• Einkommen: Auswahl an Top-Meldungen
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beck-blog | 15. Juli 2011 — Ich habe mich in einer Jugendamtsurkunde zu Unterhaltszahlungen an mein minderjähriges Kind verpflichtet. Mit der Volljährigkeit des Kindes kann ich die Zahlungen automatisch …

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 Diskussion: Fokus Familienrecht
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Unterhalt24 Blog | 19. Juni 2011 — Mit diesen Worten kam mir freudestrahlend ein mir persönlich bekannter Kollege aus einem Sitzungssaal des Kölner Amtsgerichts entgegen. Sein Mandant hatte trotz erheblicher Un…

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 Diskussion: Heymanns Strafrecht Online Blog
Schuldenkrise - Verwirrung um Ultimatum für Griechenland

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... Geld. Die Geldgeber machen Druck, ein Ultimatum haben sie aber offenbar doch nicht gestellt. Die Situation ist trotzdem verfahren. Mehr zum Thema Einkommen - Inflation bremst Reallohnanstieg Griechenland kämpft gegen die Schuldenkrise - Athen bleibt Zeit bis zum Mittag - …

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Handy-Markt in Frankreich - Peepshow-Milliardär lässt Tarife purzeln

FOCUS Online | vor 3 Tagen — ... Niel ist ein gemachter Mann. Nun greift er die Handy-Betreiber mit Kampfpreisen an - und will die Rechnungen der Kunden halbieren. Mehr zum Thema Einkommen - Inflation bremst Reallohnanstieg Griechenland kämpft gegen die Schuldenkrise - Athen bleibt Zeit bis zum Mittag - S…

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Elterngeld bei Einkünften aus einem Mini-Job

Rechtslupe | 1. Februar 2012 — ... Prozentsatzes des Unterschiedsbetrages dieser durchschnittlich erzielten monatlichen Einkommen aus Erwerbstätigkeit gezahlt. Die Höhe des ... , dass von einem grundsätzlich zu berücksichtigenden Einkommen aus einer geringfügigen Beschäftigung Werbungskosten in ... etwa 13. und 14. Mon…

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Taschengeld und die Berechnung von BAföG

Rechtslupe | 30. Januar 2012 — ... dass bei der Berechnung der Ausbildungsförderung Einkommen des Bruders völlig unberücksichtigt bleibt ... Satz 1 BAföG gilt als Einkommen – vorbehaltlich der Sätze 3 und ... und damit um ausbildungsförderungsrechtlich berücksichtigungsfähiges Einkommen handelt. Auch die Einbeziehung d…

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Vorgestreckte Geld - Zuwendungen - Darlehen von einem Drittem , die für den Lebensunterhalt bestimmt waren, sind nicht als Einkommen anzurechnen,weil das Jobcenter seiner Leistungsverpflichtung nicht rechtzeitig nachkam.

sozialrechtsexperte | 27. Januar 2012 — ... zur Verfügung gestellte Leistung nicht als Einkommen qualifiziert werden. Nur der "wertmäßige Zuwachs" ... ; entscheidend ist allein, ob im Bedarfszeitraum Einkommen in bedarfsdeckender Höhe tatsächlich und zur ... bei der Qualifizierung einer Darlehenszahlung als Einkommen nicht danach zu u…

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Einnahmen aus der Erbschaft sind Einkommen iS des § 11 Abs 1 Satz 1 SGB II in der bis Ende 2010 geltenden Fassung, denn Im Fall der Gesamtrechtsnachfolge kann der Erbe bereits mit dem Erbfall über seinen Anteil am Nachlass verfügen

sozialrechtsexperte | 26. Januar 2012 — ... Zuwachs" und damit für die Abgrenzung von Einkommen und Vermögen ist, ob der Erbfall jedenfalls vor der ersten Antragstellung eingetreten ist. Das Einkommen war allerdings erst ab dem 1.4. ... auch zutreffend über den Monat April hinaus als Einkommen berücksichtigt. Die Rückzahlung der darlehe…

