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Rechtslupe | 12. August 2011 — Das Landgericht Hamburg hat die Klage eines bekannten Stylisten abgewiesen, der einem Mobilfunkunternehmen gerichtlich verbieten lassen wollte, seine Person für Werbezwecke zu…

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DESIGNSCHUTZ news.de | 23. Juni 2011 — links: Marke DE 30538381; rechts: vermeintliche Markenverletzung Am 07. Juni 2011 entschied das Berliner Kammergericht, dass der großflächige Aufdruck von eingetragenen Mark…

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 Diskussion: LawBlog
Binder Grösswang goes Social Media
Binder Grösswang goes Social Media

Wirtschaftsanwaelte.at | vor 3 Tagen — ... schnell verfügbar zu machen. Nach der Neugestaltung der Corporate Website mit RSS-Feed und mobiler Version sowie Einführung des elektronischen Newsletters ist Facebook ein weiteres wesentliches Element der Online-Kommunikation. Binder-Krieglstein: „Ich freue mich, dass wir via Facebook d…

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Ramipril II

kanzlei.biz | 26. Januar 2012 — ... , wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeldung ... , wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden P…

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Der Versammlungsbegriff

De lege lata | 24. Januar 2012 — ... aus mehreren Personen bestehende Gruppe, die sich zur gemeinsamen Zweckverfolgung zusammengefunden hat. Die Einzelheiten sind jedoch - wie so oft - umstritten. Mindestpersonenzahl Das quantitative Element einer Versammlung ist die Anzahl der benötigten Personen. Für eine Mindestpersone…

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BGH, X ZR 35/09 – Ramipril II: Vergütungsanspruch der Miterfinders

ipweblog.de | 24. Januar 2012 — ... II: ArbNErfG § 9 Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das auf-grund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeldung h…

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Erfindervergütung und der Beitrag Dritter

Rechtslupe | 24. Januar 2012 — ... , wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeldung ... wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden…

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BGH: Anspruch auf Erfindervergütung bei auf Diensterfindung zurückgehendes Patent, wenn dies durch Beitrag eines Dritten wirtschaftliche Bedeutung erlangt - Ramipril II

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 23. Januar 2012 — ... ArbNErfG § 9 Leitsatz des BGH: Ein Anspruch auf Erfindervergütung kommt auch dann in Betracht, wenn bei der Verwertung eines auf eine gemeldete Diensterfindung zurückgehenden Patents ein Element wirtschaftliche Bedeutung erlangt, das aufgrund des Beitrags einer weiteren Person der Patentanmeld…

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Acht Thesen zur Juristerei als Wissenschaft

Verfassungsblog | 8. Januar 2012 — ... , dass Rechtskritik eine wesentliche Aufgabe der Rechtswissenschaften auch hierzulande sein müsste. Das Handwerk juristischer Argumentation auf Grundlage des positiven Rechts zu lehren, ist ein zentrales Element akademischer Rechtswissenschaft. Die Frage ist nur, wie die Wissenschaft mit …

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"Deutschland sucht den Superstar": Im Ozean des Elends

SPIEGEL ONLINE | 8. Januar 2012 —Dieter Bohlen ist wieder in seinem Element: Er gibt sich diabolisch, zeigt sich mal ordinär, mal gnädig. Zum siebten Mal hoffen bei "Deutschland sucht den Superstar" junge Menschen auf ihre Chance - doch einen Sieger wird es nicht geben.…

Die REMIT ist da – und mit ihr Vorgaben zu Insiderhandel und Datenmeldungen. Oder doch nicht?
Die REMIT ist da – und mit ihr Vorgaben zu Insiderhandel und Datenmeldungen. Oder doch nicht?

Der Energieblog | 20. Dezember 2011 — ... der lange Titel schon ausdrückt, geht es dabei um zwei Dinge: Den Schutz der Marktintegrität und eine Verbesserung der Transparenz. Du sollst nichts Böses tun! Das erste Element besteht im Wesentlichen aus einem ausdrücklichen Verbot von Insider-Handel und Marktmissbrauch. Die REMIT erfüllt…

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Streit unter Snowboardern: RIDE verliert UDRP-Verfahren um “ridehead.com” gegen HEAD

muepe.de | weblog peter müller | 16. Dezember 2011 — ... Domain Name. The only other element in the Disputed Domain name ... for determination under the first element of the Policy. Namely, the ... Name but the only other element comprises the Respondent’s well ... analysis under the first Policy element requires a consideration as to .…

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Markt Indersdorf: In ihrem Element
Markt Indersdorf: In ihrem Element

sueddeutsche.de | 13. Dezember 2011 — Das Musical "Die Schöne und das Biest" der Wasserwacht Ainhofen im Indersdorfer Hallenbad ist ein dreistündiges, nasses Spektakel. Am Wochenende kann man es sich noch einmal ansehen. …

