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SCHWENKE & DRAMBURG | 7. April 2011 — ... Datenbank. Wenn jetzt aber eine Einwilligung mit einem Häkchen bestätigt werden ... Datenverkehr maßgeblich. Dort heißt es: “Einwilligung der betroffenen Person” [ist] jede ... Feldes als Voraussetzung einer datenschutzrechtlichen Einwilligung sieht. Aber “hierzu zählt auch ... Ein…
CMS Hasche Sigle | 31. März 2011 — ... die Lage nach dem jüngstern Scheitern des Staatsvertrages zum Jugendmedienschutz. Außerdem im aktuellen Update TMT: Urheberrecht: Google Bildersuche – (schlichte) Einwilligung als Lösung? Datenschutzrecht: Neues Gesamtkonzept für den Datenschutz in Europa? Die aktuelle Evaluierung …
Advisign - Webdesign trifft Recht | 31. März 2011 — ... damit, dass die Nutzung der Bilder durch die Preissuchmaschinen ohne Einwilligung der Webshops rechtswidrig ist. Nutzungserlaubnis per AGB Die Affiliate-System- ... werden. Damit kann bei der Bildernutzung, bei der keine ausdrückliche Einwilligung vorliegt, auch eine sog. stillschweigend…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 19. März 2011 — ... sog. opt-in-Klausel abgefragte Einwilligung als Allgemeine Geschäftsbedingung unwirksam. Der ... von Verbrauchern ohne deren vorhergehende Einwilligung (Unterlassungsantrag 1 b) gemäß §§ 242, ... Einzelumständen abhänge. Tatsächlich habe eine Einwilligung der dann angerufenen Zeuginne…
Datenschutzbeauftragter | 10. März 2011 — ... : Eine Herausforderung E-Mailwerbung ohne Einwilligung stellt grundsätzlich eine unzumutbare Belästigung ... , elektronisch und sonstige) Wird die Einwilligung zusammen mit anderen Erklärungen schriftlich ... TMG (technisch) sicherzustellen, dass die Einwilligung protokolliert wird u…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 9. März 2011 — AG Hamburg, Urteil vom 12.01.2011, Az. 7c C 52/10 §§ 108 Abs. 1; 110 BGB Das AG Hamburg hat entschieden, dass die Eltern eiens minderjährigen Kindes von dem Betreiber eines Onlinespiels Teilnahmeentgelte zurückfordern können, welche das Kind ohne deren Wissen durch Anruf einer kostenpflicht…
Blog für Gewerblichen Rechtsschutz | 9. März 2011 — ... der E-Mail-Adresse seine ausdrückliche vorherige Einwilligung erteilt hat. Allerdings verwenden auch die ... um vom Inhaber der E-Mail-Adresse die Einwilligung erklärt zu bekommen. Schon aus rein ... . Mir ist bekannt, dass ich die Einwilligung jederzeit und ohne Kosten widerrufen kann…
Recht am Bild | 24. Februar 2011 —Schon in diesem Artikel sind wir auf die Panoramafreiheit eingegangen. Nun wollen wir dies an die aktuelle Rechtslage anpassen. Die wichtigsten Informationen zur Panoramafreiheit werden hier erneut mit aufgeführt. Die Panoramafreiheit findet sich im Gesetz in § 59 UrhG wieder. Ohne diese Regelung wä…
Kathrin gibt dir Recht | 16. Februar 2011 — ... einem Verbraucher ist dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung einzuholen, anderenfalls handelt es sich ... Werbetreibenden die Frage, wie diese ausdrückliche Einwilligung einzuholen und nachzuweisen ist. Man ... angenommen werden, dass der – die Einwilligung in Werbeanrufe enthaltende…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 15. Februar 2011 — ... . 2 Nr. 2 UWG Der BGH hat entschieden, dass zum Nachweis der Einwilligung in Werbeanrufe (nicht Werbe-Mails oder -Faxnachrichten!) das landläufig verwendete Double-Opt ... kann bei Vorlage der dabei angeforderten elektronischen Bestätigung angenommen werden, dass der - die Einwilligung i…