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Geerbtes Vermögen gilt im Hartz-IV-Bezug als Einkommen
Geerbtes Vermögen gilt im Hartz-IV-Bezug als Einkommen

Kanzlei Blaufelder | 25. Januar 2012 — ... , wird dies im Hartz-IV-Bezug zum „Einkommen“, was eine Kürzung der Hartz-IV-Leistungen ... Das Vermögen dürfe das Jobcenter nicht einfach als Einkommen deklarieren. Für die Arbeitslose hätte die Anerkennung ... Hartz-IV-Leistungen auf, handele es sich um Einkommen. Nur wenn das Erbe vo…

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Große Treber, ganz klein

reuter-arbeitsrecht.de | 25. Januar 2012 — ... für seinen alten Laden eine Lösung, bei der die Arbeitnehmer – nur die, natürlich – auf einen anderen Betrieb übergehen. Da ist Mr. Maserati ja nicht dabei, wie auch, bei einem früheren Einkommen von 30.000,00 € + im Monat, natürlich nicht. Nun sagt er: Mensch, der Aufsichtsrat hatte mich…

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"Steuervereinfachung" als Wahlkampfthema - Hier und auf der anderen Seite des Atlantiks!

Jurabilis | 24. Januar 2012 — ... von lediglich 14% zahlt, obwohl der tarifliche Spitzensteuersatz von 35% schon bei deutlich geringerem Einkommen erreicht wird. Tatsächlich wäre dieses Phänomen auch in Deutschland möglich: Die Abgeltungsteuer (die ... auf 25% (federal income tax der USA 15%) obwohl der Spitzensteuersatz für…

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Leistungen nach dem SGB II sind zuschussweise zu gewähren mit der Maßgabe, dass keine vermögensmäßige Berücksichtigung des Anteils am Hauseigentum der Erbengemeinschaft erfolgt, da die Verwertung eine besondere Härte im Sinne des § 12 Abs 3 Nr 6 SGB II fü

sozialrechtsexperte | 24. Januar 2012 — ... ist hilfebedürftig, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigem Einkommen oder Vermögen sichern kann und die erforderliche Hilfe nicht von anderen, insbesondere ... eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt sicherstellen und hat zu diesem Zweck grundsätzli…

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LAG Köln verbessert Rechte Schwangerer bei Beschäftigungsverbot
LAG Köln verbessert Rechte Schwangerer bei Beschäftigungsverbot

Kanzlei Blaufelder | 24. Januar 2012 — ... dürfen, sollen für diese Zeit weiter ihr volles übliches Einkommen erhalten. Das gilt auch, wenn das Einkommen wegen Schicht- oder Teilzeitvereinbarungen monatlich schwankt, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln in ... aber fortzahlen. Laut Mutterschutzgesetz sollen diese Zahlungen n…

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Ablauf einer einvernehmlichen Ehescheidung

Rheinrecht | 22. Januar 2012 — ... mit ggfl. Kindern lebt. Dem Antrag ist eine Kopie der Heiratsurkunde beizufügen. Außerdem müssen die Daten der Parteien angegeben werden (Geburtstage, Kinder, Einkommen, Wohnort, Trennungszeitpunkt usw). Versorgungsausgleich Nach Eingang des Scheidungsantrages holt das Familiengerich…

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2C_516/2011: Baukreditzinsen können gemäss DBG nicht vom Einkommen abgezogen werden (im Unterschied zu Hypothekarzinsen)

swissblawg | 12. Januar 2012 —Im Entscheid hat das BGer bestätigt, dass Baukreditzinsen gemäss DBG nicht als Schuldzinsen (DBG 33 I) abzugsfähig sind, sondern Aufwendungen für den Erwerb oder die Wertvemehrung eines Vermögensgegenstandes (DBG 34 I lit. d) darstellen. Auf kantonaler Ebene wird die Frage nach der Abziehbarkeit der…

