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elektrog blog | 23. Januar 2009 — ... ausgestaltet ist und durch welche Maßnahmen die Bundesregierung einer evtl. fehlenden Verständlichkeit abhelfen könnte. Hier vertrat die Bundesregierung die Ansicht, dass grundsätzlich nach § 14 Abs. 6 ElektroG die Berechnungsweise im Internet zu veröffentlichen sei. Die sei auf der Webs…
elektrog blog | 23. Januar 2009 — ... Vor dem Anbieten oder In-Verkehr-Bringen von Elektrogeräten muss eine Registrierung nach dem ElektroG vorliegen. Dies kann gerade für Unternehmen, die neu entwickelte Geräte mit erheblichen ... Aussage der Bundesregierung in der Drucksache 16/11499 dem Rücknahmesystem des Elektro- und Elekt…
elektrog blog | 23. Januar 2009 — ... Vor dem Anbieten oder In-Verkehr-Bringen von Elektrogeräten muss eine Registrierung nach dem ElektroG vorliegen. Dies kann gerade für Unternehmen, die neu entwickelte Geräte mit erheblichen ... Aussage der Bundesregierung in der Drucksache 16/11499 dem Rücknahmesystem des Elektro- und Elekt…
elektrog blog | 21. Januar 2009 — ... vom 12.11.2008, Az: 20 C 08.2941) über den Streitwert einer Registrierung nach dem ElektroG zu entscheiden. Hierbei führte er aus, dass nach § 52 Abs. 1 GKG vor den ... Der Senat des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs hielt in Verfahren wegen Registrierung einer oder mehrerer Marken/Ge…
elektrog blog | 16. Januar 2009 — ... Nach § 6 Abs. 2 Satz 5 ElektroG dürfen Elektrogeräte nicht registrierter Hersteller ... Umständen von der Geltung des ElektroG bislang keine Kenntnis hatte. Nach § 3 Abs. 12 Satz 2 ElektroG gilt derjenige „Vertreiber“ (d.h. ... festzustellen, dass die Verpflichtungen des ElektroG gerad…
elektrog blog | 11. Januar 2009 — ... Anfrage (Bundestagsdrucksache 16/11272) erkundigt sich die FDP-Fraktion des Bundestages nach den Bürokratiekosten, die durch das ElektroG entstehen. Mit dem ElektroG wird nach der Darstellung der FDP-Fraktion die Privatwirtschaft zur Rücknahme gebrauchter Geräte verpflichtet. Insbesondere …
elektrog blog | 11. Januar 2009 — ... Anfrage (Bundestagsdrucksache 16/11272) erkundigt sich die FDP-Fraktion des Bundestages nach den Bürokratiekosten, die durch das ElektroG entstehen. Mit dem ElektroG wird nach der Darstellung der FDP-Fraktion die Privatwirtschaft zur Rücknahme gebrauchter Geräte verpflichtet. Insbesondere …
elektrog blog | 21. Dezember 2008 — ... begrenzt werde. Zum Einen würden die Selbstregulierungskräfte des Marktes eine Abhilfe schaffen, da § 6 Abs. 2 ElektroG von der Rechtsprechung als Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG angesehen werde. ... enthalte das Abfallrecht mit § 23 Abs. 1 Nr. 4 i.V.m. Abs. 2 ElektroG e…
Trainingsblog-eCommerce | 24. September 2008 — ... Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgeräte – ElektroG) müssen sich grundsätzlich nur die Hersteller und nicht die ... auch Händler. Händler sind nach § 3 Abs. 11 ElektroG einem Hersteller gleichzusetzen, wenn sie fremde Geräte unter ... EG-Staaten ausf…
Trainingsblog-eCommerce | 19. September 2008 —Kennzeichnungspflicht Nach dem ElektroG bestehen außerdem Kennzeichnungspflichten für Elektrogeräte, die von Abmahnern ... Testkauf überprüft werden könnten. Nach § 7 ElektroG sind Elektrogeräte, die nach dem 3 ... das Symbol nach Anhang II zum ElektroG angebracht sein. Sofern es in ...…
Trainingsblog-eCommerce | 16. September 2008 — ... ElektroG? Nach § 6 Abs. 2 ElektroG müssen sich zunächst einmal die Hersteller der ... ,00 EUR. Nach § 3 Abs. 11 ElektroG ist als Hersteller derjenige anzusehen, ... sich Händler nach § 3 Abs. 12 ElektroG selbst registrieren lassen, wenn sie ... einsehbar. Lesen Sie weiter: Pflich…
Trainingsblog-eCommerce | 12. September 2008 — ... umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (ElektroG). Obwohl der Zweck des Gesetzes ... sind Elektro- und Elektronikgeräte? Nach § 2 ElektroG gilt das Gesetz insbesondere für ... detaillierten Liste in Anhang I des ElektroG entnommen werden. Händler sollten also …
elektrog blog | 16. Januar 2009 — Nach § 6 Abs. 2 Satz 5 ElektroG dürfen Elektrogeräte nicht registrierter Hersteller nicht angeboten bzw. in Verkehr gebracht werden. Zuvor ist ei…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 4. Februar 2009 — LG Düsseldorf, Beschluss vom 22.08.2006, Az. 38 O 149/06 § 6 Abs. 2 ElektroG Das LG Düsseldorf hat in diesem vielzitierten Beschluss darauf hin…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 16. Dezember 2009 — Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 26. November 2009 entschieden, dass das Elektro- und Elektronikgerätegesetz die Hersteller derarti…
elektrog blog | 29. Januar 2009 — Nach § 6 Abs. 2 Satz 5 ElektroG ist es verboten, Elektrogeräte in Verkehr zu bringen, wenn dessen Hersteller nicht registriert sind. Daher kann i…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 23. Februar 2010 — Batteriegesetz – Am 28. Februar 2010 läuft die Anmeldefrist für die Registrierung beim Umweltbundesamt ab. Grundlage hierfür ist das seit dem 1. …
elektrog blog | 26. Mai 2009 — Insbesondere größere Unternehmen, öffentliche Einrichtungen, wie z.B. Rechenzentren oder vergleichbare Verwaltungseinheiten, können vor dem Probl…
it-recht-plus.de | 30. Juni 2010 — Diese und andere rechtsrelevante Informationen für Internethändler sind Bestandteil unserer Shop-Zertifizierung für anwaltlich geprüfte Rechtsinhalte…
elektrog blog | 25. August 2009 — Die Stiftung EAR führt in ihren FAQ aus, dass grundsätzlich Hersteller gemäß § 20 ElektroG i.V.m. § 16 Abs. 1 Kreislaufwirtschafts- und Abfallges…
Trainingsblog-eCommerce | 24. September 2008 — Nach dem Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und E…
elektrog blog | 7. August 2009 — In der Praxis ist oftmals der Begriff des „Inverkehrbringens“ im Sinne des § 5 ElektroG (Stoffverbot) fraglich. Gesetzlich wird dieser Begriff ni…