Elektrog

elektrog blog | 19. Februar 2009 — ... -info.de Informationen und Ausschreibungsempfehlungen mit Hinweisen zum ElektroG herausgegeben. So wird in den „ ... für tragbare Computer – Umweltaspekte“ hinsichtlich des ElektroG ausgeführt: „Materialeigenschaften Halogenhaltige Polymere und chlor- oder ... gefährlicher Stoffe hi…

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elektrog blog | 19. Februar 2009 — ... eigenständige Funktion zukommt und die vom ElektroG gem. Anlage 1 Ziff. 5 ... Sinne von Anlage 1 Ziff. 5 ElektroG sein. Lampen könnten zwar grundsätzlich ... industrielle Großwerkzeuge, vom Anwendungsbereich des ElektroG ausgeschlossen sein. Das Gericht sah ... von ihrer speziellen Zweck…

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elektrog blog | 19. Februar 2009 — Das Gemeinschaftsunternehmen Lightcycle kann als Zusammenschluss der führenden Hersteller von Beleuchtungskörpern für ihre Gesellschafter hinsichtlich der ihnen zukommenden wettbewerbsrechtlichen Ansprüche in Prozessstandschaft auftreten, da den Gesellschaftern ein legitimes Interesse daran z…

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elektrog blog | 17. Februar 2009 — ... wird, als Elektrogerät im Sinne des ElektroG anzusehen ist. Maßgeblich für die Einordnung als Gerät im Sinne des ElektroG war, dass die in Anhang 1 des ElektroG aufgeführten Gerätearten nur beispielhaft genannt sind und es ... Verwaltungsgerichts als offensichtlich. Die Anwendbarkeit des …

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elektrog blog | 16. Februar 2009 — ... der Argumentation um den Anwendungsbereich des ElektroG wird teilweise ein Ausnahmetatbestand derart diskutiert, ... Teile derselben sind, vom Anwendungsbereich des ElektroG ausgenommen werden müssen. Dieser Ansicht hat ... der „ortsfesten Anlage” im Sinne des ElektroG näher definiert. Das …

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elektrog blog | 15. Februar 2009 — Nach dem Urteil des Landgerichts München vom 13.08.2008 (Az.: 1 HK O 1815/08) ist die Altfahrzeugverordnung grundsätzlich eine Gesetzesmaterie, die gem. § 2 Abs. 3 S. 2 ElektroG demselben vorgehen kann. Soweit sich die Verwertung des Bauteils nach der Altfahrzeugverordnung richtet, ist der An…

elektrog blog | 11. Februar 2009 — ... Elektronikgeräten beachten? Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) stellt an die Hersteller dieser ... Frage, welche Bedeutung die Vorschriften des ElektroG für das Vergaberecht haben, insbesondere ... Erfassung zuzuführen haben (§ 9 Abs. 1 ElektroG). Dabei wird hinsichtlich…

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elektrog blog | 10. Februar 2009 — ... München vom 13.08.2008 (Az.: 1 HK O 1815/08) fallen Lampen nicht aus dem Anwendungsbereich des ElektroG heraus, weil sie gem. § 2 Abs. 1 S. 1 ElektroG Teil eines Beförderungsmittels sind. Die Beklagte des dortigen Verfahrens konnte keinen Beweis dafür erbringen, dass die streitgegenständlic…

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elektrog blog | 9. Februar 2009 — ... solle der Klägerin zustehen, denn in der Feststellung der Stiftung EAR liege für die Klägerin eine rechtliche Belastung, da sie dadurch den Rechtspflichten nach dem ElektroG unterliege. Der feststellende Bescheid sei als belastender Inhalt auch gesondert anfechtungsfähig, da ein eigenständ…

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elektrog blog | 6. Februar 2009 — Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich mit einem Verfahren zu beschäftigen, in dem zunächst die Markenbezeichnung „Keine Marke” und sodann andere, exakte Markenbegriffe durch den Antragsteller bei der Stiftung EAR eingereicht wurden. Das Gerichtsverfahren hatte sich im späteren Verl…

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elektrog blog | 5. Februar 2009 — In einem wettbewerbsrechtlichen Verfahren wegen Verstößen gegen das ElektroG hat das Landgericht München in seinem Urteil vom 13.08.2008 (Az.: ... HK O 1815/08) dem Beklagten einen fahrlässigen Verstoß gegen Verpflichtungen aus dem ElektroG zur Last gelegt. Der Beklagte hatte eingewendet, das…

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elektrog blog | 5. Februar 2009 — ... beschäftigen, ob das Stoffverbot des § 5 ElektroG auch für Quecksilberschalter gilt, die ... gem. § 5 Abs. 1 S. 1 ElektroG neue Elektrogeräte grundsätzlich nur noch ... dieser Fallkonstellation kein Verstoß gegen § 5 ElektroG vor. Ungeachtet der Aus-nahmeregelung ... Abs. 1 S. 2 2. …

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Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — ... Az. 38 O 149/06 § 6 Abs. 2 ElektroG Das LG Düsseldorf hat in diesem vielzitierten Beschluss ... und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG) einen Wettbewerbsverstoß darstellt. Es ist darauf hinzuweisen, ... registrierter Hersteller und/oder Impot…

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elektrog blog | 4. Februar 2009 — ... -Handel berichtet, in der einzelne Hersteller zumindest vorläufig nicht über eine Registrierung nach dem ElektroG verfügen, was den Händlern durch ihre Distributoren nicht transparent gemacht wird. Auf diese Art ... in Shop-Systeme nicht registrierte Waren gelistet. Nach den Grundsätzen des…

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elektrog blog | 4. Februar 2009 — ... -Handel berichtet, in der einzelne Hersteller zumindest vorläufig nicht über eine Registrierung nach dem ElektroG verfügen, was den Händlern durch ihre Distributoren nicht transparent gemacht wird. Auf diese Art ... in Shop-Systeme nicht registrierte Waren gelistet. Nach den Grundsätzen des…

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