Binder Grösswang goes Social Media
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 3 Tagen — ... schnell verfügbar zu machen. Nach
der Neugestaltung der Corporate Website mit RSS-Feed und mobiler Version sowie Einführung des elektronischen Newsletters ist
Facebook ein weiteres wesentliches Element der Online-Kommunikation. Binder-Krieglstein: „Ich freue mich, dass wir via Facebook
d…
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Ramipril II
kanzlei.biz | 26. Januar 2012 — ... , wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete
Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren
Person der Patentanmeldung ... , wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden P…
Der Versammlungsbegriff
De lege lata | 24. Januar 2012 — ... aus mehreren Personen bestehende Gruppe, die sich
zur gemeinsamen Zweckverfolgung zusammengefunden hat. Die Einzelheiten sind jedoch - wie so oft - umstritten. Mindestpersonenzahl
Das quantitative Element einer Versammlung ist die Anzahl der benötigten Personen. Für eine Mindestpersone…
BGH, X ZR 35/09 – Ramipril II: Vergütungsanspruch der Miterfinders
ipweblog.de | 24. Januar 2012 — ... II: ArbNErfG § 9 Ein Anspruch auf Erfindervergütung
kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element
wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das auf-grund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeldung h…
Erfindervergütung und der Beitrag Dritter
Rechtslupe | 24. Januar 2012 — ... , wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete
Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren
Person der Patentanmeldung ... wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden…
BGH: Anspruch auf Erfindervergütung bei auf Diensterfindung zurückgehendes Patent, wenn dies durch Beitrag eines Dritten
wirtschaftliche Bedeutung erlangt - Ramipril II
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Januar 2012
— ... ArbNErfG § 9 Leitsatz des BGH: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung
eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des
Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeld…
Acht Thesen zur Juristerei als Wissenschaft
Verfassungsblog | 8. Januar 2012 — ... , dass Rechtskritik eine wesentliche Aufgabe
der Rechtswissenschaften auch hierzulande sein müsste. Das Handwerk juristischer Argumentation auf Grundlage des positiven Rechts
zu lehren, ist ein zentrales Element akademischer Rechtswissenschaft. Die Frage ist nur, wie die Wissenschaft mit …
"Deutschland sucht den Superstar": Im Ozean des Elends
SPIEGEL ONLINE | 8. Januar 2012 —Dieter Bohlen ist wieder in seinem
Element: Er gibt sich diabolisch, zeigt sich mal ordinär, mal gnädig. Zum siebten Mal hoffen bei "Deutschland sucht den
Superstar" junge Menschen auf ihre Chance - doch einen Sieger wird es nicht geben.…
Die REMIT ist da – und mit ihr Vorgaben zu Insiderhandel und Datenmeldungen. Oder doch nicht?
Der Energieblog | 20. Dezember 2011 — ... der lange Titel schon ausdrückt, geht es
dabei um zwei Dinge: Den Schutz der Marktintegrität und eine Verbesserung der Transparenz. Du sollst nichts Böses tun! Das erste
Element besteht im Wesentlichen aus einem ausdrücklichen Verbot von Insider-Handel und Marktmissbrauch. Die REMIT erfüllt…
Streit unter Snowboardern: RIDE verliert UDRP-Verfahren um “ridehead.com” gegen HEAD
muepe.de | weblog peter müller | 16. Dezember 2011 — ... Domain Name.
The only other element in the Disputed Domain name ... for determination under the first element of the Policy. Namely, the ...
Name but the only other element comprises the Respondent’s well ... analysis under the first Policy element requires a
consideration as to .…
Markt Indersdorf: In ihrem Element
sueddeutsche.de | 13. Dezember 2011 — Das Musical "Die Schöne und das Biest" der
Wasserwacht Ainhofen im Indersdorfer Hallenbad ist ein dreistündiges, nasses Spektakel. Am Wochenende kann man es sich noch
einmal ansehen. …
Gesetzesvorschlag zur datenschutzgerechten E-Verwaltung
rechtsanwalt.com | 12. Dezember 2011 — ... - und
Landesverwaltung. Das Projekt der Hamburger Verwaltung nennt sich “Hamburger Informationsmanagement” (HIM). Ziel dieses Projekts
ist eine durchgehende elektronische Behördenarbeit. Das wichtigste Element ist hier die sogenannte Volltextrecherche, bei der
alle digitalen Quellen durch…
VB: Das vierte Element
NEBGEN | 9. Dezember 2011 — ... nachhelfen, indem man die gängigsten Lösungsansätze
auswendig lernt, siehe unter 2. Trotzdem ist der Glücksanteil nur bei 20 %, stimme also wieder mit dem minirep überein. 4. Das
vierte Element Was aber sind die verbleibenden 30 %, die minirep versehentlich unter Talent subsumiert hatte?…
Betriebliche Übung gegenüber Versorgungsempfängern
Rechtslupe | 5. Dezember 2011 — ... die vertraglichen Beziehungen gestalten. Das
Institut der betrieblichen Übung enthält ein kollektives Element. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung kann auch dann entstehen,
wenn die Leistung nur an ... die vertraglichen Beziehungen gestalten. Das Institut der betrieblichen Übung enthält …
Bundesnetzagentur startet Qualitätsregulierung für Stromverteilernetze
LEXEGESE | 4. Dezember 2011 — ... in der ersten Regulierungsperiode am regulären Verfahren
der Anreizregulierung teilnehmen, die Höhe des sog. Qualitätselements (Q-Element) mitgeteilt. Die Höhe des Q-Elements ist
abhängig von der Zuverlässigkeit des jeweiligen Netzes. Netzbetreiber, deren Netze sich in den vergange…