Vorsicht – Schwachsinnige App für iphone

www.scheidung-professionell.de | 17. September 2011 — ... jedenfalls nicht. Mal testen: Man kann nur Zahl und Alter der Kinder einstellen sowie das Einkommen des Unterhaltspflichtigen. Einkommen 1.500,00 €, 1 Kind, 3 Jahre alt. Ergebnis: 225 Euro. ... Düsseldorfer Tabelle der Unterhalt um eine Stufe zu erhöhen. Richtiges Ergebnis: 241,00 …

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Der schon wieder

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 13. September 2011 — ... , der schon lange versucht, als AnwaltsDiscounter Fuss zu fassen? Der im Jahre 2005 vor hatte, in “ein bis zwei Jahren” mit 550-600 Anwälten die größte Kanzlei Deutschlands zu sein? Der 10.000 arbeitslose Juristen mit einem Netto-Einkommen von mindestens 3.000 Euro monatlich ausstatten wo…

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Aufgrund der während des Bezugs von Arbeitslosengeld II bestehenden Versicherungspflicht handelt es sich bei freiwilligen Beiträgen zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- oder Rentenversicherung nicht um angemessene Beiträge im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr

sozialrechtsexperte | 12. September 2011 — ... Nr. 3 SGB II sind vom Einkommen abzusetzen Beiträge zu öf-fentlichen ... in welchem Umfang (Höhe) Bezieher von Einkommen knapp oberhalb der Grundsicherungsgrenze Vorsorgeaufwendungen ... Person knapp oberhalb der Grundsicherungsgrenze ihr Einkommen zunächst zur aktuellen Sicherung des ... de…

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BVerfG: Kindergeldanrechnung nach § 1612 b BGB belastet den Unterhaltspflichtigen nicht grundrechtswidrig

Fokus Familienrecht | 6. September 2011 — ... § 1612 b BGB änderte sich der Charakter des Kindergelds. Es wurde vom Eltern-Einkommen zum Kindeseinkommen, das zur Bedarfsdeckung des Kindes verwendet werden muss. Folge: Der ... den Barunterhalt desKindes zu verwenden mit der Folge, dass von seinem unterhaltsrechtlich relevanten Einkommen n…

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Zum Wochenende: Szenen einer Ehe

beck-blog | 4. September 2011 — ... und aus welchem Anlaß sie gezahlt werden. Es bestehen daher keine Bedenken, offensichtlich regelmäßige Gewinne aus Skatspiel (hier: monatlich 1400 DM) als anrechnungsfähiges Einkommen anzusehen. Bei solchen Einkünften aus Skatspiel handelt es sich nicht um freiwillige Leistungen Dr…

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Staatsverschuldung - Millionäre werben für höhere Reichensteuer

FOCUS Online | 31. August 2011 —Reiche mit einem Einkommen von mindestens 250 000 Euro müssen bereits 45 Prozent Steuern zahlen. Vier prominente Millionäre sind dennoch bereit, noch mehr zu zahlen - wenn damit die Staatsschulden getilgt werden. …

Kläger hat gemäß §§ 53, 54 Abs 1 Satz 1 Nr 2 SGB XII iVm § 13 Abs 1 Nr 5 EinglHVO einen Anspruch auf Eingliederungshilfe durch Übernahme der Kosten für eine studienbedingt erforderliche Vorlesehilfe in voller Höhe ohne die streitige teilweise Anrechnung d

sozialrechtsexperte | 30. August 2011 — ... XII. Den (teilweisen) Einsatz dieses Einkommens zur Deckung der Kosten der ... erbracht werden, nur soweit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Sozialhilfe ... sog. Zweckleistung nur soweit als Einkommen zu berücksichtigen, als die Sozialhilfe ... der Eingliederungshilfe vorgenommene B…

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Urkundenfälschung bei manipulierter TÜV-HU-Plakette

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 30. August 2011 — ... der Tagessatzhöhe hatte das Amtsgericht beide Einkommen zusammengezogen – das geht so nicht; ... ist. Zwar kann bei einem wesentlich höheren Einkommen eines Familienmitglieds – aus dem Geldflüsse dem Angeklagten zufliessen, die als (dauerhaftes) “Einkommen” angesehen werden können – eine …

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Der Gesetzgeber hat in § 10 Abs. 1 BEEG die Anrechnungsfreiheit bis zu einer Höhe von 300,00 EUR im Monat und nicht "pro Elterngeldberechtigten" bestimmt .

sozialrechtsexperte | 28. August 2011 — ... Bestimmungen des SGB II das Elterngeld als Einkommen dem jeweils bezugsberechtigten Elternteil zuzurechnen (Mecke, ... insgesamt" 300,00 EUR im Monat als Einkommen unberücksichtigt bleibt. Denn das Wort "insgesamt" ... H. von 300,00 EUR nicht als Einkommen für andere Sozialleistungen bei alle…

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Wieviel Geld darf Großmutter ihren „Hartz-IV-Enkeln“ denn geben?

sozialrechtsexperte | 25. August 2011 — ... ), wohl die Mutter der Kinder, in Anspruch genommen. Diese Inanspruchnahme war rechtswidrig, weil Einkommen der Kinder nur auf deren Unterhalt und nicht auf den Unterhalt der anderen ... erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, sind nicht als Einkommen zu b…

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Rückzahlungen als Einkommen anzurechnen? - nicht immer!

