieren kann. Der Bundesgerichtshof hat angenommen, ... die auf der Vorderseite von TShirts angebrachten Symbole ehemaliger Ostblockstaaten ausschließlich als de…

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Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2010 — ... die Herkunft der Produkte von einem bestimmten Unternehmen und nicht nur als dekoratives Element auffasst, das nach Art des Motivs variieren kann. Der Bundesgerichtshof hat angenommen, ... auf der Vorderseite von TShirts angebrachten Symbole ehemaliger Ostblockstaaten ausschließlich als dek…

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Onlinespielerecht | 30. Januar 2010 — ... ? Welche Zutaten braucht der nächste Facebook-Hit? Die Erfolgsformel heißt: VICTORY V=Viral Element I=International Appeal C=Competitive Element T=Task Orientation O=Originality R=Regular Habit forming Y=Youth Appeal Mehr zu dieser Erfolgsformel gibt es hier. ... …

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Praxis IT-Recht | 29. Januar 2010 — ... die Herkunft der Produkte von einem bestimmten Unternehmen und nicht nur als dekoratives Element auffasst, das nach Art des Motivs variieren kann. Der BGH hat angenommen, ... die auf der Vorderseite von TShirts angebrachten Symbole ehemaliger Ostblockstaaten ausschließlich als dekoratives…

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 28. Januar 2010 — ... linken oberen Bereich der Internetseiten). Insbesondere dieses grafische Element habe die Antragsgegnerin ausweislich der vorgelegten Ausdrucke Ihres ... habe. Die Antragstellerin habe damit die wesentlichen Elemente des Internetauftritts des Antragstellers in einer Weise ... dargestel…

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