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Prozesskostenhilfebekanntmachung 2012 (PKHB 2012)

beck-blog | 11. Januar 2012 — ... 2012 maßgebenden Beträge, die nach § 115 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe b und Nummer 2 ZPO vom Einkommen der Partei abzusetzen sind, betragen 1. für Parteien, die ein Einkommen aus Erwerbstätigkeit erzielen (§ 115 Absatz 1 Satz 3 Nummer 1 Buchstabe b der Zivilprozessordnung), 187 Eur…

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In einer gemischten Bedarfsgemeinschaft nach SGB 2 ist das Arbeitslosengeld II der Ehefrau nicht leistungsmindernd bei einem Leistungsbezieher der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung zu berücksichtigen, denn Arbeitslosengeld II ist kein Einko

sozialrechtsexperte | 2. Januar 2012 — ... entzogen werden, noch dazu, dass Einkommen, das nach der Zielsetzung des ... nicht dazu führen darf, dass Einkommen, das nach der Zielsetzung des ... den umgekehrten Fall, dass - überschießendes - Einkommen einer dem System des SGB ... generelle Härteklausel für alle denkbaren Einkommen zu …

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Wichtiger Hinweis
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Existenzgründungszuschüsse dürfen nicht auf das Einkommen angerechnet werden

Recht und Alltag | 20. Dezember 2006 — Existenzgründungszuschüsse (EGZ) dienen einem anderen Zweck als das Arbeitslosengeld II. Sie dürfen daher bei AlGII-Empfängern nicht als Einkomme…

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Hartz-IV-Bezüge können bei finanzieller Unterstützung von Eltern gemindert werden

anwalt-kiel.com | 6. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Detmold – S 18 (23) AS 107/08 – hat entschieden, dass sich die Bezüge eines Hartz 4 Empfängers mindern wenn er von seinen Elter…

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Strafbefehl und Tagessatzhöhe

Rechtsanwalt Achim Flauaus | 23. Oktober 2008 — Der Strafbefehl ist der Bußgeldbescheid des Strafverfahrens. Legt man nicht innerhalb von zwei Wochen Einspruch ein, wird er rechtskräftig. Meist…

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Darlehn ist kein Einkommen bei Hartz 4

anwalt-kiel.com | 12. Dezember 2009 — Das Sozialgericht Dortmund – S 22 As 66/08 – hat entschieden, dass Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (ALG II) nicht als …

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Armutsrisiko Anwalt/Anwältin

Jurabilis | 9. Februar 2010 —In grauer Vorzeit wären Schwiegereltern wohl hocherfreut gewesen, hätte Ihnen die Tochter als designierten Ehemann einen (zukünftigen) Anwalt präsenti…

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Einkommen von Anwälten

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 27. Mai 2009 — In den Informationen der Rechtsanwaltskamm Sachsen finden sich Auszüge aus der STAR-Analyse des Instituts für freie Berufe Nürnberg zur Einkommen…

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Aus dem Leben eines MLP-Beraters: Ein Erfahrungsbericht!

Handelsvertreter Blog | 22. Januar 2010 — Wir sind immer wieder aufs Neue bestürzt, wie es den angeblich selbstständigen MLP-Consultants in ihren Geschäftsstellen ergeht. Wir haben uns d…

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Unterhalt: Keine Berücksichtigung fiktiven Einkommens bei Unfall des Unterhaltspflichtigen

JuracityBlog | 7. November 2006 — Das OLG Hamm (Aktenzeichen 11 UF 237/05) hat entschieden, dass einem Unterhaltspflichtigen kein fiktives Einkommen angerechnet werden kann, wenn …

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Hartz IV: Keine Einkommensanrechnung bei Darlehen

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. Dezember 2009 — Darlehen an Empfänger der Grundsicherung für Arbeitsuchende werden nicht als Einkommen angerechnet. Dies entschied das Sozialgericht Dortmund im …

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Abgabefristen der Einkommensteuererklärung 2009

STEUERRECHT | 19. Mai 2009 — Die Einkommensteuererklärung ist für das Kalenderjahr 2008 nach § 149 Abs. 2 AO grundsätzlich bis zum 31. Mai 2009 bei den Finanzämtern abzugeben…

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