Dr. Graf | 13. April 2012 — ... 02.04.2012 (Az. 7 K 3169/11) hat das VG Köln entschieden, dass die elektronische Zigarette („E-Zigarette“) auch dann kein zulassungsbedürftiges Arzneimittel ist, wenn die enthaltenen Liquid-Depots ... “ ähneln herkömmlichen Zigaretten in Form und Farbe. Sie bestehen aus einer Hülle, einem …
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Schlosser Aktuell | 22. Juli 2011 — Die Bundesregierung sieht mit einem von ihr eingebrachten Gesetzentwurf zur Änderung von Vorschriften über Verkündungen und Bekanntmachungen (17/6610) vor, daß der Bundesanzei…
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Der Energieblog | 8. November 2011 — (c) Rainer Sturm / PIXELIO (www.pixelio.de) Wer Rechnungen per E-Mail oder Web empfangen will, muss bisher hohe technische Anforderungen erfüllen, um sie umsatzsteuerlich an…
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Rechtsanwalt Kai Jüdemann | 3. April 2012 — ... -Depots Nikotin enthalten. Geklagt hatte ein Hersteller sowie ein Vertriebsunternehmer, deren Produkte in Form und Farbe einer herkömmlichen Zigarette ähneln. Diese bestehen aus einer Hülle, einem elektronisch gesteuerten Verdampfer mit Akku sowie einem Papierfilter mit dem integrierten Liq…
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Jus@Publicum | 3. April 2012 — ... -Depots Nikotin enthalten. Geklagt hatte ein Hersteller sowie ein Vertriebsunternehmer, deren Produkte in Form und Farbe einer herkömmlichen Zigarette ähneln. Diese bestehen aus einer Hülle, einem elektronisch gesteuerten Verdampfer mit Akku sowie einem Papierfilter mit dem integrierten Liq…
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IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 3. April 2012 — ... -Depots Nikotin enthalten. Geklagt hatte ein Hersteller sowie ein Vertriebsunternehmer, deren Produkte in Form und Farbe einer herkömmlichen Zigarette ähneln. Diese bestehen aus einer Hülle, einem elektronisch gesteuerten Verdampfer mit Akku sowie einem Papierfilter mit dem integrierten Liq…
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Rechtslupe | 3. April 2012 — ... Köln einem Hersteller von E-Zigaretten und einem Vertriebsunternehmer Recht. Diese E-Zigartten, die in Form und Farbe einer herkömmlichen Zigarette ähneln, bestehen aus einer Hülle, einem elektronisch gesteuerten Verdampfer mit Akku sowie einem Papierfilter mit dem integrierten Liquid-De…
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Die herrschende Meinung | 1. April 2012 —Alle ab heute erscheinenden Ausgaben des Bundesanzeigers werden nur noch in elektronischer Form herausgegeben. Gleichzeitig verschwindet die Bezeichnung "elektronischer Bundesanzeiger", der gesamte - nun insgesamt elektronische - Bundesanzeiger heißt Bundesanzeiger. Hintergrund: „Gesetz zur Änderung…
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LEXEGESE | 20. März 2012 — ... zum Antragsverfahren für das Jahr 2012. Eine wesentliche Neuerung betrifft die Antragstellung im Jahr 2012. Ab dem 1. April 2012 können Anträge erstmals ausschließlich elektronisch über das Online-Portal ELAN-K2 beim BAFA eingereicht werden. Antragstellende Unternehmen müssen sich für…
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German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 17. März 2012 —Elektronisch gespeicherte Daten im Beweisverfahren CK - Washington. Der Verlierer zahlt in der Regel dem obsiegenden Kläger keine Anwaltskosten, aber Prozess ... der Verlierer mit ein paar hundert Dollar Gerichtskosten kalkulieren müssen. Da heute 95% aller Daten elektronisch gespeichert sind …
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Steuerpraxis | 7. März 2012 — ... ist nicht erforderlich. Die Kanzlei Ebner Stolz Mönning Bachem aus Stuttgart weist auf ein aktuelles Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts (Az. 10 K 275/11) hin, wonach elektronisch eingelegte Einsprüche zulässig sind. Oftmals zahlt es sich aus, mit einem Einspruch gegen den Steuer…
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World of Bundesliga | 3. März 2012 — ... und insbesondere das FIFA-Reglement zum Schutz von Minderjährigen durchzusetzen. Seit dem 1. Oktober 2010 ist das TMS für alle männlichen Profis verpflichtend. Erstmalig konnten 2011 alle Transfers elektronisch abgewickelt und folglich analysiert werden. Resultat ist die Studie Global T…
