Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. März 2012 — Manchmal ist man überrascht über die Ergebnisse, die Revisionsverfahren haben. Der Angeklagte ist vom LG wegen des Sichverschaffens kinderpornografischer Schriften verurteilt …
beck-blog | 15. Januar 2012 — ...stimmt natürlich nicht. Wahrscheinlich gab es in der Akte ein Vorblatt mit den beschlagnahmten (der Einziehung unterliegenden) Gegenständen, so dass der BGH schon genau wus…
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WK LEGAL Online Blog | 28. März 2012 — ... mit Fragestellungen rund um das Thema der Einziehung von Geschäftsanteilen an einer Gesellschaft zu ... unter strengen Voraussetzungen die Möglichkeit der Einziehung der Gesellschaftsanteile vor. Dabei muss die Einziehung mittels Beschluss aller Gesellschafter erfolgen. In dem nun zu .…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. März 2012 — ... auf, dass Revisionen häufig einen (kleinen) Teilerfolg haben, nämlich im Hinblick auf die Einziehung und verwandte Maßnahmen (§§ 73 ff. StGB). Das werden von den Landgerichten immer wieder ... hat insgesamt keinen Bestand; dies führt zur Aufhebung auch der Entscheidung über die Einziehung. …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 14. März 2012 — ... § 184b Abs. 6 Satz 2 StGB gestützte Einziehung des Laptops des Angeklagten begegnet durchgreifenden rechtlichen ... lediglich die als Speichermedium verwendete Festplatte der Einziehung nach § 184b Abs. 6 Satz 2 StGB. Dagegen ist eine Einziehung des für den Lade- und Speichervorgang verwen…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 10. März 2012 — ... interessant ist. © Gina Sanders - Fotolia.com Vom AG wird Einziehung oder Verfall angeordnet. Dagegen die Berufung, die auf das Strafmaß und dort auf die Frage der Einziehung/des Verfalls beschränkt wird. Frage: Welche Gebühren entstehen in ... – III 3 Ws 338/11 sagt: “Die Verfahr…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Februar 2012 — Auch eine Einziehung muss verhältnismäßig sein (vgl. § 74b StGB). Das hatte Bedeutung in einem ... auf § 74b StGB aufgehoben und hat die Einziehung des Computers bis zum Nachweis der angeordneten ... zwischen der Höhe der verhängten Strafe und der Einziehung bewusst war. Danach bleibt di…
Rechtslupe | 29. Februar 2012 — ... wirksam wird. Teilweise wird angenommen, die Einziehung stehe unter der aufschiebenden Bedingung ... werden bei sofortiger Wirksamkeit der Einziehung verschiedene Lösungsvorschläge gemacht. Teilweise wird ... in den Vordergrund, obwohl er einer Einziehung aus wichtigem Grund im Gesel…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 21. Februar 2012 —BGH Urteil vom 24.01.2012 II ZR 109/11 GmbHG § 34 Leitsätze des BGH: a) Wenn ein Einziehungsbeschluss weder nichtig ist noch für nichtig erklärt wird, wird die Einziehung mit der Mitteilung des Beschlusses an den betroffenen Gesellschafter und nicht erst mit der Leistung der Abfindung wirksam. b) Di…
Anwalt & Strafverteidiger Blog | 11. Februar 2012 — ... Zentralregister geschehen soll, sei noch nicht bekannt. ( Quelle: RP online vom 09.02.2012 ) Zentralregister / Verkehrsverstöße / Vereinfachung / Führerschein / Einziehung Ähnliche Beiträge: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Flensburger Sparkasse Wie die Staatsanwaltschaft…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 8. Februar 2012 — ... eingezogen. Das hat ddas OLG ebenfalls beanstandet: “….Auch die Einziehung des Mobiltelefons „I-Phone Apple schwarz mit Ladegerät“ ... Marihuanas auszugehen ist, wäre auch ein Absehen von der Einziehung aus Gründen der Unverhältnismäßigkeit zu erörtern gewesen (§ 74 ... also keinen Automa…
beck-blog | 15. Januar 2012 — ... der Akte ein Vorblatt mit den beschlagnahmten (der Einziehung unterliegenden) Gegenständen, so dass der BGH schon ... etwa unter dem Sammelbegriff "BtM-Utensilien". Für die Einziehung reicht eine solche Sammelbezeichnung freilich nicht: " ... ein Teilfreispruch geboten, den der Se…
RA Dr. Böttner | 29. Dezember 2011 — Handeltreiben mit Betäubungsmitteln / Freiheitsstrafe / Einziehung / Rauschgift / Strafzumessung / Mittäter / Bewährung / Vorstrafen / Geständnis BGH, Beschluss vom 16.08.2011, Az.: 5 StR 237/11 Das Landgericht Lübeck hat die Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmittel…
RA Dr. Böttner | 28. November 2011 — ... und zehn Monaten verurteilt sowie die Einziehung der sichergestellten Betäubungsmittel und des ... bestehen auch gegen die Anordnung der Einziehung des für die Kurierfahrt benutzten Pkw. ... und die Entscheidung über die Einziehung der sichergestellten Betäubungsmittel revisionsgericht…
RA Dr. Böttner | 5. November 2011 — Handeltreiben / Betäubungsmittel / Freiheitsstrafe / Einziehung / Tatwerkzeug BGH, Beschluss vom 23.08.2011, Az.: 4 StR 375/11 Das Landgericht Paderborn hat den ... Menge in drei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt und die Einziehung des Pkw …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 7. Oktober 2011 — ... neun Monaten verurteilt. Dagegen die Revision, die nur wegen der Nebenentscheidungen betreffend die Einziehung Erfolg hatte. Eingezogen worden waren nämlich ein Maurerhammer und Bolzenschneider sowie ein sichergestelltes Navigationsgeräts Tomtom einschließlich Ladegerät. Die Einziehung die…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 21. September 2011 — Die Einziehung von Tatwerkzeug nach § 73 StGB ist eine Ermessensentscheidung. Es muss daher im tatrichterlichen Urteil erkennbar ... erkennen, dass der Strafkammer bewusst war, dass es sich bei der Einziehung um eine Ermessensentscheidung handelt und dass sie von diesem Ermessen ... 4. Janua…
