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Rechtslupe | 15. Mai 2012 — ... konsequenterweise nur einen Anspruch auf ein Grundentgelt nach der EG 3 (Eingruppierung mit Entwicklungsstufe) haben, jedoch ohne Möglichkeit eines Leistungsentgelts. Dass die ... hatte als die Feststellung der völligen Unwirksamkeit der Entwicklungsstufenregelung. Erweist sich die Eingr…
reuter-arbeitsrecht.de | 2. Mai 2012 — ... um das Thema (s. LAG Düsseldorf Urteil vom 24.06.2009 – 12 Sa 336/09 zum Rauswurf und LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.05.2009 – 26 Sa 298/09 zur Eingruppierung). Warum ich dennoch Zweifel habe, dass es den Klopapierfall hier in Deutschland geben könnte? Klar: Ich traue deutschen…
Rechtslupe | 4. Januar 2012 — Der Betriebsrat hat nach § 10.3 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 6.4 des Entgeltrahmen-Tarifvertrag (ERA-TV) der Metall- und Elektroindustrie Baden-Württemberg einen Anspruch gegen den Arbeitgeber auf Übergabe der schriftlichen Beschreibung und Bewertung der Arbeitsaufgaben der reklamierende…
Rechtslupe | 6. Dezember 2011 — ... des Arbeitnehmers zustimmt, der vom Dienststellenleiter beabsichtigten Eingruppierung dagegen widerspricht. Die Mitbestimmung bei Ein, ... erweist und es deswegen bei der bisherigen Eingruppierung verbleibt. Unterstellt man die Mitbestimmungspflichtigkeit auch der ... Veränderung im übe…
Rechtslupe | 5. Juli 2011 — Eine einzelvertragliche Vereinbarung, wonach der Chefarzt eines Krankenhauses eine Vergütung nach der Vergütungsgruppe I des BAT-KF erhält, ist im Zweifel als dynamische Vergütungsvereinbarung auszulegen. Die Vergütungsgruppe I BAT-KF wurde zum 1. Juli 2007 in die Entgeltgruppe 15 Ü BAT-KF ne…
Arbeitsrecht | 3. Juli 2011 — ... Abs. 1 Satz 1 BetrVG mitbestimmungspflichtige Eingruppierungen. Die Arbeitgeberin soll zu ihnen ... die Arbeitgeberin seine Zustimmung zu den Eingruppierungen der betroffenen 39 Arbeitnehmer einholt ... die Tarifvertragsparteien im Tarifvertrag die Eingruppierung der einzelnen Arbeitn…
Conle§i | 15. Juni 2011 — ... e.V. und den unterzeichneten Mitgliedsgewerkschaften des DGB für die Zeitarbeitsbranche 1. Eingruppierung Die Entlohnung richtet sich nach der Entgeltgruppe ausgerichtet an der Qualifikation des Arbeitnehmers. Relevant für die Eingruppierung bei der Einstellung ist, dass der Arbeitneh…
Rechtslupe | 17. Mai 2011 — ... Verfahrensfehler im Sinne von § 10.7 ERA-TV (Entgeltrahmentarifvertrags der Metall- und Elektroindustrie), der zur Unbeachtlichkeit der Entscheidung der Paritätischen Kommission über die Eingruppierung eines Arbeitnehmers führt, liegt nur vor, wenn der Verfahrensfehler das Ergebnis der Ents…
Rechtslupe | 28. April 2011 — ... oder einer Tätigkeit ist keine mitbestimmungspflichtige Eingruppierung im Sinne von § 99 Abs 1 ... der Betriebsrat unter anderem vor jeder Eingruppierung zu unterrichten und seine Zustimmung ... Vergütungsgruppen verbundenen konkreten Entgeltsätze niederschlägt. Eingruppierungen im Si…
Rechtslupe | 22. März 2011 — Der Begriff der “ständigen Vertretung” setzt zwar regelmäßig, aber nicht zwingend voraus, dass der Vertreter Leitungsaufgaben auch während der Anwesenheit des Vertretenen wahrnimmt. Eine “ständige Vertretung” im Tarifsinne liegt auch dann vor, wenn in einer Pflegeeinrichtung die Wohnbereichsl…
Rechtslupe | 14. Januar 2011 — Der Entgeltrahmen-Tarifvertrag für die Beschäftigten in der Metall- und Elektroindustrie in Baden-Württemberg vom 16. September 2003 (ERA-TV) hat das gesetzliche Beteiligungsrecht des Betriebsrats bei Ein- und Umgruppierungen nicht beseitigt. Gemäß § 99 Abs. 1 Satz 1 BetrVG hat der Arbeitgebe…
Rechtslupe | 7. Juni 2010 — ... – 4 AZR 495/08 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Eingruppierung von Mitarbeitern Eingruppierung nach gleichmäßiger Lohnabsenkung Die Küchenhilfe im öffentlichen Dienst Die Lehrkraft an der Bundeswehrfachschule Tarifliche Eingruppierung bei Mischtätigkeit…
Schlosser Aktuell | 19. Dezember 2009 — ... entschieden, in denen es um die Eingruppierung als Oberärztin/Oberarzt ging. Sie waren ... Fachärzte liegt. Die Tarifvertragsparteien haben diese Eingruppierung an die Voraussetzung gebunden, dass ... Ebenen ist dabei für eine entsprechende Eingruppierung erforderlich, dass dem Oberar…
Rechtslupe | 12. November 2009 — ... Zustimmungsersetzungsverfahren eingeleitet hat, hinsichtlich der Eingruppierung kein weiteres Zustimmungsverfahren nach § 99 ... Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Eingruppierung nach gleichmäßiger Lohnabsenkung Die Küchenhilfe ... Die Lehrkraft an der Bundeswehrfa…
Rechtslupe | 25. September 2009 — ... und Ärzte an Universitätskliniken, der von der Tarifgemeinschaft deutscher Länder mit dem Marburger Bund abgeschlossen worden ist (TV-Ärzte/TdL), sieht für Ärztinnen und Ärzte eine Eingruppierung in fünf Entgeltgruppen mit jeweils mehreren Entgeltstufen vor. Der Stufenaufstieg innerhalb ei…
Rechtslupe | 25. September 2009 — Der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an Universitätskliniken, der von der Tarifgemeinschaft deutscher Länder mit dem Marburger Bund abgeschlo…
Rechtslupe | 24. September 2009 — Einer Eingruppierung eines Beschäftigten in die Entgeltgruppe 1 TVöD (als Entgeltgruppe für einfachste Tätigkeiten nach dem TVöD) steht nicht ent…
Rechtslupe | 12. November 2009 — In Unternehmen mit in der Regel mehr als zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmern hat der Arbeitgeber gemäß § 99 Abs. 1 BetrVG den Betriebsrat vor …
Schlosser Aktuell | 19. Dezember 2009 — Auch Ärzte streiten über ihr Gehalt… Das Bundesarbeitsgericht hat nun über sieben Eingruppierungsklagen entschieden, in denen es um die Eingruppi…