Arbeitsrecht Chemnitz | 25. August 2011 — ... einer Auszahlung eines Betriebskostenguthabens, wird dieses als Einkommen angerechnet, weil das Jobcenter die ... verrechnet, kann das Guthaben nicht als Einkommen angerechnet werden (Sozialgericht Chemnitz (S 33 ... bezahlt, wird das Guthaben nicht als Einkommen angerechnet (Bundessozialge…

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Was es mit den ersparten Stromkosten auf sich hat. Bundessozialgericht verhindert Spartrick der Jobcenter.

sozialrechtsexperte | 25. August 2011 — ... . 4 SGB II = 750 Euro). Rückzahlungen von Steuern wurden nicht als Vermögen, sondern als Einkommen angesehen, weil die Steuererstattung nicht freiwillig angespart wurde. Auch bei der Zahlung von Überschüssen aus ... der Stromabrechnung hätte dazu geführt, dass letztlich mittelbar die Lei…

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Begünstigende Elterngeldberechnung gegen den Willen der Eltern

Rechtslupe | 22. August 2011 — Elterngeld wird grundsätzlich nach dem Einkommen aus Erwerbstätigkeit berechnet, das in den zwölf Kalendermonaten vor ... Einkommensminderung entfallen und dafür ein früherer Zeitraum etwa ohne Einkommen (etwa wegen Studium o.ä.) zu berücksichtigen wäre. ... Einkommensminderung außer Betracht …

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BSG: Verletztengeld erhöht nicht das Elterngeld
BSG: Verletztengeld erhöht nicht das Elterngeld

Kanzlei Blaufelder | 18. August 2011 — ... nicht erhöhend auf das Elterngeld aus. Nur Einkommen aus Erwerbstätigkeit ist bei der Berechnung ... Unfallversicherung erhalten. Auch dieses müsse als Einkommen gewertet werden und sich erhöhend auf ... BSG stellte jedoch klar, dass nur Einkommen aus Erwerbstätigkeit zur Berechnung des E…

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Können Empfänger von Wohngeld bzw. KiZ im Monat der Bevorratung mit Heizmaterial - Einmalige Heizkosten - vom Grundsicherungsträger erstattet bekommen?

sozialrechtsexperte | 18. August 2011 — ... § 22 SGB II im Monat der Bevorratung zu berücksichtigen sind, ist für diesen Monat zu prüfen, ob Hilfebedürftigkeit i. S. v. § 9 SGB II vorliegt. Hierbei sind KiZ und Wohngeld als Einkommen nach § 11 SGB II auf den Bedarf anzurechnen. Liegt Hilfebedürftigkeit vor, sind Leistungen nach dem SGB …

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Wichtiger Hinweis
Weitere populäre Meldungen:
Existenzgründungszuschüsse dürfen nicht auf das Einkommen angerechnet werden

Recht und Alltag | 20. Dezember 2006 — Existenzgründungszuschüsse (EGZ) dienen einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II. Sie dürfen daher bei AlGII-Empfängern nicht als Einkomme…

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Hartz-IV-Bezüge können bei finanzieller Unterstützung von Eltern gemindert werden

anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…

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Strafbefehl und Tagessatzhöhe

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 23. Oktober 2008 — Der Strafbefehl ist der Bußgeldbescheid des Strafverfahrens. Legt man nicht innerhalb von zwei Wochen Einspruch ein, wird er rechtskräftig. Meist…

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Darlehn ist kein Einkommen bei Hartz 4

anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …

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Armutsrisiko Anwalt/Anwältin

Jurabilis | 9. Februar 2010 —In grauer Vorzeit wären Schwiegereltern wohl hocherfreut gewesen, hätte Ihnen die Tochter als designierten Ehemann einen (zukünftigen) Anwalt präsenti…

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Einkommen von Anwälten

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 27. Mai 2009 — In den Informationen der Rechtsanwaltskamm Sachsen finden sich Auszüge aus der STAR-Analyse des Instituts für freie Berufe Nürnberg zur Einkommen…

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Aus dem Leben eines MLP-Beraters: Ein Erfahrungsbericht!

Handelsvertreter Blog | 22. Januar 2010 — Wir sind immer wieder aufs Neue bestürzt, wie es den angeblich selbstständigen MLP-Consultants in ihren Geschäftsstellen ergeht. Wir haben uns d…

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Unterhalt: Keine Berücksichtigung fiktiven Einkommens bei Unfall des Unterhaltspflichtigen

JuracityBlog | 7. November 2006 — Das OLG Hamm (Aktenzeichen 11 UF 237/05) hat entschieden, dass einem Unterhaltspflichtigen kein fiktives Einkommen angerechnet werden kann, wenn …

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Hartz IV: Keine Einkommensanrechnung bei Darlehen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Dezember 2009 — Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nicht als Einkommen angerechnet. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im …

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Abgabefristen der Einkommensteuererklärung 2009

STEUERRECHT | 19. Mai 2009 — Die Einkommensteuererklärung ist für das Kalenderjahr 2008 nach § 149 Abs. 2 AO grundsätzlich bis zum 31. Mai 2009 bei den Finanzämtern abzugeben…

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