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Fussball-Recht | 3. März 2012 — ... und insbesondere das FIFA-Reglement zum Schutz von Minderjährigen durchzusetzen. Seit dem 1. Oktober 2010 ist das TMS für alle männlichen Profis verpflichtend. Erstmalig konnten 2011 alle Transfers elektronisch abgewickelt und folglich analysiert werden. Resultat ist die Studie Global T…
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sueddeutsche.de | 20. Januar 2012 — Die Sachbeschädigungen nehmen zu. Jetzt wollen Eltern das Schulzentrum elektronisch überwachen lassen. …
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 28. Dezember 2011 — ... 509/10), können polizeilich abgehörte Selbstgespräche eines Beschuldigten einem Beweisverwertungsverbot unterliegen. Im der Entscheidung zugrunde liegenden Sachverhalt war das Kfz des Beschuldigten elektronisch abgehört wurden. Dabei wurden zwei Angeklagte sowie teilweise die Selbstgespr…
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DIGITALRECHT.NET | 20. Dezember 2011 — ... , der vor allem für Unternehmen relevant ist: ► Elektronische Bilanz erneut verschoben Bilanzierende Unternehmen müssen für ... dem 31.12.2012 beginnen, abgegeben werden. ► Elektronisches Verfahren statt Lohnsteuerkarte erst 2013 Aufgrund ... eine neue Karte benötigt, erhält eine Er…
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STEUERRECHT | 13. Dezember 2011 — ... 3 EStG ab dem Veranlagungszeitraum 2011 verpflichtend elektronisch zu übermitteln. Für beschränkt Steuerpflichtige kann aus ... und einheitlichen Feststellung nach amtlich vorgeschriebenem Datensatz elektronisch zu übermitteln. Zum 1. Januar 2012 ... Laufe des Jahres 2012 schrittwei…
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kanzlei-hoenig.de | 30. Januar 2009 — … scheitert nach Ansicht zumindest eines beteiligten Richters daran, daß er Kräfte für den nächsten Tag sammeln muß. Ok, aber das müssen Kr…
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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 6. März 2009 — Zur Verstärkung unserer Blog-Redaktion suchen wir eine/n Mitarbeiter/in (insbesondere eine/n Jurastudenten/in oder Rechtsreferendar/in) zur freie…
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probativus Blog | 17. August 2009 — Da sich vermehrt in den diversen Blogs zum Thema eDiscovery Artikel mit dem Komplex Cloud Computing beschäftigen, möchte auch ich dem nicht nachs…
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Organisationsberatung Treysse | 20. Juli 2010 — Mit dem E-POSTBRIEF schreiben, versenden und empfangen Sie Briefe an Ihrem PC. Einfach, bequem und schnell. Und im Gegensatz zur E-Mail ist der …
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RECHTaktuell | 13. Oktober 2009 — Ein äußerst wichtiges Dokument im Rahmen einer Zwangsversteigerung ist das Wertgutachten über die Immobilie. Dieses darf vor der Versteigung von …
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Steuerpraxis | 17. März 2010 — Ein elektronisch geführtes Fahrtenbuch kann für Zwecke der Ermittlung der privat veranlassten Fahrten steuerlich nur dann anerkannt werden, wenn …
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Jurabilis | 16. Januar 2006 —Wer möglichst schnell seine zuviel bezahlten Lohnsteuern vom Finanzamt zurück haben möchte, kann jetzt loslegen: Ab sofort steht die kostenlose Soft…
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walfischbucht | 15. September 2006 —Als erstes Registergericht in Mecklenburg-Vorpommern hat Neubrandenburg die Umstellung auf das Elektronische Handelsregister abgeschlossen. Bis Ende…
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Steuerpraxis | 12. Januar 2010 — Die bayerische Steuerverwaltung verlost einen MINI COOPER CABRIO und weitere Preise. An der Verlosung nimmt jeder Steuerpflichtige teil, dessen …
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LohnPraxis-Weblog | 22. April 2008 — Der elektronische Einkommensnachweis („Elena“) soll künftig die Verdienstbescheinigung ersetzen, die Sie bisher für bestimmte Mitarbeiter ausstel…