SCHWENKE & DRAMBURG | 15. Februar 2011 — ... proaktive Pinnwand-Werbung nicht zulässig Keine wirksame Einwilligung liegt insbesondere vor: Durch das Anlegen ... hinweist. Zulässige Pinnwand-Kommentare ohne ausdrückliche Einwilligung Nur ausnahmsweise kann ein Einverständnis angenommen ... Pinnwand-Updates darf dies ohne aus…
Recht geblogt | 14. Februar 2011 — ... von 10.000 € in Anspruch genommen. Die beklagte AOK hat behauptet, die Einwilligung der Angerufenen im sog. Double-Opt-In-Verfahren erhalten zu haben: Die Verbraucher ... kann bei Vorlage der dabei angeforderten elektronischen Bestätigung angenommen werden, dass der – die Einwilligung i…
maas_rechtsanwälte | 12. Februar 2011 — ... E-Mail ausreiche. E-Mail und Einwilligung Nach § 7 Abs. 2 Nr. ... ist vielmehr die vorherige und ausdrückliche Einwilligung. Diese Rechtslage ist nicht neu und ... der Unternehmer vorlegen muß, um eine Einwilligung beweisen zu können. Die Originalunterschrift ... rein digita…
SCHWENKE & DRAMBURG | 9. Februar 2011 — ... USA weiter. Das ist nur mit einer widerrufbaren Einwilligung der Besucher zulässig. Das Plugin erlaubt eine solche ... . Und so sieht das dann aus: Schritt 1: Einwilligung einholen Schritt 2: Like-Button & Widerrufsmöglichkeit ausgeben ... der Kommentierenden zu speichern. Den…
LBR-Blog | 8. Februar 2011 — ... ohne jede Datenschutzerklärung des Seitenbetreibers oder Einwilligung seitens des Nutzers. Der so ... Weitergabe von persönlichen Daten ohne Einwilligung des Betroffenen, kann auch einen ... personenbezogenes Datum ansieht, ist eine Einwilligung des Betroffenen vor Übermittlung erfo…
Datenschutzbeauftragter Online | 19. Januar 2010 — Daten über die eigene Gesundheit sind sensibel zu handhaben. Dies spiegelt sich von jeher wider in der ärztlichen Schweigepflicht. Im Rahmen der …
BERLIN BLAWG | 30. April 2010 — Der Bundesgerichtshof hat gestern eine Pressemitteilung zum Google-Bildersuche-Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 – veröffentlicht. Der B…
Anwalt Niemeyer | 11. September 2009 — Tanzende in einer Disko, persönlichkeitsrechtlich unbedenklich aufgenommen In Diskos und Kneipen ist seit einiger Zeit die um sich greifende Si…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 16. Februar 2010 — LG Berlin, Urteil vom 18.11.2009, Az. 4 O 89/09 (Axel-Springer-Verlag) LG Berlin, Urteil vom 18.11.2009, Az. 4 O 90/09 (Ullstein-Verlag) §§ 3, …
Web 2.0 | 4. Juni 2010 — Das Bundesinnenministerium hat in einem Eckpunktepapier mit Stand vom 31. März 2010 die ersten Reformvorschläge für den Arbeitnehmerdatenschutz v…
Datenschutzbeauftragter Online | 17. Februar 2010 — Personenbezogene Daten über den Gesundheitszustand sind nach dem Bundesdatenschutzgesetz so genannte „besondere Arten personenbezogener Daten“. D…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 16. Juni 2009 —OLG Köln Urteil vom 29.04.2009 6 U 218/08 Das OLG Köln hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, unter welchen Voraussetzungen sog. Opt-I…
Datenschutzbeauftragter Online | 27. Januar 2010 — Der Arbeitnehmerdatenschutz ist in Deutschland nicht übersichtlich in einem eigenen Arbeitnehmerdatenschutzgesetz geregelt, auch wenn dies verfas…
Datenschutzbeauftragter Online | 29. September 2009 — Das OLG Düsseldorf (I-10 U 69/06) hat 2006 festgehalten, dass auch bei formularmäßiger wirksamer EInwilligung eine Interessenabwägung vor einer S…
DLA Piper Technology and Sourcing Blog | 19. November 2009 — Eine Klausel in einem Anmeldeformular, mit der ein Verbraucher in die Zusendung von Postwerbung einwilligt, wenn er die Klausel nicht durchstreic…