Gesetzesvorschlag zur datenschutzgerechten E-Verwaltung

rechtsanwalt.com | 12. Dezember 2011 — ... - und Landesverwaltung. Das Projekt der Hamburger Verwaltung nennt sich “Hamburger Informationsmanagement” (HIM). Ziel dieses Projekts ist eine durchgehende elektronische Behördenarbeit. Das wichtigste Element ist hier die sogenannte Volltextrecherche, bei der alle digitalen Quellen durch…

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VB: Das vierte Element

NEBGEN | 9. Dezember 2011 — ... nachhelfen, indem man die gängigsten Lösungsansätze auswendig lernt, siehe unter 2. Trotzdem ist der Glücksanteil nur bei 20 %, stimme also wieder mit dem minirep überein. 4. Das vierte Element Was aber sind die verbleibenden 30 %, die minirep versehentlich unter Talent subsumiert hatte?…

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Betriebliche Übung gegenüber Versorgungsempfängern

Rechtslupe | 5. Dezember 2011 — ... die vertraglichen Beziehungen gestalten. Das Institut der betrieblichen Übung enthält ein kollektives Element. Ein Anspruch aus betrieblicher Übung kann auch dann entstehen, wenn die Leistung nur an ... die vertraglichen Beziehungen gestalten. Das Institut der betrieblichen Übung enthält …

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Bundesnetzagentur startet Qualitätsregulierung für Stromverteilernetze

LEXEGESE | 4. Dezember 2011 — ... in der ersten Regulierungsperiode am regulären Verfahren der Anreizregulierung teilnehmen, die Höhe des sog. Qualitätselements (Q-Element) mitgeteilt. Die Höhe des Q-Elements ist abhängig von der Zuverlässigkeit des jeweiligen Netzes. Netzbetreiber, deren Netze sich in den vergange…

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Wichtiger Hinweis
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Weitere populäre Meldungen:
Markenmäßige Nutzung einer Marke als Designelement eines Mosaiktisches

IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 10. Mai 2010 — Das OLG Frankfurt am Main hat in einer Entscheidung vom 01.10.2009 (Aktenzeichen: 6 U 88/ 08) eine markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer ei…

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Dresdner Bank: Alpha Express Zertifikate II Beratung führt zu Schadensersatz für Anleger

KAPITAL-RECHTINFO | 10. Februar 2009 —Falsch beraten fühlte sich ein Sparer, der die Dresdner Bank wegen eines hauseigenes Zertifikats verklagte. Er sei nicht ausreichend über die Sicherhe…

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Eine Festplatte kopieren

LawBlog | 4. November 2009 — “Das habe ich noch nie gemacht”, sagte der Polizist. “Wie soll das praktisch gehen?” Ich hatte ihm gerade mitgeteilt, der Staatsanwalt habe keine…

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Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte für Universal Music - Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz?

Wagner Halbe Rechtsanwälte Blog | 26. Februar 2010 — Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „Verletzungen von Urheber und Leistungsschutz…

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Netzneutralität in der aktuellen Diskussion

beck-blog | 7. Februar 2010 — Netzneutralität war hier im Block bereits Thema (vgl. auch Beitrag des Kollegen Dr. Spies). Ein aktueller Bericht in der Zeit greift das Thema erne…

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Sorgerecht: Auswandern mit dem Kind?

arbeit-familie.de | 5. Juni 2010 — BGH, Beschluss vom 28.04.2010, XII ZB 81/09 Ein gar nicht so seltener Fall: Die Eltern der 9 Jahre alten Tochter sind geschieden. …

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FG Rheinland-Pfalz: Sprecher für Radio-Werbespots nicht künstlerisch tätig

STEUERRECHT | 29. April 2008 — FG-Rheinland-Pfalz Urteil vom 02.04.2008 - 3 K 2240/04 Pressemeldung des Gerichts: “Mit Urteil zur Einkommensteuer 2001 vom 2. April 2008 (Az.:…

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Rechtsanwalt für Strafrecht

Strafverteidigung-Hamburg.com | 10. September 2009 — Ein Rechtsanwalt für Strafrecht ist ein Jurist, der sich auf das Strafrecht spezialisiert hat. Dies habe ich schon im Zuge meiner gesamten jurist…

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Der Scheidungskostenrechner - die Kosten der Scheidung auf einen Blick!

scheidungsfix | 5. Oktober 2010 — Die Kosten einer Scheidung setzen sich zusammen aus den Gerichts­kosten und den Rechtsanwaltskosten. Mit dem Scheidungskostenrechner können Sie abs…

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Abgrenzung bedingter Vorsatz - bewusste Fahrlässigkeit

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 8. Januar 2006 —Erneut hat der BGH (BGH NStZ-RR 2006, 9) ein Urteil, hier des Landgerichts Hannover, kassiert, in dem aus der Gefährlichkeit des Tuns auf den Vorsat…

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